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Recht im Gesundheitswesen

für Juristen und Nichtjuristen

(Autor)

Buch | Hardcover
459 Seiten
2019
UTB (Verlag)
978-3-8252-5082-9 (ISBN)
CHF 58,65 inkl. MwSt
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Zu diesem Artikel existiert eine Nachauflage
Die Regeldichte im Gesundheitswesen ist hoch. Schließlich geht es um den Schutz der Bevölkerung. Diese gesetzlichen Vorgaben zu kennen, ist für die Akteure unumgänglich.

Das Buch führt in die Querschnittsmaterie ein und skizziert die Einsatzfelder - etwa in Krankenhäusern, Pflegeheimen oder pharmazeutischen Unternehmen. Es berücksichtigt die rechtlichen Rahmenbedingungen der im Gesundheitswesen tätigen Anbieter von Dienstleistungen und Waren sowie der Kostenträger. Auch auf den Öffentlichen Gesundheitsdienst geht es im Detail ein. Zahlreiche Abbildungen und Beispiele illustrieren den Stoff. Ein Glossar hilft dabei, Fachbegriffe zu verstehen.

Mit Aufgaben und Lösungen.

Das Buch richtet sich an Juristen, Mediziner, Gesundheits-, Pflege- und Wirtschaftswissenschaftler in Studium und Praxis.
Die Regeldichte im Gesundheitswesen ist hoch. Schließlich geht es um den Schutz der Bevölkerung. Diese gesetzlichen Vorgaben zu kennen, ist für die Akteure unumgänglich.

Das Buch führt in die Querschnittsmaterie ein und skizziert die Einsatzfelder - etwa in Krankenhäusern, Pflegeheimen oder pharmazeutischen Unternehmen. Es berücksichtigt die rechtlichen Rahmenbedingungen der im Gesundheitswesen tätigen Anbieter von Dienstleistungen und Waren sowie der Kostenträger. Auch auf den Öffentlichen Gesundheitsdienst geht es im Detail ein. Zahlreiche Abbildungen und Beispiele illustrieren den Stoff. Ein Glossar hilft dabei, Fachbegriffe zu verstehen.

Mit Aufgaben und Lösungen.

Das Buch richtet sich an Juristen, Mediziner, Gesundheits-, Pflege- und Wirtschaftswissenschaftler in Studium und Praxis.

Prof. Dr. Sandra Hobusch lehrt im Studiengang „Management im Gesundheitswesen“ an der Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften (Standort Wolfsburg).

Vorwort5

Abkürzungsverzeichnis15

1 Einführung23

1.1 Akteure, Leistungen und Finanzierung des deutschen Gesundheitswesens23

1.2 Recht im Gesundheitswesen als juristische Querschnittsmaterie31

1.3 Lern- und Studienhinweise35

2 Rechtliche Rahmenbedingungen für die im Gesundheitswesen tätigen Anbieter von Dienstleistungen und Waren38

2.1 Niedergelassene Ärzte, Zahnärzte, Psychologische Psychotherapeuten, Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten und Heilpraktiker38

2.1.1 Heilkundliches Berufsrecht39

2.1.1.1 Allgemeines39

2.1.1.2 Ärzte, Zahnärzte, Psychologische Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten40

