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Amtsträger und politische Akteure fremder Staaten auf deutschem Boden (eBook)

Eine Betrachtung im Mehrebenensystem zwischen völkerrechtlicher Verpflichtung, auswärtiger Gewalt und Grundrechtsbindung
eBook Download: PDF
2021 | 1. Auflage
Nomos Verlag
978-3-7489-2729-7 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Amtsträger und politische Akteure fremder Staaten auf deutschem Boden - Maren Wernke-Schmiesing
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Über die Frage, ob und in welchen Grenzen ausländische politische Akteure die Öffentlichkeit anderer Staaten für politische Zwecke nutzen dürfen, ist anlässlich von Wahlkampfauftritten türkischer Regierungsmitglieder 2017 eine mediale Debatte entbrannt, die juristischen Erörterungsbedarf gezeigt hat.
Die Autorin betrachtet die Problematik auf völker-, staatsorganisations- und grundrechtlicher Ebene. Dabei differenziert sie zwischen in Wahrnehmung ihrer Amtsautorität auftretenden AmtsträgerInnen sowie Politikern und Vereinigungen ohne hoheitliche Funktion und geht auf die Ausübung von politischen Rechten insbesondere im Kontext von Einreise, Aufenthalt, Staatsbesuchen, Wahlen sowie Versammlungs- und Meinungsfreiheit von Betroffenen ein.
Erscheint lt. Verlag 14.9.2021
Reihe/Serie Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft – Neue Folge
Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft – Neue Folge
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Schlagworte Aufenthalt • ausländische Staatoberhäupter und Regierungsmitglieder • Außenpolitik • auswärtige Beziehungen • Auswärtige Gewalt • Einreise • EMRK • Europäische Menschenrechtskonvention • Grundrechtsberechtigung • Grundrechtsträger • Immunität • IPBPR • Kompetenz • Meinungsfreiheit • Politische Rechte • Referendum • Regierungshandeln • Repräsentation • Staatsbesuch • Staatsgast • Versammlung • Versammlungsfreiheit • Wahlen • Wahlkampf • Wahrnehmung Amtsautorität • Wiener Übereinkommen
ISBN-10 3-7489-2729-0 / 3748927290
ISBN-13 978-3-7489-2729-7 / 9783748927297
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