Die Schutzfähigkeit von Zeichen nach dem neuen Markengesetz

Joachim Hofmann (Autor)

Buch | Softcover

268 Seiten

2004
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-52738-2 (ISBN)

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Anhand des 1995 in Kraft getretenen Markengesetzes, der entsprechenden europäischen Regelungen und der Rechtsvergleichung wird die Schutzfähigkeit insbesondere von neuen Markenformen bestimmt. Behandelt werden neben traditionellen Markenarten u.a. die Farb-, Form-, Hör-, Geruchs-, Tast-, Geschmacks- und Bewegungsmarke. Im Zusammenhang mit der Formmarke werden auch deren Schutzausschlüsse ausführlich analysiert. Dabei wird auch die dynamische europäische Rechtsentwicklung und Spruchpraxis der letzten Monate berücksichtigt. Insgesamt führte die Neuregelung zu einer deutlichen Erweiterung der durch eine Marke schutzfähigen Zeichen, die jedoch ihre Grenzen in Freihaltebedürfnissen und der grafischen Darstellbarkeit hat.

Der Autor: Joachim Hofmann, geboren 1965, studierte Rechtswissenschaften an der Universität Heidelberg. LL.M.-Studium an der University of Miami 1993/1994; Referendariat in Mannheim 1994-1996; Promotion 2004. Der Autor arbeitet als Syndikusanwalt in der chemischen Industrie in der Schweiz.

Aus dem Inhalt : Marken- und Eintragungsfähigkeit neuer Markenformen - Schutzausschlüsse für dreidimensionale Marken - Farb-, Hör-, Geruchs-, Form-, Geschmacks- und Tastmarke - Richtlinien- und gemeinschaftskonforme Auslegung - Grafische Darstellbarkeit - Freihaltebedürfnisse - Amerikanisches, schweizerisches und Benelux-Markenrecht.

Erscheint lt. Verlag	12.11.2004
Reihe/Serie	Europäische Hochschulschriften Recht ; 4024
Verlagsort	Frankfurt a.M.
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	360 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
	Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht
	Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht
Schlagworte	Deutschland • Europäische Richtlinie • Europäische Union • Hofmann • Marken • Markenfähigkeit • Markenform • Markengesetz • Markenrechtsrichtlinie • Markenschutz • nach • Neuen • Rechtsvergleich • Schutzfähigkeit • Schweiz • Wettbewerb • Zeichen
ISBN-10	3-631-52738-1 / 3631527381
ISBN-13	978-3-631-52738-2 / 9783631527382
Zustand	Neuware