Extraterritoriale Wirkungen von Grundrechten im Mehrebenensystem.
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Staatliches Handeln spielt sich immer häufiger auch jenseits des Staatsgebietes ab. Während Grundgesetz und Staatsrechtslehre dem deutschen Staat im Inland aber eine weitgehend lückenlose Grundrechtsbindung und damit letztlich einen umfassenden Rechtfertigungszwang auferlegen, ist dies jenseits der Staatsgrenze nach wie vor nicht abschließend geklärt. Die Arbeit nimmt diese Befunde zum Anlass, eine Dogmatik der extraterritorialen Grundrechtsbindung zu erarbeiten, die sich nicht auf einzelne Bereiche staatlichen Handelns beschränkt. Sie greift Erkenntnisse des menschenrechtlichen Mehrebenensystems auf und kommt zum Ergebnis, dass die Grundrechtsbindung des deutschen Staates an die Ausübung deutscher Staatsgewalt, nicht den Bezug zu deutschem Staatsgebiet, anknüpft. Für Bereichsausnahmen besteht demnach ebensowenig Raum wie für eine Sonderdogmatik, die auf Grundlage des völkerrechtlichen Menschenrechtsschutzes verfassungsrechtliche Grundrechte zurückzunehmen versucht.
Timo Schwander studied law in Freiburg im Breisgau and Glasgow and worked as a research assistant at the University of Münster, where he received his PhD in 2018. During his »Referendariat« (mandatory legal clerkship), he was also a research associate at Humboldt-University Berlin. He is an editor of the JuWissBlog and focusses on issues of constitutional and public international law, security law and constitutional theory.
Timo Schwander studierte Rechtswissenschaften in Freiburg im Breisgau und Glasgow und war anschließend bis 2017 als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Münster (Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insb. Verwaltungswissenschaften, Kultur- und Religionsverfassungsrecht) tätig, wo er 2018 zum Dr. jur. promoviert wurde. Neben dem Referendariat am Kammergericht war er bis 2018 wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Humboldt-Universität zu Berlin (Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insb. Verwaltungsrecht). Er ist Mitglied der Redaktion des JuWissBlogs und interessiert sich für Fragen des Verfassungs- und Völkerrechts, des Sicherheitsrechts und der Verfassungstheorie.
I. Bestandsaufnahme im Mehrebenensystem
1. Begriffe und Gegenstand der Arbeit: Wirkung, Geltung, Anwendbarkeit und Durchsetzbarkeit – Extraterritorialität – Grundlinien: Zwischen Universalismus und Herrschaftsverband
2. Der Status quo unter dem Grundgesetz: Staatspraxis – Rechtsprechung – Positionierung der Literatur
3. Internationaler Menschenrechtsschutz: Europäische Menschenrechtskonvention – Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte – Charta der Grundrechte der Europäischen Union
4. Das Verhältnis der verschiedenen Ebenen: Grundsätzliches Verhältnis – Verhältnis bei der extraterritorialen Wirkung und Problemfelder – Maßgaben des allgemeinen Völkerrechts – Menschenrechte und innerstaatliche Umsetzungsverpflichtung
II. Schlussfolgerungen für das deutsche Verfassungsrecht
5. Integration extraterritorialer Wirkungen in die allgemeine Grundrechtsdogmatik: Reichweite der Grundrechtswirkung – Inhaltliche Modifikation der Grundrechtswirkung
6. Konsequenzen für ausgewählte Rechtsgebiete: Einsatz von Streitkräften – Fernmeldeaufklärung durch Nachrichtendienste
7. Fazit
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
| Erscheinungsdatum | 06.12.2018 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit ; 9 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 550 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Völkerrecht | |
| Schlagworte | Extraterritorialität • Grundrechtsbindung • Mehrebenensystem • Nachrichtendienste |
| ISBN-10 | 3-428-15590-4 / 3428155904 |
| ISBN-13 | 978-3-428-15590-3 / 9783428155903 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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