Die demokratische Legitimation des Gemeinsamen Bundesausschusses zu Entscheidungen nach § 135 Abs. 1 Satz 1 SGB V
Seiten
2009
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-1619-5 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-1619-5 (ISBN)
Der Gemeinsame Bundesausschuss gestaltet wesentlich den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung. Seine demokratische Legitimation wurde in der Vergangenheit intensiv und kontrovers diskutiert.
Der Autor hat die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur demokratischen Legitimation eingehend ausgewertet und daraus ein neues, praxisgerechtes Legitimationsmodell fur den Gemeinsamen Bundesausschuss nach dem SGB V entwickelt. Die bei dieser Betrachtung berucksichtigten, zahlreichen rechtlichen Parameter sind differenziert, objektivierbar und generalisierbar herausgearbeitet. Nicht zuletzt deshalb erweist sich die Arbeit auch fur andere Verwaltungsformen ausserhalb der klassischen, ministerial gesteuerten Verwaltung als aufschlussreich. Fur diese "unkonventionellen" Verwaltungstypen darf an der in ununterbrochenen Legitimationsketten verhafteten Dogmatik nicht mehr festgehalten werden. Die flexiblen verfassungsrechtlichen Vorgaben lassen es vielmehr zu, pragmatische Erwagungen in angemessener Weise zu berucksichtigen, wobei der Autor auf seine Erfahrungen als Sozialrichter zuruckgreifen konnte.
Der Autor hat die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur demokratischen Legitimation eingehend ausgewertet und daraus ein neues, praxisgerechtes Legitimationsmodell fur den Gemeinsamen Bundesausschuss nach dem SGB V entwickelt. Die bei dieser Betrachtung berucksichtigten, zahlreichen rechtlichen Parameter sind differenziert, objektivierbar und generalisierbar herausgearbeitet. Nicht zuletzt deshalb erweist sich die Arbeit auch fur andere Verwaltungsformen ausserhalb der klassischen, ministerial gesteuerten Verwaltung als aufschlussreich. Fur diese "unkonventionellen" Verwaltungstypen darf an der in ununterbrochenen Legitimationsketten verhafteten Dogmatik nicht mehr festgehalten werden. Die flexiblen verfassungsrechtlichen Vorgaben lassen es vielmehr zu, pragmatische Erwagungen in angemessener Weise zu berucksichtigen, wobei der Autor auf seine Erfahrungen als Sozialrichter zuruckgreifen konnte.
| Erscheint lt. Verlag | 25.3.2009 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Nomos Universitätsschriften – Recht ; 623 |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht ► Arbeitsrecht |
| Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht ► Sozialrecht | |
| Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht | |
| ISBN-10 | 3-8452-1619-0 / 3845216190 |
| ISBN-13 | 978-3-8452-1619-5 / 9783845216195 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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