Legitimation durch Öffentlichkeitsbeteiligung?

Die Öffentlichkeitsbeteiligung am Verwaltungsverfahren unter dem Einfluss internationalen und europäischen Rechts

Birgit Peters (Autor)

Buch | Hardcover

445 Seiten

2020
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-159160-0 (ISBN)

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Im internationalen und europäischen Recht ist die Beteiligung der Öffentlichkeit an Infrastrukturentscheidungen und an Entscheidungen mit Umweltbezug gang und gäbe. Dieser Trend ist mittlerweile auch im deutschen Verwaltungsrecht spürbar. Ermöglicht nun aber die Einbeziehung der Öffentlichkeit in Verwaltungsentscheidungen demokratische Mitbestimmung und wenn ja, in welchen Fällen? Birgit Peters unterzieht das herrschende Demokratieverständnis einer kritischen Prüfung und zeigt auf, ob und wie im internationalen und europäischen Recht verankerte Beteiligungsrechte in die Demokratiekonzeption des Grundgesetzes miteinbezogen werden können.

Im Gegensatz zum deutschen Gesetzgeber erkannten das europäische und internationale Recht früh, dass die Öffentlichkeit bei Entscheidungen über die Planung und Genehmigung von Infrastrukturprojekten beteiligt werden müsse. Die Auswirkungen dieses Trends sind auch in Deutschland mittlerweile unübersehbar. Zahlreiche Vorschriften bedingen die frühe oder allgemeine Beteiligung der Öffentlichkeit. Fehlende Beteiligungen können vor den Verwaltungsgerichten gerügt werden. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen wirft Birgit Peters die Frage auf, ob die durch internationale wie europäische Normen begründete Mitwirkung der Öffentlichkeit das demokratische Fundament des Verwaltungsverfahrens beeinflusst. Ermöglicht die Teilhabe der Öffentlichkeit demokratische Mitbestimmung im Sinne des Grundgesetzes? Und wenn ja, inwieweit? Die Autorin unterzieht das herrschende Demokratieverständnis einer kritischen Prüfung und zeigt auf, ob und wie im internationalen und europäischen Recht verankerte Beteiligungsrechte in die Demokratiekonzeption des Grundgesetzes miteinbezogen werden können.

Geboren 1978; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Trier und der Humboldt-Universität zu Berlin; Masterstudium an der Universität London, King's College; 2008 Promotion (HU Berlin); 2020 Habilitation (Speyer); 2015-20 Juniorprofessorin für öffentliches Recht, insbesondere Europarecht, Völkerrecht an der Universität Rostock; seit dem WS 2020 Professorin für öffentliches Recht, insbesondere Völkerrecht, Europarecht an der Universität Trier.

Erscheinungsdatum	17.08.2020
Reihe/Serie	Jus Publicum
Verlagsort	Tübingen
Sprache	deutsch
Maße	164 x 238 mm
Gewicht	810 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Schlagworte	Demokratisierung • Infrastrukturrecht • Partizipation • Recht auf Beteiligung • Umweltrecht
ISBN-10	3-16-159160-7 / 3161591607
ISBN-13	978-3-16-159160-0 / 9783161591600
Zustand	Neuware