Zur Reform der Wirtschafts- und Währungsunion nach der Krise
Eine rechtliche Analyse von ESM, sixpack und Fiskalvertrag
Seiten
2016
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-7169-9 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-7169-9 (ISBN)
Die Untersuchung beschaftigt sich mit den infolge der Wirtschaftskrise in der Europaischen Union ergriffenen Strukturmassnahmen, indem sie diese am Massstab des Unions- und deutschen Verfassungsrechts analysiert. Dabei kommen die klassischen juristischen Auslegungsmethoden zur Anwendung.
Im Ergebnis stellt sich der "permanente Rettungsmechanismus" ESM als rechtmassig dar. Kritisch ist hier insbesondere die Organleihe an der Europaischen Kommission, die jedoch im Einvernehmen aller Mitgliedstaaten erfolgt. Das sixpack besteht aus funf Verordnungen und einer Richtlinie und soll die multilaterale UEberwachung sowie das Defizitverfahren zusatzlich mit Sanktionen bewehren. Insoweit ist das sixpack jedoch rechtswidrig, da hierfur keine Rechtsgrundlage in den Vertragen vorhanden ist. Der Fiskalvertrag ist uberwiegend rechtmassig, lediglich die Organleihe an der Kommission verstoesst mangels Einvernehmens aller Mitgliedstaaten hierzu gegen das Unionsrecht.
Im Ergebnis stellt sich der "permanente Rettungsmechanismus" ESM als rechtmassig dar. Kritisch ist hier insbesondere die Organleihe an der Europaischen Kommission, die jedoch im Einvernehmen aller Mitgliedstaaten erfolgt. Das sixpack besteht aus funf Verordnungen und einer Richtlinie und soll die multilaterale UEberwachung sowie das Defizitverfahren zusatzlich mit Sanktionen bewehren. Insoweit ist das sixpack jedoch rechtswidrig, da hierfur keine Rechtsgrundlage in den Vertragen vorhanden ist. Der Fiskalvertrag ist uberwiegend rechtmassig, lediglich die Organleihe an der Kommission verstoesst mangels Einvernehmens aller Mitgliedstaaten hierzu gegen das Unionsrecht.
| Erscheint lt. Verlag | 29.3.2016 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht ; 3 |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Völkerrecht | |
| ISBN-10 | 3-8452-7169-8 / 3845271698 |
| ISBN-13 | 978-3-8452-7169-9 / 9783845271699 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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