Das personale Ermittlungsinstrument des Verdeckten Ermittlers gem. §§ 110a ff. StPO. Gesetzliche Grundlagen und rechtsstaatliche Grenzen (eBook)
43 Seiten
GRIN Verlag
978-3-346-76804-9 (ISBN)
Der Einsatz Verdeckter Ermittler beginnt bei dem Einsatz eines minderjährigen Käufers, um einen Verkäufer bei dem Verkauf von Alkohol an Minderjährige zu überführen über die Aufklärung von Straftaten im Bereich des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) und geht bis zur Aufklärung von organisierter Kriminalität. Verdeckte Ermittlungen waren erst jüngst wieder Gegenstand einer BGH-Rechtsprechung. Die Aufgabe der Polizeibeamten als sog. Verdeckte Ermittler besteht darin, einen Verdächtigen bei kriminellen Aktivitäten zu observieren, um ihn dann auf frischer Tat festnehmen zu können. Das Ziel des Staates zur möglichst effizienten Aufklärung von Straftaten geht jedoch einher mit Eingriffen in die Grundrechte jedes Einzelnen. Daher können sich bei verdeckten Ermittlungsmaßnahmen vielseitige Probleme ergeben und die Beamte geraten an die Grenzen ihres rechtsstaatlichen Handelns.
Die gesetzlichen Regelungen zum Einsatz eines Verdeckten Ermittlers wurden durch das Gesetz zur Bekämpfung des illegalen Rauschgifthandels und anderer Erscheinungsformen der Organisierten Kriminalität (OrgKG) in die Strafprozessordnung eingeführt. Mit Inkrafttreten der §§ 110a-110c StPO am 22.09.1992 wurde die bislang fehlende Rechtsgrundlage für den Einsatz eines Verdeckten Ermittlers kodifiziert.
| Erscheint lt. Verlag | 23.11.2022 |
|---|---|
| Verlagsort | München |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Strafrecht |
| Schlagworte | Das Recht auf ein faires Verfahren • Europarecht • Fair Trial Grundsatz • Strafprozessordnung • Tatprovokation • Verdeckte Ermittler • Verdeckte Ermittlungsmaßnahmen |
| ISBN-10 | 3-346-76804-X / 334676804X |
| ISBN-13 | 978-3-346-76804-9 / 9783346768049 |
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