Kernenergie als "goldene Brücke"?
Verfassungsrechtliche Probleme der Aushandlung von Laufzeitverlängerungen gegen Gewinnabschöpfungen
Seiten
2010
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-2709-2 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-2709-2 (ISBN)
Das Rechtsgutachten wurde im Auftrag des Bundesumweltministeriums anlasslich der Verhandlungen zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehmen uber die Verlangerung der Laufzeiten deutscher Kernkraftwerke erstellt.
Vor dem Hintergrund finanzverfassungsrechtlicher Vorgaben untersucht es zunachst die Moeglichkeit der Abschoepfung von Sondergewinnen, die durch eine Laufzeitverlangerung erzielt werden. Daruber hinaus wird die Verfassungs- und Europarechtskonformitat einer Kernbrennstoffsteuer gepruft. Im Fokus des Gutachtens steht ausserdem die politisch brisante Frage, ob eine konsensuale Vereinbarung zwischen dem Staat und den Atomkrafterzeugern zur Vorbereitung einer formellen Novellierung des Atomgesetzes verfassungsrechtliche Probleme aufwirft ("Ausverkauf von Hoheitsrechten").
Das Gutachten erlautert die rechtlichen Rahmenbedingungen, die das neue Energiekonzept der Bundesregierung beachten muss. Das Werk richtet sich an Verfassungsjuristen, Atomrechtler und politische Entscheidungstrager.
Vor dem Hintergrund finanzverfassungsrechtlicher Vorgaben untersucht es zunachst die Moeglichkeit der Abschoepfung von Sondergewinnen, die durch eine Laufzeitverlangerung erzielt werden. Daruber hinaus wird die Verfassungs- und Europarechtskonformitat einer Kernbrennstoffsteuer gepruft. Im Fokus des Gutachtens steht ausserdem die politisch brisante Frage, ob eine konsensuale Vereinbarung zwischen dem Staat und den Atomkrafterzeugern zur Vorbereitung einer formellen Novellierung des Atomgesetzes verfassungsrechtliche Probleme aufwirft ("Ausverkauf von Hoheitsrechten").
Das Gutachten erlautert die rechtlichen Rahmenbedingungen, die das neue Energiekonzept der Bundesregierung beachten muss. Das Werk richtet sich an Verfassungsjuristen, Atomrechtler und politische Entscheidungstrager.
| Erscheint lt. Verlag | 29.10.2010 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Steuerwissenschaftliche Schriften ; 24 |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht | |
| ISBN-10 | 3-8452-2709-5 / 3845227095 |
| ISBN-13 | 978-3-8452-2709-2 / 9783845227092 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
| Haben Sie eine Frage zum Produkt? |
