Das Parlament der (qualifizierten) Großen Koalition.
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Die Arbeit untersucht Große Koalitionen, insbesondere das Phänomen der qualifizierten Großen Koalition und damit zusammenhängende Verfassungsfragen. Ausgehend von der Empirie Großer Koalitionen auf Bundes- und Landesebene, skizziert die Arbeit die parlamentarischen Herausforderungen angesichts der außergewöhnlichen Mehrheitsverhältnisse, gerade im Spannungsfeld zwischen Mandatsgleichheit und Oppositionsgrundsatz. Auf dieser Grundlage werden Entscheidungen des Deutschen Bundestages in der 18. Wahlperiode unter die verfassungsrechtliche Lupe genommen.
Die Ausgestaltung parlamentarischer Minderheitenrechte in Form von
126a GO-BT a.F. war größtenteils verfassungswidrig; ungeachtet dessen erfüllte die Vorschrift ihre intendierte Funktion politischer Selbstbindung. Sowohl die Verlängerung der Redezeiten für die Opposition als auch die Anhebung des Oppositionszuschlages waren zulässig. Verfassungskonform war auch die Einsetzung eines Hauptausschusses, gleichwohl ein solcher sich nicht zum Untersuchungsausschuss in Verteidigungssachen konstituieren konnte.
Simon Gelze studied law at the Humboldt University in Berlin and at the Istanbul University. He passed his first state examination in law in 2016. Afterwards he began his doctorate with his supervisor Prof. Christian Waldhoff at the Humboldt-University. He completed his doctorate in 2018. Both his studies and his doctorate were supported by the Hans Böckler Foundation. In the meantime, he worked as a research assistant in the law firm Redeker/Sellner/Dahs, which is especially known for its expertise in public law. Simon Gelze is currently a trainee lawyer at the Kammergericht Berlin.
Simon Gelze studierte Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin und an der Istanbul Universität. Das erste juristische Staatsexamen absolvierte er 2016. Anschließend begann er seine Promotion bei Prof. Christian Waldhoff an der Humboldt-Universität. Seine Promotion schloss er 2018 ab. Sowohl Studium als auch Promotion wurden gefördert durch die Hans-Böckler-Stiftung. Zwischenzeitlich arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Rechtsanwaltskanzlei Redeker/Sellner/Dahs, die gerade für ihre Expertise im Öffentlichen Recht bekannt ist. Zurzeit ist Simon Gelze Rechtsreferendar am Kammergericht Berlin.
1. Einleitung
Parlamentarische Streitkultur im Spiegel der Zeit – Fragestellung – Forschungsstand – Gang der Untersuchung
2. Die Minderheitenrechte im Deutschen Bundestag
Oppositions- und Minderheitenrechte in Diskussion – Minderheitenrechte in Zeiten qualifizierter Großer Koalitionen – Herleitung spezifischer Oppositionsrechte aus dem Grundgesetz – Verfassungsänderungspflicht angesichts qualifizierter Großer Koalitionen – Abstimmungspflichten zugunsten der parlamentarischen Opposition in Zeiten qualifizierter Großer Koalitionen – Verfassungsmäßigkeit von § 126a GO-BT a.F.
3. Die Redezeiten im Deutschen Bundestag
Parlamentarische Debatte: Rederecht – Redeordnung – Redezeit – Verfassungsrechtliche Einordnung von Rederecht und Redezeit – Verfassungsrechtliche Pflicht zur Verlängerung der Redezeit für die Opposition angesichts qualifizierter Großer Koalitionen – Verfassungsmäßigkeit einer Verlängerung der Redezeit für die Oppositionsfraktionen in der 18. Wahlperiode
4. Der Oppositionszuschlag im Deutschen Bundestag
Eingliederung des Oppositionszuschlages in die Fraktionsfinanzierung – Verfassungsmäßigkeit des Oppositionszuschlages – Verfassungsmäßigkeit der Anhebung des Oppositionszuschlages in der 18. Wahlperiode
5. Der Hauptausschuss des Deutschen Bundestages
Charakteristika des Hauptausschusses der 18. Wahlperiode – Einsetzung des Hauptausschusses der 18.
Wahlperiode als Folge einer großkoalitionären Regierungsfindung – Verfassungsmäßigkeit des Hauptausschusses der 18. Wahlperiode
6. Fazit
Zusammenfassung – Politische Handlungsalternativen im Parlament der qualifizierten Großen Koalition – Ausblick
Literatur- , Personen- und Stichwortverzeichnis
| Erscheinungsdatum | 27.12.2018 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Beiträge zum Parlamentsrecht ; 77 |
| Zusatzinfo | Tab., 407 S., 11 schw.-w. Tab. |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 700 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
| Schlagworte | Bundestag • Große Koalition • Minderheitenrechte |
| ISBN-10 | 3-428-15629-3 / 3428156293 |
| ISBN-13 | 978-3-428-15629-0 / 9783428156290 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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