Finanzgewalt in der Kompetenzordnung
Seiten
2004
Mohr Siebeck (Verlag)
9783161483851 (ISBN)
Mohr Siebeck (Verlag)
9783161483851 (ISBN)
Lenkende Steuern, ausgedehnte Gebührenerhebungen und Reformen des Haushaltswesens prägen den heutigen Finanzstaat und werfen zugleich vielfältige rechtliche Probleme auf. Hanno Kube untersucht diese Probleme erstmals im Gesamtzusammenhang des Einnahmen-, Aufgaben- und Ausgabenrechts und gelangt dadurch zu klaren Ergebnissen zur Zulässigkeit der verschiedenen Handlungsinstrumente.
Der Finanzstaat zeigt sich gestaltungsfreudig. Steuern sollen das Verhalten lenken, Gebühren den Staatshaushalt mehren, Haushaltstitel die Verwaltung anleiten. Können diese Gestaltungen effizienzförderlich wirken, begründen sie zugleich rechtlich problematische Kompetenzübergriffe. Hanno Kube untersucht diese Übergriffe erstmals im Gesamtzusammenhang der hoheitlichen Einnahmen-, Aufgaben- und Ausgabengewalt. Hierzu zeichnet er die historische Herausbildung dieser Gewalten nach und erschließt ihre folgerichtige Ausgestaltung und Verzahnung im Grundgesetz. Vor diesem Hintergrund werden die gegenwärtigen finanzstaatlichen Übergriffslagen systematisch vollständig ermittelt und an den Anforderungen des Verfassungs-, Europa- und Völkerrechts gemessen. Der Autor formuliert klare Maßstäbe zur Zulässigkeit von Kompetenzübergriffen im Verhältnis zwischen der Einnahmen-, Aufgaben- und Ausgabengewalt. Diese Maßstäbe bewähren sich in Beispielsfällen und offenbaren, in welcher Weise der Finanzstaat effizienzförderlich weiterentwickelt werden sollte. Über das Finanzrecht hinaus entfaltet das Buch eine überstaatlich eingebundene Kompetenzlehre, die verdeutlicht, daß die Kompetenzordnung nicht nur Gestaltungsmacht zuweist, sondern sie durch kompetenzrechtliche Kompetenzausübungsschranken zugleich begrenzt.
Der Finanzstaat zeigt sich gestaltungsfreudig. Steuern sollen das Verhalten lenken, Gebühren den Staatshaushalt mehren, Haushaltstitel die Verwaltung anleiten. Können diese Gestaltungen effizienzförderlich wirken, begründen sie zugleich rechtlich problematische Kompetenzübergriffe. Hanno Kube untersucht diese Übergriffe erstmals im Gesamtzusammenhang der hoheitlichen Einnahmen-, Aufgaben- und Ausgabengewalt. Hierzu zeichnet er die historische Herausbildung dieser Gewalten nach und erschließt ihre folgerichtige Ausgestaltung und Verzahnung im Grundgesetz. Vor diesem Hintergrund werden die gegenwärtigen finanzstaatlichen Übergriffslagen systematisch vollständig ermittelt und an den Anforderungen des Verfassungs-, Europa- und Völkerrechts gemessen. Der Autor formuliert klare Maßstäbe zur Zulässigkeit von Kompetenzübergriffen im Verhältnis zwischen der Einnahmen-, Aufgaben- und Ausgabengewalt. Diese Maßstäbe bewähren sich in Beispielsfällen und offenbaren, in welcher Weise der Finanzstaat effizienzförderlich weiterentwickelt werden sollte. Über das Finanzrecht hinaus entfaltet das Buch eine überstaatlich eingebundene Kompetenzlehre, die verdeutlicht, daß die Kompetenzordnung nicht nur Gestaltungsmacht zuweist, sondern sie durch kompetenzrechtliche Kompetenzausübungsschranken zugleich begrenzt.
ist Professor für Öffentliches Recht unter besonderer Berücksichtigung des Finanz- und Steuerrechts an der Universität Heidelberg.
| Erscheint lt. Verlag | 22.9.2004 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Jus Publicum |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 164 x 234 mm |
| Gewicht | 1210 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Bank- und Kapitalmarktrecht | |
| Schlagworte | Finanzverwaltung • HC/Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozessrecht • Kompetenz • Kompetenzordnung • Verfassungrecht • Verwaltungsrecht • Völkerrecht |
| ISBN-13 | 9783161483851 / 9783161483851 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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