Grenzen der Beschränkung von Patent- und Markenrechten zum Schutz der öffentlichen Gesundheit nach WTO-Recht

Unter besonderer Betrachtung des Zwangslizenzregimes nach dem TRIPS und der Vereinbarkeit von Plain-packaging-Vorschriften für Tabakwaren mit dem WTO-Recht

Michael Gläsner (Autor)

Buch | Softcover

312 Seiten

2018
utzverlag GmbH
978-3-8316-4670-8 (ISBN)

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Das Spannungsverhältnis zwischen dem Schutz von Patent- und Markenrechten und jenem der Gesundheit der Bevölkerung besteht seit jeher. In wenigen Fällen offenbart es sich so plastisch wie im Falle nationaler und globaler Gesundheitskrisen. Zwar ist die Notwendigkeit des Schutzes von Patent- und Markenrechten im Grundsatz unbestritten, jedoch verteuert Patentschutz auch dringend benötigte Medikamente, und der Einsatz einer Marke kann auch die Attraktivität gesundheitsschädlicher Produkte steigern. In diesem Zusammenhang sind in jüngerer Zeit insbesondere die staatliche Erteilung von Zwangslizenzen auf Patente von Pharmaunternehmen und die Einführung von Plain-packaging-Vorschriften für Tabakwaren auf die politische Agenda getreten. Derartige Beschränkungen von Patent- und Markenrechten durch einen Staat unterliegen neben den Grenzen des nationalen Rechts auch völkerrechtlichen Bindungen. Staaten, die der WTO angehören, haben insbesondere das immaterialgüterrechtsschützende WTO-Recht zu beachten. Die vorliegende Untersuchung ermittelt die Grenzen staatlicher Beschränkungen von Patent- und Markenrechten zum Schutz der öffentlichen Gesundheit, die sich aus dem WTO-Immaterialgüterrecht ergeben.

Erscheinungsdatum	04.09.2018
Reihe/Serie	Neue Juristische Beiträge ; 120
Verlagsort	München
Sprache	deutsch
Maße	145 x 205 mm
Gewicht	435 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Schlagworte	GATT 1994 • Gesundheitsschutz • Markenrecht • Patentrecht • PVÜ • SPS-Abkommen • TBT-Abkommen • TRIPs • UNO • Welthandelsrecht
ISBN-10	3-8316-4670-8 / 3831646708
ISBN-13	978-3-8316-4670-8 / 9783831646708
Zustand	Neuware