Die indirekte Bankenaufsicht durch die Europäische Zentralbank (eBook)

Eine Untersuchung zur ebenenübergreifenden Zusammenarbeit bei der Beaufsichtigung weniger bedeutender Kreditinstitute im SSM

Tilmann Roth (Autor)

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2018 | 1. Auflage
232 Seiten
Nomos Verlag
978-3-8452-9120-8 (ISBN)

Infos

Im Rahmen des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism) umschreibt die indirekte Bankenaufsicht der EZB das Modell der Überwachung weniger bedeutender Institute, die anders als bei systemrelevanten Banken überwiegend national wahrgenommen wird. Neben Rechtsschutzaspekten werden die Instrumente der EZB zur Vollzugssteuerung der nationalen Aufsichtspraxis sowie Aufgaben und Funktion der nationalen Aufsichtsbehörden dargestellt. Methodisch wird die Analyse in das übergeordnete Konzept des Verwaltungsverbunds eingebettet und dessen bereichsspezifische Ausprägung herausgearbeitet. Der Verfasser, der über langjährige Erfahrungen im Kreditgewerbe sowie in der europäischen und nationalen Aufsicht verfügt, will aber nicht nur einen Beitrag zur wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit dem SSM leisten, sondern wendet sich ebenso an Praktiker.

