Der additive Grundrechtseingriff.
Die Freiheitssicherung als Funktion der Grundrechte wird nicht nur durch staatliches Handeln in einer neuen Qualität, sondern auch durch die Quantität staatlicher Maßnahmen in einer Rechtsordnung herausgefordert, in der nahezu jeder Lebensbereich rechtlich reguliert ist. Nicht jede Kumulation oder Gesamtbetrachtung staatlicher Belastungen stellt dabei einen additiven Grundrechtseingriff dar. Erarbeitet werden Kriterien zur Bestimmung des additiven Grundrechtseingriffs und die dogmatische Herleitung aus einem erweiterten Eingriffsverständnis. Dabei liegt ein Fokus der Arbeit auf der Frage, ob die Kriterien eines klassischen Grundrechtseingriffsbegriffs den Ausgangspunkt einer Gesamtbetrachtung staatlichen Handelns bilden können. Der additive Grundrechtseingriff wird auf seine Relevanz in den verschiedenen Grundrechtsfunktionen und -dimensionen überprüft. Zentraler Schwerpunkt der Bearbeitung ist die Entwicklung verfassungsrechtlicher Grenzen additiver Grundrechtseingriffe und deren prozessuale Überprüfbarkeit.
Hannah Ruschemeier has studied Law in Münster and Athens. She completed her first state law examination in 2013 and worked as a senior research assistant at the Heinrich Heine University in Düsseldorf from 2014–2018. Since 2017 she is a legal clerk in the court district of Düsseldorf. She obtained her doctorade in 2018.
Studium der Rechtswissenschaften in Münster und Athen von 2008 bis 2013. Wissenschaftliche Beschäftigte am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre an der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf von 2014 bis 2018. Seit 2017 Rechtsreferendarin am Landgericht Düsseldorf. Promotion im Sommersemester 2018.
1. Einleitung
Problemaufriss – Gang der Untersuchung und Methodik – Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes
2. Der additive Grundrechtseingriff und die Gesamtbetrachtung von Grundrechtseinwirkungen in der Rechtsprechung
Bundesverfassungsgericht – Verwaltungsgerichtsbarkeit – Ordentliche Gerichtsbarkeit: Zivilgerichte
3. Analyse der Grundlagen
Additiver Grundrechtseingriff und allgemeine Grundrechtsdogmatik des Grundrechtseingriffs – Andere Grundrechtsdimensionen und Gesamtbelastungen
4. Kriterien und Varianten
Kriterien des additiven Grundrechtseingriffs
5. Grenzen
Einschränkbarkeit von Grundrechten – Rechtfertigung und materiell- verfassungsrechtliche Grenzen des additiven Grundrechtseingriffs – Kompensation und Saldierungsgedanke – Verfassungsänderung und »Zitiergebot«
6. Gesamtbelastungen im Mehrebenensystem
Europäische Grundfreiheiten und Gesamtbelastungen – Grenzen von Gesamtbelastungen im Bereich der europäischen Grundrechte – Internationaler Menschenrechtsschutz und Gesamtbelastungen
7. Prozessuale Fragen
Individualverfassungsbeschwerde – Konkrete und abstrakte Normenkontrolle
8. Fazit und Ausblick
Ausblick – Fazit in Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
"Diese Untersuchung erweist der Grundrechtsdogmatik wertvolle Dienste und beschert ihren Lesern zugleich eine geistig anregende Lektüre." Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 2/2020
»Diese Untersuchung erweist der Grundrechtsdogmatik wertvolle Dienste und beschert ihren Lesern zugleich eine geistig anregende Lektüre.« Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 2/2020
| Erscheinungsdatum | 09.04.2019 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1403 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 438 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht |
| Schlagworte | Additiver Grundrechtseingriff • Belastungskumulationen • Grundrechtsdogmatik |
| ISBN-13 | 9783428157365 / 9783428157365 |
| Zustand | Neuware |
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