Einsatzrecht kompakt - Sachverhaltsbeurteilung für die Grundausbildung (eBook)

Zwischenprüfung erfolgreich bestehen

Patrick Lerm, Dominik Lambiase (Autoren)

eBook Download: EPUB

2022 | 3. Auflage
124 Seiten
Richard Boorberg Verlag GmbH & Co KG
978-3-415-07185-8 (ISBN)

Infos

Vorbereitung auf die Zwischenprüfung Diese Broschüre hilft den Anwärterinnen und Anwärtern des mittleren Polizeivollzugsdienstes bei der Vorbereitung auf die Zwischenprüfung im Fach Einsatzrecht am Ende des 1. Dienstjahres bei der Bundespolizei (BPOL). Kurze, übersichtliche Sachverhalte Die Darstellung zeichnet sich durch kurze Fälle aus, denen sich ein Gesetzesauszug anschließt. Die Autoren behandeln die bundespolizeiliche Aufgabenwahrnehmung anhand ausgewählter Befugnisse (aus BPolG und StPO) und Straftatbestände (StGB). Danach werden die einzelnen Voraussetzungen bzw. Tatbestandsmerkmale definiert. Schemata, Definitionen, Lernfragen, Formulierungsvorschläge Unmittelbar bei den Definitionen sind Fragen formuliert, die Auszubildende in die Lage versetzen, Sachverhalte selbständig zu behandeln. Abschließend folgen Formulierungsvorschläge. Ein Anfangskapitel enthält Prüfungsschemata und befasst sich mit der wichtigen Unterscheidung zwischen präventivem und repressivem Handeln. Neuer Sachverhalt zu § 38 BPolG Die 3. Auflage bietet einen neuen Sachverhalt zum Platzverweis (§ 38 BPolG). Mit QR-Codes zu den thematisch abgestimmten Lernvideos Neu in der 3. Auflage des Standardwerks sind außerdem QR-Codes bei einigen Befugnissen und Straftaten. Die Codes verweisen auf thematisch passende Lernvideos auf dem YouTube?-Kanal »So geht Einsatzrecht!« von PHK Patrick Lerm. Diese Lernvideos dienen der Unterstützung des Lernprozesses und schaffen den Brückenschlag zwischen analogem und digitalem Lernen. Die Videos haben ausdrücklich nicht das Ziel, den Unterricht zu ersetzen, sondern unterstützen und ergänzen diesen. Praktische Lernhilfe für ... ... Polizeimeisteranwärterinnen und Polizeimeisteranwärter des mittleren Vollzugsdienstes der Bundespolizei

Textauszug

Kapitel 1 Grundsätze der Fallbearbeitung

Im Verlauf der Unterrichtungen des 1. Dienstjahres werden im Einsatzrecht zwei Prüfschemata relevant: Zum einen das Schema für die rechtliche Begründung von Eingriffsmaßnahmen (Arbeitsbegriff: Maßnahmenschema) und zum anderen das Schema zur Prüfung von Straftaten.

Diese Unterscheidung ist wichtig, weil:

–

Ist nach der Rechtmäßigkeit einer Maßnahme gefragt, ist folgerichtig das Maßnahmenschema zu wählen.

–

Ist danach gefragt, ob sich die Person strafbar gemacht hat, ist folgerichtig das Strafbarkeitsschema zu wählen.

Lernvideo zum Maßnahmenschema:

https://www.youtube.com/watch?v=2_im0IAzJyc&t=143s

Lernvideo zum Strafbarkeitsschema:

https://www.youtube.com/watch?v=YYYGHkA-8B8&t=35s

Der Prüfungspunkt 4 des Maßnahmenschemas (Zwang) wird in diesem Buch nicht erläutert, da die Darstellung den Rahmen sprengen würde und zudem recht unübersichtlich wäre. Ausführungen zum Zwang sind enthalten in Lerm/Lambiase, Einsatzrecht kompakt – Fälle zum Recht des unmittelbaren Zwanges, erschienen im RICHARD BOORBERG VERLAG. Darüber hinaus finden Sie im o. g. YouTube-Kanal Lernvideos zum Zwangsrecht.

Merke:

Eingriffsmaßnahmen berechtigten die Polizeivollzugsbeamten, in die Rechte von Bürgern einzugreifen[3]. Im 1. Dienstjahr werden primär die präventiven Standardmaßnahmen aus dem Bundespolizeigesetz (BPolG) und die repressiven aus der Strafprozessordnung (StPO) behandelt.

Eingriffsmaßnahmen

präventiv (d. h. zur Gefahrenabwehr)

repressiv (d. h. zur Strafverfolgung)

Maßnahme aus dem BPolG

Maßnahme aus der StPO

Schema für die rechtliche Begründung von Eingriffsmaßnahmen[4]

1. Entscheidung 1.1 Entscheidung zu präventivem oder repressivem Handeln 1.2 Benennung der zu treffenden Maßnahme 2. Zuständigkeit 2.1 Sachliche Zuständigkeit 2.2 Örtliche Zuständigkeit 3. Eingriff 3.1 Befugnisnorm 3.2 Adressat 3.3 Allgemeine Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen – Verhältnismäßigkeit ggf.: Bestimmtheit/Möglichkeit 3.4 Besondere gesetzliche Pflichten/Formvorschriften 3.5 Feststellung der Rechtmäßigkeit der Maßnahme 4. Zwang 4.1 Benennung der Art des Zwanges 4.2 Zulässigkeit der Vollstreckung 4.3 Adressat des Zwanges 4.4 Zur Anwendung unmittelbaren Zwanges berechtigte Personen 4.5 Besondere Vorschriften – Androhung – Besondere Anforderungen 4.6 Allgemeine Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen – Verhältnismäßigkeit ggf.: Bestimmtheit/Möglichkeit 4.7 Feststellung der Rechtmäßigkeit der zwangsweisen Durchsetzung dieser Maßnahme

Schema für die Prüfung von Straftaten

Einleitender Obersatz: Dieser besteht...

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 22.3.2022
• Reihe/Serie: Schnell informiert
• Verlagsort: Stuttgart
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
• Schlagworte: Ausbildung • Bundespolizei • Einsatzrecht • Fallbearbeitung • mittlerer Polizeivollzugsdienst • präventive Befugnisse • repressive Befugnisse • Sachverhaltsbeurteilung • Straftaten • Subsumtionstechnik
• ISBN-10: 3-415-07185-5 / 3415071855
• ISBN-13: 978-3-415-07185-8 / 9783415071858