Allgemeine Geschäftsbedingungen (eBook)

Allgemeiner Teil - Grundlagen

Jürgen Niebling (Autor)

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2023 | 11. Auflage
150 Seiten
Richard Boorberg Verlag GmbH & Co KG
978-3-415-07351-7 (ISBN)

Infos

Rechtssichere AGB Wer sich am Wirtschaftsleben beteiligt, sei es als Unternehmer, als Kunde oder auch als Berater, muss mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen umgehen können. Dies betrifft einmal die Beurteilung von Einzelklauseln, zum anderen aber auch die Gestaltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen. In beiden Fällen sind Chancen und Risiken vor dem Hintergrund des hierfür geltenden Rechtsrahmens abzuwägen. Verständliche Darstellung Die Broschüre gibt eine klare Übersicht über die aufgeworfenen Rechtsfragen. Damit vermittelt sie anschaulich das notwendige Verständnis für die Gestaltung und Wirksamkeitsbeurteilung der AGB. Die 11. Auflage wurde vollständig überarbeitet und aktualisiert. Die Rechtsentwicklung ist bis September 2022 berücksichtigt. Optimale Ergänzung Dieser Band legt dabei den Schwerpunkt auf die Grundsatzfragen und die Systematik. Die Broschüre »Allgemeine Geschäftsbedingungen - Besonderer Teil - Praxiswissen« ist die ideale Ergänzung.

Inhalt

Cover 0
Allgemeine Geschäftsbedingungen 3
Impressum 4
Vorwort 5
Inhalt 7
Abkürzungen 11
Das Wichtigste in Kürze 15
I. Einführung und Übersicht 17
1. Einführung 17
1.1 Sinn und Aufgabe von AGB 17
1.2 Ziel der Regelung in den §§ 305 ff. BGB 18
2. Inhalt und Aufbau des Gesetzes 19
2.1 Definition und Einbeziehungsvertrag 20
2.2 Generalklausel und Verbotskataloge 21
2.3 Unterlassungs- und Widerrufsanspruch 22
2.4 Sicherung der Anwendung von Verbraucherschutzvorschriften 22
2.5 Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich 23
2.6 Übergangs- und Schlussvorschriften 24
3. Geltungsbereich 24
3.1 Sachlicher Anwendungsbereich 24
3.2 Persönlicher Anwendungsbereich 27
4. Ausländisches Recht und zwischenstaatlicher Geltungsbereich 29
4.1 Rechtswahlklausel 29
4.2 Kollisionsrecht 30
5. AGB-Prüfschema nach BGB 33
6. Gestaltung von AGB 33
II. Allgemeine Vorschriften 37
1. Begriff 37
1.1 Vorformulierte Klauseln 37
1.2 Ausgehandelte Klauseln 39
1.3 AGB und Individualabrede 43
2. Vereinbarung 44
2.1 Einbeziehung 44
2.2 Überraschungsverbot 49
2.3 Umgehungsverbot 54
2.4 Unklarheitenregel 55
2.5 Beweislast 56
3. Aktuelle Fragen 58
3.1 AGB: Begriff, insbesondere „Stellen“ der AGB, falls der andere Teil dasFormularwerk des Verwenders wünscht? 58
3.2 Auslegung 60
3.2.1 Auslegung und Europarecht 60
3.2.2 Auslegung und geltungserhaltende Reduktion 61
3.2.3 Ergänzende Vertragsauslegung 61
III. Inhaltskontrolle 63
1. Generalklausel 63
2. Transparenzgebot 66
3. Die Schranken der Inhaltskontrolle 70
4. Willenserklärungen 74
4.1 Formvorschriften 74
4.2 Fingierte Erklärungen 75
4.3 Zugang von Erklärungen 77
5. Vertragsschluss 78
5.1 Bindung an Vertragsangebot 78
5.2 Einbeziehung des Abschlussvertreters 81
6. Vertragsinhalt 82
6.1 Leistungsvorbehalt und Änderung der Leistung 82
6.2 Preisänderung 86
6.3 Lieferfristen 89
6.4 Wechsel des Vertragspartners 90
6.5 Dauerschuldverhältnisse 92
7. Leistungsverweigerungsrechte 95
7.1 Zug-um-Zug-Leistung 96
7.2 Zurückbehaltung 97
7.3 Aufrechnung 99
8. Leistungsstörungen 100
8.1 Mahnung, Nachfrist 100
8.2 Lieferungsverzug und Nachfrist 101
8.3 Unmöglichkeit und Verzug 102
9. Mängelansprüche (Gewährleistung) 105
9.1 Ausschluss und Beschränkung 110
9.2 Nacherfüllung und Ersatzlieferung 112
9.3 Kosten der Nacherfüllung 114
9.4 Rügefristen 119
9.5 Verjährung 120
10. Vertragsauflösung 121
10.1 Rücktritt, Kündigung/Abwicklungsverhältnis 121
10.2 Fernabsatz 123
10.3 Vertragsstrafe 124
10.4 Pauschalierung von Schadenersatz 127
11. Haftung 130
11.1 Haftungsausschluss/Haftungsbegrenzung/Freizeichnungsklauseln 130
11.2 Haftung für zugesicherte Eigenschaften 134
IV. Rechtsfolgen unwirksamer AGB 135
1. Rechtsfolgen nach BGB und UWG 135
1.1 § 306 BGB 135
1.2 Schadenersatz bei Verwendung unwirksamer AGB 141
2. AGB-Richtlinie (RL) 142
2.1 Bedeutung 142
2.2 Die Dziubak Entscheidung 143
V. Verfahrensrechtlicher Teil 145
Literaturverzeichnis 147
Adressen 148
Sachregister 149

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 20.4.2023
• Reihe/Serie: DAS RECHT DER WIRTSCHAFT
• Verlagsort: Stuttgart
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht
• Schlagworte: AGB • Individualvereinbarung • Verbraucherschutz
• ISBN-10: 3-415-07351-3 / 3415073513
• ISBN-13: 978-3-415-07351-7 / 9783415073517