Reichweite und Grenzen des parlamentarischen Fragerechts
Seiten
2009
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-1286-9 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-1286-9 (ISBN)
Der Autor lotet das Verhaltnis von parlamentarischem Fragerecht und Antwortverweigerungsrecht der parlamentarisch verantwortlichen Regierung naher aus. Er analysiert die Legitimation wie auch die Grenzen des Fragerechts der Abgeordneten, betont aber zugleich das Recht der Regierung, in bestimmten Fallen, namentlich bei einer missbrauchlichen Handhabung des Fragerechts, die Antwort auf parlamentarische Anfragen verweigern zu koennen. Das Werk dient zugleich als Leitfaden fur die parlamentarische Praxis.
Nach der Einbettung des parlamentarischen Fragerechts in den Kontext des Kontrollfunktion des Parlaments untersucht der Verfasser mit einem ausfuhrlichen Blick auf die Rechtslage im Freistaat Thuringen zunachst die inneren und ausseren Grenzen des parlamentarischen Fragerechts, bevor er die Antwortverpflichtung der Regierung naher konturiert. Anschliessend werden die geschriebenen wie auch die ungeschriebenen Grenzen der Antwortpflicht der Regierung ausfuhrlich behandelt, wobei der Aspekt der Funktionsfahigkeit der Regierung eine intensive Beachtung erfahrt. Ein besonderes Augenmerk wird auf die Beantwortung der Frage gelegt, wann eine missbrauchliche Inanspruchnahme des parlamentarischen Fragerechts angenommen werden kann. In diesem Zusammenhang wird auch der Grundsatz der Organtreue naher erlautert.
Nach der Einbettung des parlamentarischen Fragerechts in den Kontext des Kontrollfunktion des Parlaments untersucht der Verfasser mit einem ausfuhrlichen Blick auf die Rechtslage im Freistaat Thuringen zunachst die inneren und ausseren Grenzen des parlamentarischen Fragerechts, bevor er die Antwortverpflichtung der Regierung naher konturiert. Anschliessend werden die geschriebenen wie auch die ungeschriebenen Grenzen der Antwortpflicht der Regierung ausfuhrlich behandelt, wobei der Aspekt der Funktionsfahigkeit der Regierung eine intensive Beachtung erfahrt. Ein besonderes Augenmerk wird auf die Beantwortung der Frage gelegt, wann eine missbrauchliche Inanspruchnahme des parlamentarischen Fragerechts angenommen werden kann. In diesem Zusammenhang wird auch der Grundsatz der Organtreue naher erlautert.
| Erscheint lt. Verlag | 15.1.2009 |
|---|---|
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht | |
| ISBN-10 | 3-8452-1286-1 / 3845212861 |
| ISBN-13 | 978-3-8452-1286-9 / 9783845212869 |
| Zustand | Neuware |
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