Aufhebungen und Abänderungen von Investitionsschutzabkommen

Eine Untersuchung zur Reichweite von Survival Clauses in BITs

Katharina Gatzsche (Autor)

Buch | Softcover

237 Seiten

2019
Nomos (Verlag)
978-3-8487-5709-1 (ISBN)

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Bilaterale Investitionsschutzverträge (BITs) sind völkerrechtliche Verträge zum Schutz von Auslandsinvestoren und verfügen regelmäßig über sog. Fortgeltungsklauseln (auch survival bzw. sunset clauses), die den Investorenschutz in zeitlicher Hinsicht verfestigen, indem sie einseitige Kündigungen erst nach Abwarten einer 10-, 15- oder sogar 20-jährigen Frist wirksam werden lassen. Allerdings lassen Fortgeltungsklauseln offen, ob sie auch den Fall einvernehmlicher Kündigungen erfassen. Diese Frage ist Kern der Untersuchung und umfasst grundsätzliche Probleme des aktuellen Völkervertragsrechts: Wie gestaltet sich das Verhältnis zwischen der Freiheit der Vertragsstaaten und dem durch einen Vertrag geschaffenen Individualschutz? Kommt Investoren mittels der Fortgeltungsklauseln ein besonders gefestigter Individualschutz zu? Welche alternativen Wege stehen Vertragsstaaten eines BIT zur Verfügung, um einen BIT aufzuheben oder abzuändern?

Erscheinungsdatum	30.05.2019
Reihe/Serie	Studien zum Internationalen Investitionsrecht \| 31
Sprache	deutsch
Maße	153 x 227 mm
Gewicht	359 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht
Schlagworte	Abänderungen • Aufhebungen • Bilaterale Abkommen • Bilaterale Investitionsschutzverträge • bits • Freihandelsabkommen • Handelsabkommen • Individualschutz • Individualschutz im Völkerrecht • Internationale Verträge • Investitionsschutz • Investitionsschutzrecht • investorenschutz • Kündigungen • Multilateralisierung • Völkerrechtliche Verträge • Völkervertragsrecht
ISBN-10	3-8487-5709-5 / 3848757095
ISBN-13	978-3-8487-5709-1 / 9783848757091
Zustand	Neuware