Die Anwendbarkeit der AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle auf Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge zwischen Erzeuger und Weiterverkäufer
Seiten
2009
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-2049-9 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-2049-9 (ISBN)
Die Liberalisierung der Energiemarkte hat den neuen Vertragstyp des Leistungsvorhaltungs- und Stromliefervertrages zwischen Erzeuger und Weiterverkaufer hervorgebracht. Es handelt sich dabei um einen kraftwerksnahen langfristigen Stromliefervertrag zu sogenannten take-or-pay-Bedingungen, dem eine Finanzierungsfunktion zukommt und der u.a. in der Variante der Kraftwerksscheibe vorkommt.
Der Autor widmet sich ausfuhrlich der Frage, inwieweit solche Vertrage einer AGB-rechtlichen oder einer anders legitimierten richterlichen Inhaltskontrolle unterliegen, was fur deren Rechtssicherheit von erheblicher Bedeutung ist. Ausgehend von einer Aufbereitung des wesentlichen Meinungsstands zur Frage der Rechtfertigung der Inhaltskontrolle stellt er dem herrschenden Konkordanz- und Paritatsdenken eine markt- und wettbewerbsorientierte Sichtweise entgegen, nach der eine Rechtfertigung der Inhaltskontrolle der genannten Vertrage scheitern muss. Die Sichtweise wird sodann anhand einer UEberprufung der einzelnen Merkmale der 305 und 310 BGB konkretisiert.
Im materiellen Teil der Arbeit wird unter kritischer Auseinandersetzung mit der einschlagigen Rechtsprechung insbesondere auf das Dilemma der Formulierung einer "AGB-festen" Preisanpassungsklausel eingegangen.
Die Arbeit enthalt viele dogmatische aber auch praxisrelevante UEberlegungen und schliesst mit Vorschlagen zur Andersbehandlung von Unternehmer- und Verbrauchervertragen im AGB-Recht.
Der Autor widmet sich ausfuhrlich der Frage, inwieweit solche Vertrage einer AGB-rechtlichen oder einer anders legitimierten richterlichen Inhaltskontrolle unterliegen, was fur deren Rechtssicherheit von erheblicher Bedeutung ist. Ausgehend von einer Aufbereitung des wesentlichen Meinungsstands zur Frage der Rechtfertigung der Inhaltskontrolle stellt er dem herrschenden Konkordanz- und Paritatsdenken eine markt- und wettbewerbsorientierte Sichtweise entgegen, nach der eine Rechtfertigung der Inhaltskontrolle der genannten Vertrage scheitern muss. Die Sichtweise wird sodann anhand einer UEberprufung der einzelnen Merkmale der 305 und 310 BGB konkretisiert.
Im materiellen Teil der Arbeit wird unter kritischer Auseinandersetzung mit der einschlagigen Rechtsprechung insbesondere auf das Dilemma der Formulierung einer "AGB-festen" Preisanpassungsklausel eingegangen.
Die Arbeit enthalt viele dogmatische aber auch praxisrelevante UEberlegungen und schliesst mit Vorschlagen zur Andersbehandlung von Unternehmer- und Verbrauchervertragen im AGB-Recht.
| Erscheint lt. Verlag | 9.11.2009 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Veröffentlichungen des Instituts für Energierecht an der Universität zu Köln ; 151 |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Umweltrecht | |
| ISBN-10 | 3-8452-2049-X / 384522049X |
| ISBN-13 | 978-3-8452-2049-9 / 9783845220499 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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