Die Bundeswehr bei polizeilichen Einsatzlagen. Verfassungsmäßige Möglichkeiten des Einsatzes im Inland im Kontext aktueller Schadensereignisse (eBook)
38 Seiten
GRIN Verlag
978-3-346-35849-3 (ISBN)
Seitdem es seit den 2000er Jahren verstärkt zu transnationalen terroristisch motivierten Anschlägen in Europa, wie beispielsweise 2004 in Madrid oder 2016 in Nizza und Brüssel, kommt, wird in den europäischen Nationalstaaten verstärkt über die Aspekte der inneren und äußeren Sicherheit diskutiert. Auch in der Bundesrepublik rückt der öffentliche Diskurs, verstärkt nach den vereitelten Plänen der "Sauerland-Gruppe" 2007 oder dem Anschlag in Berlin Ende 2016, in den Fokus der Öffentlichkeit. In Zahlen ausgedrückt gab es seit 2014 deutschlandweit 25 Todesopfer, die infolge terroristisch einzuordnenden Straftaten getötet wurden. Einher, mit verschiedenartigen Forderungen an die Akteure der Sicherheitspolitik, rückt die Institution Bundeswehr vermehrt in das Diskussionsfeld. Konkret steht der Einsatz der Bundeswehr im Innern zur Debatte, der u.a. aufgrund der historischen Erfahrung sehr kritisch betrachtet wird.
Auch in der Vergangenheit der BRD war, aufgrund des Novums mit der Einführung der „Notstandsgesetze“ 1968, die den Einsatz der Bundeswehr im Inland in engen Maßen legalisierten, die Thematik umstritten. Die sogenannte „außerparlamentarische Opposition“ protestierte dato massiv gegen die Umsetzung dieser Gesetze. Insgesamt kam es in den letzten Jahren, primär durch richtungsweisende Entscheidungen und Urteile des BVerwG und BVerfG, zu teils tiefgreifende (Begriffs-)Umdeutungen der Einsatzerforderlichkeiten und Einsatzerfordernisse der Streitkräfte im Inland. Deshalb ist bei der Literaturrecherche zu beachten, dass die Autoren von älteren Quellen noch von anderen Dogmatiken und Rechtsprechungen ausgegangen sind.
| Erscheint lt. Verlag | 8.3.2021 |
|---|---|
| Verlagsort | München |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Schlagworte | Art. 35 GG • Bundeswehr • Polizeilagen • Verfassungsrecht |
| ISBN-10 | 3-346-35849-6 / 3346358496 |
| ISBN-13 | 978-3-346-35849-3 / 9783346358493 |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
| Haben Sie eine Frage zum Produkt? |
PDF (Ohne DRM)Digital Rights Management: ohne DRM
Dieses eBook enthält kein DRM oder Kopierschutz. Eine Weitergabe an Dritte ist jedoch rechtlich nicht zulässig, weil Sie beim Kauf nur die Rechte an der persönlichen Nutzung erwerben.
Dateiformat: PDF (Portable Document Format)
Mit einem festen Seitenlayout eignet sich die PDF besonders für Fachbücher mit Spalten, Tabellen und Abbildungen. Eine PDF kann auf fast allen Geräten angezeigt werden, ist aber für kleine Displays (Smartphone, eReader) nur eingeschränkt geeignet.
Systemvoraussetzungen:
PC/Mac: Mit einem PC oder Mac können Sie dieses eBook lesen. Sie benötigen dafür einen PDF-Viewer - z.B. den Adobe Reader oder Adobe Digital Editions.
eReader: Dieses eBook kann mit (fast) allen eBook-Readern gelesen werden. Mit dem amazon-Kindle ist es aber nicht kompatibel.
Smartphone/Tablet: Egal ob Apple oder Android, dieses eBook können Sie lesen. Sie benötigen dafür einen PDF-Viewer - z.B. die kostenlose Adobe Digital Editions-App.
Buying eBooks from abroad
For tax law reasons we can sell eBooks just within Germany and Switzerland. Regrettably we cannot fulfill eBook-orders from other countries.
aus dem Bereich
