Vertragsgewohnheitsrecht und Parlamentsbeteiligung
Verfassungsrechtliche Probleme informeller Vertragsänderungen im Völkerrecht
Seiten
2020
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-159338-3 (ISBN)
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-159338-3 (ISBN)
Christina Henrich analysiert informelle Vertragsänderungen im Völkerrecht aus verschiedenen Blickwinkeln. Im völkerrechtlichen Teil werden die Mechanismen der evolutiven Auslegung und die Herausbildung von Vertragsgewohnheitsrecht voneinander abgegrenzt. Auf der verfassungsrechtlichen Ebene steht die Beteiligung des Parlaments im Zentrum der Untersuchung.
Angesichts weltpolitischer Veränderungen, die sich in völkerrechtlichen Vertragstexten nicht unmittelbar umsetzen lassen, haben sich verschiedene Mechanismen herausgebildet, die den völkerrechtlichen Vertrag dennoch aktuell halten. Neben evolutiver Auslegung können inhaltliche Veränderungen in Verträgen durch die Herausbildung von Vertragsgewohnheitsrecht erfolgen. Diese Mechanismen zu erläutern und voneinander abzugrenzen steht im Zentrum der völkerrechtlichen Analyse. Aus verfassungsrechtlicher Sicht stellt sich dann die Frage nach der Parlamentsbeteiligung. Hier schwelt ein Kompetenzkonflikt zwischen Exekutive und Legislative im Bereich der auswärtigen Gewalt, den Christina Henrich zugunsten des Parlaments und unter Berücksichtigung des Gewaltenteilungskonzepts des Grundgesetzes auflöst. Anschließend überträgt sie die gewonnenen Erkenntnisse auf den Entstehungsprozess von Völkergewohnheitsrecht.
Angesichts weltpolitischer Veränderungen, die sich in völkerrechtlichen Vertragstexten nicht unmittelbar umsetzen lassen, haben sich verschiedene Mechanismen herausgebildet, die den völkerrechtlichen Vertrag dennoch aktuell halten. Neben evolutiver Auslegung können inhaltliche Veränderungen in Verträgen durch die Herausbildung von Vertragsgewohnheitsrecht erfolgen. Diese Mechanismen zu erläutern und voneinander abzugrenzen steht im Zentrum der völkerrechtlichen Analyse. Aus verfassungsrechtlicher Sicht stellt sich dann die Frage nach der Parlamentsbeteiligung. Hier schwelt ein Kompetenzkonflikt zwischen Exekutive und Legislative im Bereich der auswärtigen Gewalt, den Christina Henrich zugunsten des Parlaments und unter Berücksichtigung des Gewaltenteilungskonzepts des Grundgesetzes auflöst. Anschließend überträgt sie die gewonnenen Erkenntnisse auf den Entstehungsprozess von Völkergewohnheitsrecht.
Geboren 1986; Studium der Rechtswissenschaft mit dem Schwerpunkt Internationalisierung des Rechts an der Universität Frankfurt am Main; Referendariat am LG Darmstadt mit einer Station beim Bundesverfassungsgericht; wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht der Universität Frankfurt am Main; seit 2019 Trainee-Programm für Juristen des Hessischen Ministeriums des Inneren und für Sport.
| Erscheinungsdatum | 30.09.2020 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Jus Internationale et Europaeum |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 155 x 231 mm |
| Gewicht | 546 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht | |
| Schlagworte | Auswärtige Gewalt • evolutive Auslegung • Gewaltenteilung • Gewaltenverschränkung • Gewohnheitsrecht • Völkervertragsrecht |
| ISBN-10 | 3-16-159338-3 / 3161593383 |
| ISBN-13 | 978-3-16-159338-3 / 9783161593383 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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