Die Grenzen der Grundfreiheiten
Seiten
2020
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-157673-7 (ISBN)
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-157673-7 (ISBN)
The fundamental freedoms of the European Union do not constitute a general right to commercial freedom. In theory, this is undisputed. Lars Klenk analyzes whether this statement also holds true with regard to the jurisprudence of the European Court of Justice.
Die Grundfreiheiten begründen kein Recht auf allgemeine Wirtschaftsfreiheit. Das ist in der Theorie weitgehend unumstritten. Lars Klenk untersucht, ob diese Aussage auch bezüglich der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union zutrifft. Er gelangt dabei zu einem ernüchternden Resultat: Ausgehend von der Judikatur des Gerichtshofs sind die Grundfreiheiten weitgehend grenzenlos. Es ist möglich, auf ihrer Grundlage in allen kostenverursachenden Regelungen der Mitgliedstaaten eine Beschränkung zu erblicken, welche der Gerichtshof sodann ausnahmslos einer lückenlosen Verhältnismäßigkeitskontrolle unterziehen kann. Dieser Befund beruht nicht auf der Abwesenheit tauglicher Ansätze für eine hinreichend begrenzte Interpretation der Grundfreiheiten. Es ist vielmehr zu fragen, worin die Gründe für den scheinbaren Widerwillen des Gerichtshofs liegen, sich einem dieser Ansätze anzuschließen. "[Eine] brillante Arbeit [...]." Jochen Zenthöfer in Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 04.05.2020, S. 16
Die Grundfreiheiten begründen kein Recht auf allgemeine Wirtschaftsfreiheit. Das ist in der Theorie weitgehend unumstritten. Lars Klenk untersucht, ob diese Aussage auch bezüglich der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union zutrifft. Er gelangt dabei zu einem ernüchternden Resultat: Ausgehend von der Judikatur des Gerichtshofs sind die Grundfreiheiten weitgehend grenzenlos. Es ist möglich, auf ihrer Grundlage in allen kostenverursachenden Regelungen der Mitgliedstaaten eine Beschränkung zu erblicken, welche der Gerichtshof sodann ausnahmslos einer lückenlosen Verhältnismäßigkeitskontrolle unterziehen kann. Dieser Befund beruht nicht auf der Abwesenheit tauglicher Ansätze für eine hinreichend begrenzte Interpretation der Grundfreiheiten. Es ist vielmehr zu fragen, worin die Gründe für den scheinbaren Widerwillen des Gerichtshofs liegen, sich einem dieser Ansätze anzuschließen. "[Eine] brillante Arbeit [...]." Jochen Zenthöfer in Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 04.05.2020, S. 16
Geboren 1988; Studium der Rechtswissenschaften in Berlin; 2013 Erste juristische Staatsprüfung; 2014 LL.M. (Minnesota); 2018 Promotion (FU Berlin); derzeit Rechtsreferendar am Kammergericht Berlin.
| Erscheinungsdatum | 14.01.2020 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 156 x 233 mm |
| Gewicht | 743 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Schlagworte | Europäische • Europäischer • Europäischer Gerichtshof • Europäische Union • Gerichtshof • Niederlassungsfreiheit • Union • Warenverkehrsfreiheit |
| ISBN-10 | 3-16-157673-X / 316157673X |
| ISBN-13 | 978-3-16-157673-7 / 9783161576737 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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