Das Vorabentscheidungsverfahren in Deutschland und in Polen
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Welche Bedeutung spielt das Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH? Wie wirkt ein EuGH-Urteil auf das nationale Rechtssystem ein? Wie sieht die Praxis der Befolgung von Vorabentscheidungen in Deutschland und Polen in einzelnen Rechtsgebieten aus? Der vorliegende Sammelband, Ergebnis eines Forschungsprojekts polnischer und deutscher Juristinnen und Juristen, versucht diese Fragen zu beantworten.
Das Vorabentscheidungsverfahren ist das wichtigste Verfahren vor dem EuGH. Seit dem polnischen EU-Beitritt haben sowohl der Verfassungsgerichtshof als auch das Oberste Gericht, das Hauptverwaltungsgericht, ordentliche Gerichte und Verwaltungsgerichte Vorlagen beim EuGH eingereicht. In Deutschland hat mittlerweile sogar das Bundesverfassungsgericht Vorlageverfahren initiiert - ob darin ein Wille zur Kooperation mit dem Luxemburger Gericht zu sehen ist, wird allerdings bisweilen bezweifelt. Der vorliegende Band enthält Ergebnisse eines deutsch-polnischen Forschungsprojekts zur Bedeutung des Vorabentscheidungsverfahrens aus der europäischen und der nationalen Perspektive. Untersucht werden allgemeine dogmatische Fragen, aber auch die Rolle der Vorabentscheidungen in unterschiedlichen Rechtsgebieten, wie dem Verfassungsrecht, dem Zivilrecht, dem Sozial- und Sozialversicherungsrecht und dem Steuerrecht.
Das Vorabentscheidungsverfahren ist das wichtigste Verfahren vor dem EuGH. Seit dem polnischen EU-Beitritt haben sowohl der Verfassungsgerichtshof als auch das Oberste Gericht, das Hauptverwaltungsgericht, ordentliche Gerichte und Verwaltungsgerichte Vorlagen beim EuGH eingereicht. In Deutschland hat mittlerweile sogar das Bundesverfassungsgericht Vorlageverfahren initiiert - ob darin ein Wille zur Kooperation mit dem Luxemburger Gericht zu sehen ist, wird allerdings bisweilen bezweifelt. Der vorliegende Band enthält Ergebnisse eines deutsch-polnischen Forschungsprojekts zur Bedeutung des Vorabentscheidungsverfahrens aus der europäischen und der nationalen Perspektive. Untersucht werden allgemeine dogmatische Fragen, aber auch die Rolle der Vorabentscheidungen in unterschiedlichen Rechtsgebieten, wie dem Verfassungsrecht, dem Zivilrecht, dem Sozial- und Sozialversicherungsrecht und dem Steuerrecht.
ist Professor am Institut der Rechtswissenschaften der Polnischen Akademie der Wissenschaften in Warschau, Abteilung für Völkerrecht und Leiter des Zentrums für die polnisch-deutsche Rechtsvergleichung.
ist Professor für Staatstheorie und Öffentliches Recht, insbesondere Staats- und Europarecht an der universitären Fakultät für Rechtswissenschaften der BSP Business and Law School in Berlin.
| Erscheinungsdatum | 31.01.2023 |
|---|---|
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 154 x 233 mm |
| Gewicht | 378 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Schlagworte | Europäischer Gerichtshof • Europäisches Prozessrecht • Europarecht • Vorabentscheidungsverfahren |
| ISBN-10 | 3-16-161542-5 / 3161615425 |
| ISBN-13 | 978-3-16-161542-9 / 9783161615429 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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