2.1.1.3 Heilpraktiker46

2.1.2 Vertrags(zahn-)ärztliche Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung47

2.1.2.1 Die ärztliche und zahnärztliche Versorgung als Versichertenanspruch47

2.1.2.2 Bedarfsplanung48

2.1.2.3 Zulassung und Ermächtigung als Zugangsvoraussetzung52

2.1.2.4 Rechte und Pflichten der zugelassenen und ermächtigten Leistungserbringer56

2.1.2.5 Beendigung der vertragsärztlichen Tätigkeit59

2.1.3 Anforderungen aus weiteren gesundheitsrechtlichen Vorschriften61

2.1.4 Behandlungsvertrag mit dem Patienten62

Wichtige Schlagwörter64

Wiederholungsaufgaben64

2.2 Krankenhäuser66

2.2.1 Einführung66

2.2.2 Notwendigkeit einer Gewerbeerlaubnis bei gewerbsmäßiger Tätigkeit68

2.2.3 Leistungserbringung im System der gesetzlichen Krankenversicherung72

2.2.3.1 Krankenhausbegriff72

2.2.3.2 Zulassung eines Krankenhauses zur Behandlung gesetzlich Versicherter73

2.2.3.3 Investitionsförderung zugelassener Krankenhäuser77

2.2.3.4 Arten und Umfang der Krankenhausbehandlung79

2.2.3.5 Inhalt der voll- und teilstationäre Krankenhausleistungen80

2.2.3.6 Vergütung der allgemeinen teil- und vollstationären Krankenhausleistungen durch Pflegesätze82

2.2.3.7 Ambulante Krankenhausleistungen und ihre Vergütung91

2.2.3.8 Qualitätsmanagement und Qualitätssicherung95

2.2.4 Betrieb und Anwendung von Medizinprodukten97

2.2.5 Pflichten des Krankenhauses und seiner Mitarbeiter aus weiteren gesundheitsrechtlichen Vorschriften101

2.2.6 Rechtsverhältnis zwischen Krankenhausträger und Patient102

2.2.6.1 Allgemeines102

2.2.6.2 Pflichten des Krankenhausträgers103

2.2.6.3 Pflichten des Patienten105

2.2.7 Arzthaftungsrecht108

Wichtige Schlagwörter115

Wiederholungsaufgaben115

2.3 Heilmittelerbringer118

2.3.1 Berufsrecht und die Bedeutung des Heilpraktikergesetzes118

2.3.2 Leistungserbringung im System der gesetzlichen Krankenversicherung121

2.3.2.1 Heilmittelanspruch des Versicherten121

2.3.2.2 Zulassung des Heilmittelerbringers zur Versorgung gesetzlich Versicherter122

2.3.2.3 Anforderungen an die Leistungserbringung124

2.3.3 Rechtsverhältnis zum Patienten128

Wichtige Schlagwörter131

Wiederholungsaufgaben131

2.4 Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Rehabilitationsdienste und Erbringer ambulanter medizinischer Vorsorgeleistungen132

2.4.1 Der Versichertenanspruch auf medizinische Vorsorge und medizinische Rehabilitation in der gesetzlichen Kranken und Rentenversicherung 132

2.4.1.1 Begriffsverständnis132

2.4.1.2 Leistungen der medizinischen Vorsorge in der gesetzlichen Krankenversicherung133

2.4.1.3 Leistungen der medizinischen Rehabilitation in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung134

2.4.2 Rechtsstellung einer Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtung139

2.4.2.1 Notwendigkeit einer Gewerbeerlaubnis139

2.4.2.2 Die Leistungserbringung als Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtung in der gesetzlichen Krankenversicherung140

2.4.2.3 Die Leistungserbringung als Rehabilitationseinrichtung in der gesetzlichen Rentenversicherung 145

2.4.2.4 Anforderungen an das Qualitätsmanagement und die Qualitätssicherung in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung149

2.4.3 Rechtsstellung eines Rehabilitationsdienstes151

2.4.3.1 Begriff des Rehabilitationsdienstes151

2.4.3.2 Versorgungsberechtigung und Vergütung in der gesetzlichen Krankenversicherung152

2.4.3.3 Versorgungsberechtigung und Vergütung in der gesetzlichen Rentenversicherung154

2.4.3.4 Leistungserbringung in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung154

2.4.4 Erbringer von ambulanten medizinischen Vorsorgeleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung ...................................................156

