Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen vom 18. April 1961 - BWV Berliner Wissenschafts-Verlag

Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen vom 18. April 1961 (eBook)

Kommentar für die Praxis

BWV Berliner Wissenschafts-Verlag (Autor)

Berliner Wissenschafts-Verlag (Herausgeber)

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2018 | 1. Auflage
397 Seiten
BWV Berliner Wissenschafts-Verlag
9783830540106 (ISBN)

Das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen von 1963 hat auch über fünfzig Jahre nach seinem Inkrafttreten nicht an Bedeutung verloren, sondern erfreut sich weltweit hoher Akzeptanz: Mehr als 190 Staaten sind dem Vertragswerk mittlerweile beigetreten und wenden seine Regelungen im diplomatischen Alltag an. Der jetzt umfassend überarbeitete und aktualisierte Kommentar bietet dem Rechtsanwender für die Praxis Erläuterungen zu den Vorschriften des Wiener Übereinkommens. Dabei werden zentrale Themen wie die Immunität des Diplomaten, die Unverletzlichkeit der diplomatischen Mission sowie der Schutz des diplomatischen Kuriers ausführlich und unter besonderer Berücksichtigung der hierzu ergangenen deutschen Gesetzgebung und Rechtsprechung behandelt. Vielfältige Hinweise auf die Praxis des Auswärtigen Amtes aber auch anderer auswärtiger Dienste runden die Darstellung ab.

Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 13
A. Wortlaut des Übereinkommens 17
B. Fakultativ-Protokoll über den Erwerb der Staatsangehörigkeit 34
C. Fakultativ-Protokoll über die obligatorische Beilegung von Streitigkeiten 36
D. Gesetz zu dem Wiener Übereinkommen vom 18. April 1961 über diplomatische Beziehungen vom 06. August 1964 39
E. Einzeldarstellung nach Artikeln 41
Präambel 41
Artikel 1 [Begriff sbestimmungen] 49
Artikel 2 [Aufnahme diplomatischer Beziehungen] 57
Artikel 3 [Aufgaben der diplomatischen Mission] 62
Artikel 4 [Agrément] 77
Artikel 5 [Beglaubigung für mehrere Staaten] 80
Artikel 6 [Missionschef mehrerer Staaten] 85
Artikel 7 [Freies Ermessen des Entsendestaates] 87
Artikel 8 [Staatsangehörigkeit des diplomatischen Personals] 91
Artikel 9 [Persona non grata] 95
Artikel 10 [Notifikation Inhalt]
Artikel 11 [Umfang des diplomatischen Personalbestands] 108
Artikel 12 [Weitere Büros der diplomatischen Mission] 112
Artikel 13 [Amtsantritt des Missionschefs] 115
Artikel 14 [Klassen der Diplomaten] 117
Artikel 15 [Bestimmung der Klasse] 120
Artikel 16 [Rangfolge der Missionschefs] 121
Artikel 17 [Rangfolge der Missionschef Notifi kation]
Artikel 18 [Empfang der Missionschefs] 125
Artikel 19 [Vertretung des Missionschefs] 126
Artikel 20 [Flagge des Entsendestaats] 129
Artikel 21 [Unterbringung der Mission] 130
Artikel 22 [Unverletzlichkeit der Mission] 133
Artikel 23 [Befreiung von Abgaben] 168
Artikel 24 [Archive der Mission] 175
Artikel 25 [Aufgabenwahrnehmung] 179
Artikel 26 [Freizügigkeit] 184
Artikel 27 [Freier Verkehr für amtliche Zwecke] 187
Artikel 28 [Gebühren für Amtshandlungen] 205
Artikel 29 [Unverletzlichkeit des Diplomaten] 206
Artikel 30 [Unverletzlichkeit der Diplomatenwohnung] 219
Artikel 31 [Diplomatische Immunität] 226
Artikel 32 [Verzicht auf die diplomatische Immunität] 246
Artikel 33 [Vorschriften über soziale Sicherheit] 251
Artikel 34 [Steuerbefreiung] 259
Artikel 35 [Befreiung von öffentlichen Dienstleistungen] 270
Artikel 36 [Zollfreie Einfuhr] 272
Artikel 37 [Familienmitglieder des Diplomaten Vorrechte und Immunitäten]
Artikel 38 [Beschränkte Immunität] 297
Artikel 39 [Zeitliche Erstreckung der diplomatischen Vorrechte und Immunitäten] 305
Artikel 40 [Durchreise von Diplomaten durch Drittstaaten] 318
Artikel 41 [Beachtung der Gesetze der Empfangsstaaten] 326
Artikel 42 [Verbot sonstiger Berufsausübung] 341
Artikel 43 [Beendigung der dienstlichen Tätigkeit des Diplomaten] 346
Artikel 44 [Erleichterungen für Diplomaten bei bewaffneten Konfl kten] 350
Artikel 45 [Abbruch der diplomatischen Beziehungen] 353
Artikel 46 [Wahrnehmung der Interessen dritter Staaten] 366
Artikel 47 [Verbot der diskriminierenden Behandlung von Staaten] 368
Artikel 48 [Berechtigung zur Unterzeichnung] 371
Artikel 49 [Ratifi kation] 372
Artikel 50 [Beitritt] 373
Artikel 51 [Inkrafttreten] 374
Artikel 52 [Notifi kation durch UN-Generalsekretär] 375
Artikel 53 [Vertragsverwahrung] 376
F. Tabellarische Übersicht 377
G. Liste der Vertragsstaaten des WÜD 382
H. Stichwortverzeichnis 391
I. Literaturverzeichnis 396

Erscheint lt. Verlag	12.10.2018
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern
ISBN-13	9783830540106 / 9783830540106

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