Soziale Dienstleistungen durch gemeinnützige Einrichtungen der Freien Wohlfahrtspflege
als Förderung der Kultur und Erhaltung des kulturellen Erbes nach dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft
Seiten
2010
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-2301-8 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-2301-8 (ISBN)
Gemeinnutzigen Koerperschaften werden in Deutschland zahlreiche Privilegien gewahrt, wie z.B. Steuervorteile und Gebuhrenbefreiungen. Diese Besserstellungen im Vergleich zu gewerblichen Anbietern sozialer Dienstleistungen sind tatbestandlich als verbotene Beihilfen i.S.v. Art. 87 Abs. 1 EGV zu qualifizieren. Die EU-Kommission hat daher in der Vergangenheit auch oefter Bestrebungen gezeigt, das sogenannte Gemeinnutzigkeitsrecht zu beschneiden. Dabei hat die Kommission jedoch die Besonderheiten personenbezogener sozialer Dienstleistungen, die gemeinnutzige Koerperschaften erbringen, vernachlassigt und gleichzeitig die Herkunft und Qualitat der gewahrten Privilegien ubersehen. Der Autor weist nach, dass die Charakteristika personenbezogener sozialer Dienstleistungen, zu deren Gunsten die Besserstellungen gewahrt werden, dazu fuhren, sie zur Kultur und zum kulturellen Erbe zugehoerig zu betrachten. Eine Rechtfertigung dieser Privilegien uber Art. 87 Abs. 3 lit. d) EGV ist daher moeglich. Um dieses Ergebnis zu erzielen, bedient sich der Autor nicht nur der herkoemmlichen Auslegungsmethoden, sondern wendet auch als resultatunterstutzendes Argument die OEkonomische Analyse des Rechts an.
| Erscheint lt. Verlag | 15.4.2010 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht ; 7 |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht ► Sozialrecht |
| Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht | |
| ISBN-10 | 3-8452-2301-4 / 3845223014 |
| ISBN-13 | 978-3-8452-2301-8 / 9783845223018 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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