Blick ins Buch

Die Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess

Anton Frey (Autor)

Buch | Softcover

284 Seiten

2021
Tectum Wissenschaftsverlag
978-3-8288-4700-2 (ISBN)

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Der Band beschäftigt sich erstmals umfassend mit dem Rechtsinstitut der Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess. Durch eine solche Fristgewährung kann der Unterlassungsanspruch des Patentinhabers nach
139 Abs. 1 PatG im Falle einer Unverhältnismäßigkeit zeitlich begrenzt eingeschränkt werden. Eine besondere Relevanz besitzen in diesem Zusammenhang die Fallgruppen der komplexen Produkte, Hinterhaltssituationen und berechtigten Interessen Dritter. Nach einer eingehenden Untersuchung dieser Fallkonstellationen und der Aufbrauchfrist im Allgemeinen zeigt Anton Frey einen eigenständigen Lösungsweg auf, bei dem er für eine erweiterte Anwendung der Aufbrauchfrist wirbt.

Erscheinungsdatum	30.11.2021
Reihe/Serie	Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft ; 164
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	418 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht
Schlagworte	Komplexe Produkte • Non-Practicing Entity • NPE • Patentrecht • patentrechtsmodernisierungsgesetz • Patent-Trolle • Wärmetauscher
ISBN-10	3-8288-4700-5 / 3828847005
ISBN-13	978-3-8288-4700-2 / 9783828847002
Zustand	Neuware