Finanzierungspflichten und Konnexitätsprinzip
Zur Konnexitätsrelevanz der Dynamisierungsklausel des § 19 KiBiz
Seiten
2016
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-7427-0 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-7427-0 (ISBN)
Die Finanzkrise der Kommunen beruht auch auf der UEbertragung staatlicher Aufgaben ohne entsprechenden finanziellen Ausgleich. Davor sollen nun das grundgesetzliche Aufgabenubertragungsverbot vom Bund auf die Kommunen und die landesverfassungsrechtlichen Konnexitatsregeln beim Transfer vom Land auf die Kommunen schutzen. Zwar ist anerkannt, dass diese Vorschriften fur Sachaufgaben gelten. Doch ist streitig, ob dies auch fur die Auferlegung von Finanzierungspflichten zu gelten hat.
Der Autor vergleicht die landesverfassungsrechtlichen Bestimmungen in ihrer Auslegung durch das jeweilige Landesverfassungsgericht und arbeitet unter besonderer Berucksichtigung der nordrhein-westfalischen Rechtslage heraus, dass die UEbertragungsvorschriften nicht umgangen werden durfen. UEbertragung einer Sachaufgabe und Auferlegung einer Finanzierungspflicht sind funktionell gleichwertig und beide konnexitatsrelevant.
Der Autor ist Direktor des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Universitat Potsdam.
Der Autor vergleicht die landesverfassungsrechtlichen Bestimmungen in ihrer Auslegung durch das jeweilige Landesverfassungsgericht und arbeitet unter besonderer Berucksichtigung der nordrhein-westfalischen Rechtslage heraus, dass die UEbertragungsvorschriften nicht umgangen werden durfen. UEbertragung einer Sachaufgabe und Auferlegung einer Finanzierungspflicht sind funktionell gleichwertig und beide konnexitatsrelevant.
Der Autor ist Direktor des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Universitat Potsdam.
| Erscheint lt. Verlag | 24.3.2016 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften für das gesamte Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung – Studies on Tax Law and Public Finance ; 10 |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht | |
| ISBN-10 | 3-8452-7427-1 / 3845274271 |
| ISBN-13 | 978-3-8452-7427-0 / 9783845274270 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
| Haben Sie eine Frage zum Produkt? |
