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Völkermord im Parlament.

Der schlichte Parlamentsbeschluss des Deutschen Bundestages zur Anerkennung des Völkermords an den Armeniern als Problem zwischen Verfassung und Politik.

(Autor)

Buch | Softcover
228 Seiten
2019
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-15793-8 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Völkermord im Parlament. - Tatjana Holter
CHF 109,95 inkl. MwSt
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Die Anerkennung des sog. Völkermords an den Armeniern durch den Deutschen Bundestag ist Anlass zu einer staatsrechtlichen Untersuchung schlichter Parlamentsbeschlüsse. Diese lassen sich als eigenständiges Handlungsinstrument des Deutschen Bundestages konturieren, das verfassungsrechtlich grundsätzlich zulässig, rechtlich jedoch unverbindlich ist. Ihre politische Wirkung stellt den Anerkennungsbeschluss in den Kontext vergangenheitsbezogener Politik des Deutschen Bundestages.
Der Deutsche Bundestag hat den sogenannten Völkermord an den Armeniern im Jahr 2016 in Form eines schlichten Parlamentsbeschlusses anerkannt. Die Arbeit nimmt diesen Beschluss zum Anlass einer Untersuchung dieser parlamentarischen Handlungsform. Zunächst wird deutlich, dass eine Anerkennung historischer Ereignisse durch Parlamente nicht zwangsläufig mit einer Subsumtion unter moderne rechtliche Maßstäbe einhergeht. Eine Analyse der Parlamentsstatistik legt die quantitative Bedeutung schlichter Parlamentsbeschlüsse offen. Dogmatisch lassen sich schlichte Parlamentsbeschlüsse als eigenständiges parlamentarisches Handlungsinstrument konturieren, das verfassungsrechtlich grundsätzlich zulässig, rechtlich jedoch unverbindlich ist. Im politischen Kontext entfalten sie hingegen durchaus Autorität. Die Arbeit beleuchtet deshalb auch die Anerkennungsgeschichte und Konsequenzen des Beschlusses, um ihn schließlich in den Kontext vergangenheitsbezogener Politik im Deutschen Bundestag zu rücken.

Tatjana Holter studied law in Berlin and London from 2008 until 2014, graduating with the first state bar exam. She worked as a student assistant for Prof. Dr. Eva Inés Obergfell at the Chair for Intellectual Property, Copyright, International Private Law and Comparative Law. After graduation, from 2014 to 2015 she was a research associate with WilmerHale in the antitrust and competition practice group. In 2015, she joined Prof. Dr. Gerhard Wagner at the Chair for Civil Law, Business Law and Economics as a post-graduate research assistant. She completed her PhD in 2018. She is currently completing her legal traineeship with the Berlin Higher Regional Court.

Tatjana Holter, 2008 bis 2014 Studium der Rechtswissenschaft in Berlin und London. 2012 bis 2014 studentische Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Gewerblichen Rechtsschutz und
Urheberrecht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung, Prof. Dr. Eva Inés Obergfell. Erstes Juristisches Staatsexamen 2014. 2014 bis 2015 wissenschaftliche Mitarbeiterin WilmerHale, Praxisgruppe Kartellrecht. 2015 bis 2018 wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht und Ökonomik, Prof. Dr. Gerhard Wagner. Promotion 2018. 2018 bis 2020 Referendariat am Kammergericht in Berlin.

1. Einleitung

Aghet – Der Völkermord an den Armeniern als Forschungsgegenstand der Rechtswissenschaft – Gang
der Untersuchung

2. Die Causa Aghet

Völkermordgeschichte – Anerkennungsgeschichte

3. Parlamentarische Anerkennung in Form des schlichten Parlamentsbeschlusses

Der schlichte Parlamentsbeschluss als parlamentarische Handlungsform – Kompetenz des Deutschen Bundestages zum Erlass schlichter Parlamentsbeschlüsse – Verbindlichkeit schlichter Parlamentsbeschlüsse – Tatsächliche Wirkungen schlichter Parlamentsbeschlüsse

4. Parlamentarischer Umgang der Bundesrepublik Deutschland mit Geschichte

Historische Argumentationsmuster im Deutschen Bundestag – Vergangenheit zwischen Geschichte, Recht und Politik – Causa Aghet und Faktor Zeit – Ausblick

Zusammenfassung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Beiträge zum Parlamentsrecht ; 78
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 355 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht
Schlagworte Parlamentsrecht • Schlichter Parlamentsbeschluss • Völkermord
ISBN-10 3-428-15793-1 / 3428157931
ISBN-13 978-3-428-15793-8 / 9783428157938
Zustand Neuware
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