Die Einschränkung des gewerblichen Geld-Gewinnspiels
Verfassungsrechtliche Maßstäbe und Grenzen
Seiten
2012
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-3701-5 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-3701-5 (ISBN)
Die im Ersten Glucksspielanderungsstaatsvertrag und in einigen Landesgesetzen vorgesehenen oder bereits in Kraft getretenen Massnahmen zur Eindammung des gewerblichen Gewinnspiels an Geldspielgeraten dienen nur vordergrundig der Bekamfpung der Spielsucht. Eigentliches Motiv ist die Zukunft des staatlichen Lotteriemonopols. Betroffen von diesen Massnahmen waren in Deutschland unmittelbar etwa 6.000 vor allem mittelstandische Unternehmen.
Die Untersuchung von Hufen macht deutlich, dass den (geplanten) kumulativ wirkenden Massnahmen erhebliche verfassungsrechtliche Zweifel entgegen stehen. Dies betrifft u. a. die Regelungsbefugnis der Bundeslander, die berufliche Existenz bedrohenden Auswirkungen und die (entschadigungslosen) Eingriffe in groesstenteils durch bestandskraftige Erlaubnisse und Baugenehmigungen gesicherten Eigentumsrechte.
Die Untersuchung von Hufen macht deutlich, dass den (geplanten) kumulativ wirkenden Massnahmen erhebliche verfassungsrechtliche Zweifel entgegen stehen. Dies betrifft u. a. die Regelungsbefugnis der Bundeslander, die berufliche Existenz bedrohenden Auswirkungen und die (entschadigungslosen) Eingriffe in groesstenteils durch bestandskraftige Erlaubnisse und Baugenehmigungen gesicherten Eigentumsrechte.
| Erscheint lt. Verlag | 12.1.2012 |
|---|---|
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht | |
| ISBN-10 | 3-8452-3701-5 / 3845237015 |
| ISBN-13 | 978-3-8452-3701-5 / 9783845237015 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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