2.4.5 Behandlungsvertrag mit dem Patienten157

Wichtige Schlagwörter159

Wiederholungsaufgaben159

2.5 (Pflege-)Heime160

2.5.1 Heimrecht160

2.5.1.1 Einführung160

2.5.1.2 Heimbegriff und Anwendungsbereich des NuWG162

2.5.1.3 Anforderungen an ein Heim163

2.5.1.4 Mitwirkung der Bewohner166

2.5.1.5 Zuständige Aufsichtsbehörde und deren Befugnisse167

2.5.2 Leistungserbringung im System der sozialen Pflegeversicherung und gesetzlichen Krankenversicherung170

2.5.2.1 Einführung und Begriff des Pflegeheims170

2.5.2.2 Inhalt der teil- und vollstationären Leistungen einer Pflegeeinrichtung171

2.5.2.3 Zulassung zur Versorgung gesetzlich Versicherter173

2.5.2.4 Heimentgelte und Pflegesatzvereinbarung176

2.5.2.5 Qualitätsmanagement und Qualitätssicherung180

2.5.3 Öffentliche Investitionsförderung183

2.5.4 Leistungserbringung im System der Sozialhilfe185

2.5.5 Heimvertrag zwischen (Pflege-)Heim und Bewohner189

Wichtige Schlagwörter192

Wiederholungsaufgaben192

2.6 Pflegedienste194

2.6.1 Einführung194

2.6.2 Berufsrecht und Gewerberecht194

2.6.3 Leistungserbringung im System der sozialen Pflegeversicherung und gesetzlichen Krankenversicherung196

2.6.3.1 Begriff des Pflegedienstes196

2.6.3.2 Inhalt der pflegerischen Versorgung nach dem SGB XI197

2.6.3.3 Inhalt der häuslichen Krankenpflege nach dem SGB V198

2.6.3.4 Zulassung des Pflegedienstes zur Versorgung gesetzlich Versicherter199

2.6.3.5 Pflegesatz und Pflegesatzvereinbarung nach dem SGB XI200

2.6.3.6 Vergütung der häuslichen Krankenpflege nach § 37 SGB V202

2.6.3.7 Qualitätsmanagement und Qualitätssicherung203

2.6.4 Öffentliche Investitionsförderung204

2.6.5 Leistungen des Pflegedienstes im System der Sozialhilfe205

2.6.6 Rechtsverhältnis zum Pflegebedürftigen205

Wichtige Schlagwörter207

Wiederholungsaufgaben207

2.7 Gesundheitshandwerker208

2.7.1 Einführung208

2.7.2 Bedeutung des Gewerbe- und Handwerksrechts208

2.7.2.1 Eintragung in die Handwerksrolle als Zugangsvoraussetzung208

2.7.2.2 Ausübung des Handwerks212

2.7.2.3 Ende der handwerklichen Tätigkeit213

2.7.3 Bedeutung des Heilpraktikergesetzes215

2.7.4 Bedeutung des Medizinprodukterechts215

2.7.4.1 Herstellung und Inverkehrbringen von Medizinprodukten215

2.7.4.2 Betreiben und Anwenden von Medizinprodukten218

2.7.5 Leistungserbringung im System der gesetzlichen Krankenversicherung218

2.7.5.1 Anspruch des Versicherten auf Hilfsmittel218

2.7.5.2 Zulassung des Gesundheitshandwerkers zur Versorgung der gesetzlich Versicherten222

2.7.5.3 Anforderungen an die Herstellung, Abgabe und Anpassung der Hilfsmittel durch die Gesundheitshandwerker223

2.7.5.4 Vergütung der abgegebenen Hilfsmittel224

2.7.6 Rechtsverhältnis zum Kunden225

Wichtige Schlagwörter226

Wiederholungsaufgaben226

2.8 Industrielle Hersteller von Medizinprodukten228

2.8.1 Einführung228

2.8.2 Begriff und Einteilung der Medizinprodukte229

2.8.3 Klinische Bewertung von Medizinprodukten232

2.8.4 Leistungsbewertung von In-vitro-Diagnostika234

2.8.5 Konformitätsbewertungsverfahren und CE-Kennzeichnung235

2.8.6 Inverkehrbringen von Medizinprodukten237

2.8.7 Vertriebswege für Medizinprodukte239

2.8.8 Risikobeobachtungs- und –meldesystem241

