Reichsgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vom 7. Juni 1909

Nebst den in Betracht kommenden Bestimmungen des BGB., WZG. und HGB.

Alfred Rosenthal (Autor)

Buch | Hardcover

347 Seiten

1922 | 5. Aufl. Reprint 2020
De Gruyter (Verlag)
9783112352359 (ISBN)

Artikel merken

Keine ausführliche Beschreibung für "Reichsgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vom 7. Juni 1909" verfügbar.

Frontmatter -- Vorwort zur fünften Auflage -- Inhaltsübersicht -- A. Literatur -- B. Zeitschriften -- C. Gesetzesmaterialien -- D. Abkürzungen -- Einleitung -- Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb -- Begriffsbestimmungen -- Das Verhältnis des WettbG. und der sonstigen gewerblichen Schutzgesetze zum BGB -- Die in Betracht kommenden Vorschriften des BGB -- Die Ansprüche aus dem BGB --
1. Generalklausel --
2. --
3. Unrichtige Reklame --
4. Täuschende Reklame --
5. Gattungsbezeichnungen - Bildliche Darstellungen --
6. Konkurswarenverkäufe --
7. Formvorschriften für Ausverkäufe --
8. Bor- und Nachschub --
9. Teilausverkäufe - Saison- und Inventurausverkäufe --
10. Strafbestimmungen --
11. Warenmengen- und Herkunftsverschleierungen --
12. Schmiergelderverbot --
13. Zivilrechtliche Ansprüche --
14. Betriebsgefährdung --
15. Strafbare Betriebsgefährdung --
16. Schutz von Namen, Firmen und sonstigen gewerblichen Bezeichnungsmitteln --
17. Geheimnisverrat und unlautere Verwertung fremder Geheimnisse --
18. Unlautere Verwertung fremder Vorlagen --
19. --
20. Unternehmen der Verleitung zum Vergehen gegen

17 Abs. 1 und 18 --
21. Verjährung --
22. Strafverfolgung --
23. Bekanntmachung --
24. Gerichtsstand --
25. Einstweilige Verfügungen --
26. Buße --
27. Sachliche Zuständigkeit --
28. Ausland und Ausländer --
29. Höhere Verwaltungsbehörde --
30. Inkrafttreten des Gesetzes -- Sachregister -- Backmatter

Erscheinungsdatum	05.03.2022
Verlagsort	Berlin/Boston
Sprache	deutsch
Gewicht	669 g
Themenwelt	Sachbuch/Ratgeber ► Natur / Technik
	Geisteswissenschaften
	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Wettbewerbsrecht
Schlagworte	Handelsrecht • Reichsrecht • Unlauterer Wettbewerb • Wettbewerbsrecht
ISBN-13	9783112352359 / 9783112352359
Zustand	Neuware