Auskunfts- und Geheimhaltungspflichten für Gemeinden

Setzen Sie Ihre Auskunfts- und Verschwiegenheitspflichten als Gemeinde rechtssicher um!

Alexander Dr. Kdolsky, Graciela Dr. Faffelberger Bakk Phil LL.M., Karin Dr. Zahiragic, Thomas Mag. Schwab, Philipp Mag. Huemer, Gerhard Mag. Schedlbauer, Karlheinz Dr. Moick, Sophie Mag. Reiter-Werzin, Monika MMag. Slunsky, Markus Mag. Tischitz, Florian Mag. Seibert, Yvonne Mag. Ghali (Autoren)

Loseblattwerk

1050 Seiten | Ausstattung: eBook

2023
WEKA Business Solutions GmbH (Verlag)
978-3-7018-5756-2 (ISBN)

Titel ist leider vergriffen;
keine Neuauflage

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Viele Ihrer Entscheidungen als Bürgermeister stehen im Spannungsfeld von Amtsgeheimnis, Verschwiegenheits- und Auskunftspflichten, wie aktuell beim Corona- und Impfmanagement. Auch bei Auskunftsbegehren im Zusammenhang mit Vergabeverfahren, Datenschutz oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen sind Sie mit dieser Frage immer wieder konfrontiert. Jedes Auskunftsbegehren müssen Sie und Ihre Mitarbeiter genau prüfen. Die Letztverantwortung liegt in jedem Fall bei Ihnen. Die Konsequenzen einer Beschwerde oder einer falsch getroffenen Entscheidung können langwierige Verfahren bis hin zur Schadenersatzpflicht sein!

Einen praxisgerechten Überblick über Ihre Rechte und Pflichten sowie konkrete Entscheidungshilfen, damit Sie in diesem Spannungsfeld immer rechtssicher agieren, finden Sie in der Arbeitshilfe „Auskunfts- und Geheimhaltungspflichten für Gemeinden“.

Ihre Vorteile:

Sie haben alle gesetzlichen Pflichten übersichtlich beisammen, inklusive Erläuterungen und Fallbeispielen aus der Praxis – speziell aufbereitet für Nicht-Juristen.
Die Praxisbeispiele helfen Ihnen dabei, die gegensätzlichen Interessen rechtlich fundiert abzuwägen, zB bei Auskunftsbegehren zu Bauprojekten, Gebühren oder Gesundheitsdaten. Sie wahren die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen und kommen gleichzeitig auch Ihren Informationspflichten nach.
Zeitsparende Muster, zB zum Datenschutz oder zu Umweltinformationen, und Checklisten, zB Prüfschritte bei einem Auskunftsbegehren nach den landesgesetzlichen Vorgaben, helfen Ihnen bei der Entscheidungsfindung.

Auskunftspflichtgesetze des Bundes und der Länder
Rechtsgrundlagen
Überblick
Amtsverschwiegenheit
Auskunftspflicht
Weitere Informationspflichten
Auskunftsbegehren
Einleitung: Verfassungsrechtliche Grundlagen
Auskunftsbegehren
Beispiele und Lösungsansätze aus der Praxis
Texte, Bilder, Daten
Rechtssicherer Umgang mit Daten
Datenschutzrecht
Telekommunikationsgesetz
Medienrecht
Urheberrechtsgesetz
Vom Auskunftsbegehren zum Gerichtsverfahren
Umgang mit Auskunftsbegehren
Rechtsschutzverfahren
Amtshaftung für falsche oder unzureichende Auskünfte
Ausblick auf die Informationsfreiheit
Umgang mit Anfragen durch Bürger, Informationsplattformen oder Medien
Allgemeines
Die landesgesetzlichen Regelungen
Allgemeine Informationen
Aus- und Fortbildung sowie Überwachung und Kontrolle der Gemeindemitarbeiter
Mitarbeiterschulung
Einleitung
Modul 1: Verfassungsrechtliche Grundlagen der Gemeindeorganisation
Modul 2: Rechtliche Grundlagen des Datenschutzrechts in Österreich
Modul 3: Grundbegriffe des Datenschutzrechts im gemeinderechtlichen Kontext
Modul 4: Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Datenverarbeitung
Modul 5: Die Rechte betroffener Personen/Pflichten von Gemeindebediensteten betroffenen Personen gegenüber
Modul 6: Datenschutzmaßnahmen und Data Breaches

Erscheinungsdatum	04.12.2021
Verlagsort	Wien
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	1300 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Schlagworte	Auskunftsbegehren • Auskunftspflicht • Auskunfts- und Geheimhaltungspflichten • Gemeinden • Rechtsgrundlagen • Rechtsschutzverfahren
ISBN-10	3-7018-5756-3 / 3701857563
ISBN-13	978-3-7018-5756-2 / 9783701857562
Zustand	Neuware