2.8.9 Staatliche Aufsicht über den Medizinproduktehersteller243

2.8.10 Haftung der Hersteller von Medizinprodukten244

2.8.11 Anspruch der Versicherten auf Medizinprodukte im System der gesetzlichen Krankenversicherung245

2.8.12 Anspruch der Versicherten auf Medizinprodukte im System der sozialen Pflegeversicherung249

Wichtige Schlagwörter 251

Wiederholungsaufgaben251

2.9 Unternehmen der pharmazeutischen Industrie252

2.9.1 Einführung252

2.9.2 Begriff des Humanarzneimittels253

2.9.3 Klinische Prüfung von Arzneimitteln256

2.9.4 Inverkehrbringen eines Arzneimittels262

2.9.5 Nationale Zulassung eines Fertigarzneimittels263

2.9.6 Europäisches zentralisiertes Verfahren zur Zulassung eines Arzneimittels270

2.9.7 Das europäisches Verfahren der gegenseitigen Anerkennung und das dezentralisierte Zulassungsverfahren272

2.9.8 Zulassungsüberschreitender Einsatz von Arzneimitteln274

2.9.9 Herstellung von Arzneimitteln275

2.9.10 Import von Arzneimitteln278

2.9.11 Arzneimittelpreise281

2.9.12 Pharmakovigilanz282

2.9.13 Arzneimittelhaftung287

2.9.14 Bedeutung des Heilmittelwerbegesetzes290

2.9.15 Arzneimittelversorgung der gesetzlich Versicherten und die Rechtsposition des pharmazeutischen Unternehmers in der gesetzlichen Krankenversicherung 292

2.9.15.1 Von der Versorgung erfasste zugelassene Arzneimittel292

2.9.15.2 Zulassungsüberschreitender Einsatz von Arzneimitteln294

2.9.15.3 Regulierung der Wirtschaftlichkeit der Arzneimittelversorgung295

Wichtige Schlagwörter299

Wiederholungsaufgaben300

2.10 Arzneimittelgroßhandel302

2.10.1 Großhandelserlaubnis302

2.10.2 Tätigkeit als Arzneimittelgroßhändler304

Wichtige Schlagwörter306

Wiederholungsaufgaben306

2.11 Apotheken und Arzneimitteleinzelhandel307

2.11.1 Betrieb einer öffentlichen Apotheke307

2.11.2 Versandhandel 311

2.11.3 Verkauf von Arzneimitteln im Einzelhandelsgeschäft, das keine Apotheke ist311

2.11.4 Rechtsposition des Apothekers in der gesetzlichen Krankenversicherung312

2.11.5 Rechtsverhältnis zum Kunden315

Wichtige Schlagwörter317

Wiederholungsaufgaben317

3 Rechtliche Rahmenbedingungen für die Kostenträger319

3.1 Kranken- und Pflegekassen319

3.1.1 Kranken- und Pflegekasse im Spannungsverhältnis zwischen Selbstverwaltung und Staatsaufsicht319

3.1.2 Verbände der Kranken- und Pflegekassen323

3.1.3 Errichtung und Organisationsveränderungen der Kranken- und Pflegekassen325

3.1.4 Mitglieder und Versicherte der Krankenkasse331

3.1.5 Mitglieder und Versicherte der Pflegekasse333

3.1.6 Finanzierung und Verwendung der Mittel einer Krankenkasse334

3.1.7 Finanzierung und Verwendung der Mittel einer Pflegekasse339

3.1.8 Nach außen gerichtete öffentlich-rechtliche Handlungsformen der Kranken- und Pflegekasse341

3.1.9 Leistungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung343

3.1.10 Leistungserbringungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung348

3.1.11 Leistungsrecht der sozialen Pflegeversicherung348

3.1.12 Leistungserbringungsrecht der sozialen Pflegeversicherung352

3.1.13 Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung und Medizinischer Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen 352

