Auch Versammlungen wurden als potentielle Infektionsherde identifiziert, da sich das Coronavirus insbesondere dort schnell verbreitet, wo viele Menschen auf engem Raum zusammenkommen. Infolgedessen wurde das Grundrecht der Versammlungsfreiheit aus Art. 8 GG weitreichend außer Kraft gesetzt und durch Versammlungsverbote in dieses Grundrecht eingegriffen.
Grundrechtseingriffe bedürfen einer besonderen Rechtfertigung. Eine entscheidende Voraussetzung für ihre Rechtmäßigkeit und den Schutz des Bürgers vor übermäßigen Eingriffen ist, dass der Grundrechtseingriff dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz entspricht. Die eingreifenden Maßnahmen müssen demzufolge einen legitimen Zweck erfüllen und außerdem geeignet, erforderlich sowie angemessen sein.
Die Ausgangssituation, in der die Versammlungsfreiheit nicht nur eingeschränkt, sondern häufig sogar suspendiert wurde, macht eine Betrachtung der Verhältnismäßigkeit coronabedingter Versammlungsverbote notwendig.
| Erscheint lt. Verlag | 17.2.2022 |
|---|---|
| Verlagsort | München |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
| Schlagworte | Angemessenheit • Art. 8 GG • Artikel 8 GG • Corona • Coronavirus • Erforderlichkeit • Geeignetheit • Grundgesetz • Grundsatz der Verhältnismäßigkeit • Recht • Recht und Verwaltungspolitik • Versammlungsfreiheit • Versammlungsrecht • Versammlungsverbot • Verwaltungspolitik |
| ISBN-10 | 3-346-59340-1 / 3346593401 |
| ISBN-13 | 978-3-346-59340-5 / 9783346593405 |
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