Rechtssicherheit und Vertrauensschutz als Grenzen rückwirkender Rechtsprechung im europäischen Arbeitsrecht
Seiten
2010
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-2402-2 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-2402-2 (ISBN)
Rechtssicherheit und Vertrauensschutz gewinnen im Mehrebenensystem der Europaischen Union zunehmende Bedeutung. Im Widerstreit zum europaischen Harmonisierungsanliegen steht das Vertrauen der Rechtsunterworfenen in die Kontinuitat der bestehenden Rechtslage. Wird diese Rechtslage durch einen Richterspruch ruckwirkend geandert, stellt sich die Frage, inwiefern das Vertrauen der Rechtsbetroffenen zu schutzen ist.
Vor diesem Hintergrund unterzieht der Autor zunachst die ruckwirkende Rechtsprechung des EuGH einer systematischen Analyse und macht nachvollziehbar, unter welchen Voraussetzungen der Gerichtshof eine zeitliche Beschrankung der Urteilswirkungen vornimmt. Im Anschluss an eine Darstellung der deutschen Ruckwirkungspraxis widmet sich die Arbeit dem Zusammenspiel von europaischer und nationaler Ruckwirkungsbeschrankung.
Hier weist der Autor nach, unter welchen Voraussetzungen Vertrauensschutz zur Anwendung kommen kann, wenn sowohl die Ebene des Gemeinschaftsrechts als auch die des mitgliedsstaatlichen Rechts betroffen ist. Ist die Prufung eines nationalen Vertrauenstatbestandes eroeffnet, wird aufgezeigt, wie dieser uber das Kriterium der Vorhersehbarkeit der Rechtsentwicklung mit der Rechtsprechung des EuGH in Einklang gebracht werden kann.
Vor diesem Hintergrund unterzieht der Autor zunachst die ruckwirkende Rechtsprechung des EuGH einer systematischen Analyse und macht nachvollziehbar, unter welchen Voraussetzungen der Gerichtshof eine zeitliche Beschrankung der Urteilswirkungen vornimmt. Im Anschluss an eine Darstellung der deutschen Ruckwirkungspraxis widmet sich die Arbeit dem Zusammenspiel von europaischer und nationaler Ruckwirkungsbeschrankung.
Hier weist der Autor nach, unter welchen Voraussetzungen Vertrauensschutz zur Anwendung kommen kann, wenn sowohl die Ebene des Gemeinschaftsrechts als auch die des mitgliedsstaatlichen Rechts betroffen ist. Ist die Prufung eines nationalen Vertrauenstatbestandes eroeffnet, wird aufgezeigt, wie dieser uber das Kriterium der Vorhersehbarkeit der Rechtsentwicklung mit der Rechtsprechung des EuGH in Einklang gebracht werden kann.
| Erscheint lt. Verlag | 14.6.2010 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Augsburger Rechtsstudien ; 62 |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht ► Arbeitsrecht |
| Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht | |
| ISBN-10 | 3-8452-2402-9 / 3845224029 |
| ISBN-13 | 978-3-8452-2402-2 / 9783845224022 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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