Wichtige Schlagwörter354

Wiederholungsaufgaben354

3.2 Private Krankenversicherungsunternehmen356

3.2.1 Einführung356

3.2.2 Zulässige Rechtsformen der Krankenversicherungsunternehmen358

3.2.3 Aufnahme des Geschäftsbetriebes durch ein Krankenversicherungsunternehmen359

3.2.4 Zustandekommen eines Versicherungsvertrages360

3.2.4.1 Vertragsfreiheit und Kontrahierungszwang360

3.2.4.2 Vorvertragliche Anzeigepflicht des Versicherungsnehmers362

3.2.4.3 Vorvertragliche Informationspflicht des Versicherers367

3.2.4.4 Abschluss des Versicherungsvertrages368

3.2.4.5 Versicherungsbedingungen und Tarifbestimmungen als Vertragsbestandteil369

3.2.4.6 Bedeutung des Versicherungsscheins371

3.2.5 Versicherungsfall und Leistungsbegrenzungen371

3.2.6 Pflichten und Obliegenheiten der Vertragsparteien374

3.2.6.1 Pflichten des Versicherers374

3.2.6.2 Pflichten und Obliegenheiten des Versicherungsnehmers376

3.2.7 Änderung des Versicherungsvertrages379

3.2.8 Beendigung des Versicherungsvertrages382

3.2.8.1 Beendigung des Vertrages durch den Versicherer382

3.2.8.2 Beendigung des Vertrages durch den Versicherungsnehmer384

3.2.8.3 Automatische Beendigung des Vertrages385

3.2.9 Rechts- und Finanzaufsicht während des Geschäftsbetriebes des Krankenversicherers386

3.2.9.1 Einführung386

3.2.9.2 Geschäftsorganisation387

3.2.9.3 Prämienkalkulation und Risikoausgleich389

3.2.9.4 Anforderungen an die Kapitalanlagen392

3.2.9.5 Solvabilität392

3.2.9.6 Regelmäßige aufsichtliche Berichterstattung399

3.2.9.7 Sicherungsfonds400

3.2.9.8 Befugnisse der Aufsichtsbehörde400

3.2.10 Widerruf der Erlaubnis zum Geschäftsbetriebes des Krankenversicherers402

Wichtige Schlagwörter403

Wiederholungsaufgaben403

4 Öffentlicher Gesundheitsdienst405

4.1 Öffentlicher Gesundheitsdienst als zentraler Teil des öffentlichen Gesundheitswesens405

4.2 Gesetzgebungskompetenz für den öffentlichen Gesundheitsdienst406

4.3 Struktur des öffentlichen Gesundheitsdienstes407

4.4 Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes409

4.4.1 Überblick über die Aufgaben409

4.4.2 Wahrnehmung der Aufgaben am Beispiel des Infektionsschutzes414

Wichtige Schlagwörter420

Wiederholungsaufgaben420

Glossar421

Literaturverzeichnis443

Index447

Aus: Hessisches Ärzteblatt 1/2020 - Thomas K. Heinz
[...] bietet das Werk einen hervorragenden Überblick über die wesentlichen Rechts- und Arbeitsfelder der im Gesundheitswesen tätigen Anbieter von Dienstleistungen und Waren, wie beispielsweise niedergelassene Ärzte und Zahnärzte, psychologische Psychotherapeuten, Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten sowie Heilpraktiker, die Kassen, das Versicherungsvertrags- und Versicherungsaufsichtsrecht sowie den ÖGD. Mit relativ geringem Aufwand erschließt das Werk den Lesern ein Maximum an Übersicht über die Materie.

Erscheinungsdatum
Zusatzinfo 81 Abb., 24 Tab.
Verlagsort Stuttgart
Sprache deutsch
Maße 173 x 245 mm
Gewicht 1000 g
Einbandart gebunden
Themenwelt Medizin / Pharmazie Gesundheitswesen
Medizin / Pharmazie Medizinische Fachgebiete Medizinmanagement
Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht Medizinrecht
Schlagworte Apotheken • Arzneimittel • Datenschutz • Gesundheitsrecht • Gesundheitsversorgung • Gesundheitswesen • Heilpraktiker • Heimrecht • Jugendpsychotherapeut • Kinderpsychotherapeut • Krankenhaus • Krankenkasse • Kunstfehler • Lehrbuch • Lehrbuch Gesundheitsrecht • Leistungserbringer • Medizinrecht • Meizinrecht • Niedergelassene Ärzte • Patient • Patientenrecht • Pflegedienste • Pflegekassen • Private Gesundheitsversorgung • Private Krankenversicherung • Psychologen • psychologische Psychotherapeuten • Rehabilitation • Rentenversicherung • Sozialgesetzbuch • UTB • Versicherte • Zahnärzte
ISBN-10 3-8252-5082-2 / 3825250822
ISBN-13 978-3-8252-5082-9 / 9783825250829
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