Euro-Rettung zwischen Exekutivprimat und Parlamentsvorbehalt
Seiten
2012
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-4177-7 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-4177-7 (ISBN)
Die europaische Integration bringt die traditionelle Sicht von Gewaltenteilung ins Wanken. Mit der UEbertragung von Hoheitsrechten auf die EU verlieren die Parlamente Kompetenzen, wahrend die Regierungen der Mitgliedstaaten Einfluss gewinnen. Die Krise im Euro-Wahrungsraum verstarkt diese Tendenz durch neue Formen intergouvernementaler Zusammenarbeit.
Eine Gegenbewegung, angetrieben durch das Bundesverfassungsgericht, erweitert die Mitwirkungsbefugnisse des Parlaments. Gestutzt auf das Demokratieprinzip soll der Bundestag berechtigt und verpflichtet sein, seine Verantwortung fur den Fortgang und die Einhaltung der Grenzen der Integration wahrzunehmen. Dazu gehoert auch die Ausubung seiner haushaltspolitischen Gesamtverantwortung.
Ulrich Hade, Inhaber des Lehrstuhls fur OEffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht, Finanzrecht und Wahrungsrecht an der Europa-Universitat Viadrina Frankfurt (Oder) zeigt auf, dass mit diesen Forderungen eine immer starkere Einbeziehung des Bundestages in exekutive Aufgaben verbunden ist. Das wirft die Frage nach der sinnvollen Abgrenzung zwischen den Gewalten auf.
Eine Gegenbewegung, angetrieben durch das Bundesverfassungsgericht, erweitert die Mitwirkungsbefugnisse des Parlaments. Gestutzt auf das Demokratieprinzip soll der Bundestag berechtigt und verpflichtet sein, seine Verantwortung fur den Fortgang und die Einhaltung der Grenzen der Integration wahrzunehmen. Dazu gehoert auch die Ausubung seiner haushaltspolitischen Gesamtverantwortung.
Ulrich Hade, Inhaber des Lehrstuhls fur OEffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht, Finanzrecht und Wahrungsrecht an der Europa-Universitat Viadrina Frankfurt (Oder) zeigt auf, dass mit diesen Forderungen eine immer starkere Einbeziehung des Bundestages in exekutive Aufgaben verbunden ist. Das wirft die Frage nach der sinnvollen Abgrenzung zwischen den Gewalten auf.
| Erscheint lt. Verlag | 21.5.2012 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Dresdner Vorträge zum Staatsrecht ; 4 |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Völkerrecht | |
| ISBN-10 | 3-8452-4177-2 / 3845241772 |
| ISBN-13 | 978-3-8452-4177-7 / 9783845241777 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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