Inhalt

Cover 1
A. Einführung 15
I. Finanzmarktrecht im Wandel 15
II. Die indirekte Bankenaufsicht als Untersuchungsgegenstand 16
III. Gang der Darstellung 17
B. Bankenregulierung in der Europäischen Union 19
I. Die Finanzkrise als Auslöser umfangreicher Reformen 20
II. Bankenregulierung und Bankenaufsicht 23
1. Bankenregulierung 24
a. Sachlicher Anwendungsbereich 25
b. Notwendigkeit und Ziele der Bankenregulierung 27
c. Regelungsgegenstände der Bankenregulierung 30
i. Regulierung der Geschäftsaufnahme 32
ii. Regulierung des laufenden Geschäftsbetriebs 33
2. Bankenaufsicht 34
a. Funktion der Aufsicht 35
b. Instrumente der Aufsicht 36
i. Präventive und protektive Instrumente 37
ii. Quantitative und qualitative Instrumente 37
iii. Mikro- und makroprudenzielle Instrumente 38
III. Bankenregulierung gemäß CRD IV und CRR 39
1. Die Reform im Überblick 41
a. Anforderungen nach Säule 1 41
b. Anforderungen nach Säulen 2 und 3 43
c. Rechtsformwahl durch den europäischen Gesetzgeber 44
2. Neue Aufsichtsinstrumente nach CRD IV/CRR 46
a. Höchstverschuldungsquote 46
b. Kapitalpuffer für systemrelevante Institute 47
c. Antizyklischer Kapitalpuffer 48
d. Kapitalerhaltungspuffer 49
3. Auswirkungen auf die Aufsicht 50
a. Individualisierung der Aufsicht 50
b. Eingriffsbefugnisse der Aufsicht 51
IV. Rückschlüsse auf die Ausgestaltung der Bankenregulierung und auf die Eignung von Aufsichtsmodellen 52
C. Bankenaufsicht im SSM 54
I. Institutionelle Reformen als Reaktion auf die Finanzkrise 55
1. Der Binnenmarkt für Finanzdienstleistungen als Regelungsziel 56
a. Der Europäische Pass und das Herkunftslandprinzip 56
b. Schwächen und Stärken des herkömmlichen Regulierungsmodells 57
2. Das Zusammenspiel mit der Geldpolitik 58
3. Besondere Erwägungen unter den Bedingungen der Finanzkrise 59
a. Die wechselseitige Abhängigkeit von Banken und Staatsfinanzen 59
b. Zentralisierung der Aufsicht als Voraussetzung der Bankenrekapitalisierung 60
II. Institutionelle Grundlagen des SSM 61
1. Rechtsgrundlage 62
a. Besondere Aufgaben in der Bankenaufsicht 64
b. Die Zuständigkeitsverteilung im SSM 65
i. Die Aufgabenwahrnehmung im SSM 65
ii. Zuständigkeiten der EZB 67
iii. Zuständigkeiten der NCAs 68
c. Subsidiaritätsprinzip 71
2. Binnenorganisation der EZB 71
a. Zuständigkeiten von Aufsichtsgremium und EZB-Rat 72
b. Entscheidungsfindung in geldpolitischen Fragen 73
c. Entscheidungsfindung in aufsichtlichen Fragen 73
d. Trennung von geldpolitischen und bankaufsichtlichen Funktionen 75
III. Die Zusammenarbeit von EZB und nationalen Bankaufsichtsbehörden im SSM 78
1. Räumlicher und sachlicher Geltungsbereich 78
a. Bedeutende und weniger bedeutende Institute 79
i. Größenbezogene Einteilungskriterien 79
ii. Sonstige Einteilungskriterien 80
b. Festlegung der Aufsichtszuständigkeiten 81
c. Änderung der Aufsichtszuständigkeiten 83
2. Die Arten von Aufsichtsverfahren 84
a. EZB- und NCA-Aufsichtsverfahren 84
b. Anwendungsbereich beider Verfahrensarten 85
IV. Europäische Bankenaufsicht im Verwaltungsverbund 86
1. Vollzugsformen in der Europäischen Union 86
2. Wesensmerkmale des Verwaltungsverbunds 88
3. Institutionelle Besonderheiten im SSM 89
D. Die Instrumente der EZB in der indirekten Bankenaufsicht 91
I. Uneinheitliche Rahmenbedingungen als Herausforderung für den SSM 92
1. Die Anwendung nationaler Rechtsvorschriften durch die EZB 93
a. Grenzen des Rechtsanwendungsbefehls 93
b. Zweifelhafte Legitimation des Rechtsanwendungsbefehls 95
2. Die Befugnisse der EZB zur Interpretation und Konkretisierung bankaufsichtlicher Bestimmungen 95
a. Die Ausübung von Behördenwahlrechten 96
b. Die Entscheidung über die Befolgung von Leitlinien und Empfehlungen der EBA 97
II. Die Erforderlichkeit spezifischer Befugnisse in der indirekten Bankenaufsicht 98
1. Systemverantwortung der EZB 99
2. Vollzugssteuerung der nationalen Behörden 100
III. Einzelfallbezogene Zuständigkeiten 100
1. Gemeinsame Verfahren 101
a. Gemeinsamkeiten und Unterschiede innerhalb der gemeinsamen Verfahren 102
b. Anwendungsbereich gemeinsamer Verfahren insbesondere beim Zulassungsverfahren 104
c. Prüfungsumfang auf nationaler und europäischer Ebene 105
d. Rechtsqualität der getroffenen Entscheidungen und der geforderten Mitwirkungshandlungen 107
i. Verwaltungsakte der BaFin 107
ii. Sonstige Verfahrenshandlungen der BaFin 108
iii. Aufsichtsbeschlüsse der EZB 109
2. Wesentliche NCA-Aufsichtsverfahren 109
IV. Berichtswesen 111
V. Übernahme der direkten Aufsicht 112
VI. Normsetzung 113
1. Primärrechtliche Grundlagen 114
2. Handlungsformen 114
a. Verordnungen 115
i. Funktion und Rechtswirkungen 115
ii. Geldpolitische Verordnungen 117
iii. Bankaufsichtliche Verordnungen 117
b. Leitlinien 118
i. Funktion und Rechtswirkungen 119
ii. Geldpolitische Leitlinien 120
iii. Bankaufsichtliche Leitlinien 121
c. Allgemeine Weisungen 122
d. Empfehlungen 123
i. Funktion und Rechtswirkungen 124
ii. Geldpolitische Empfehlungen 124
iii. Bankaufsichtliche Empfehlungen 125
VII. Besonderheiten der indirekten Bankenaufsicht 126
E. Aufgaben und Funktion der deutschen Aufsichtsbehörden bei der Überwachung der weniger bedeutenden Institute 127
I. Der institutionelle Rahmen 127
1. Aufsichtsmodelle in den Mitgliedstaaten des SSM 128
2. Das Modell der integrierten Finanzmarktaufsicht in Deutschland 130
a. Die Aufgaben und Befugnisse der BaFin 131
b. Die Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank 134
c. Auswirkungen des SSM auf das deutsche Aufsichtsmodell 135
i. Anpassungsbedarf im deutschen Bankaufsichtsrecht 135
ii. Unveränderter Fortbestand der Arbeitsteilung zwischen BaFin und Deutscher Bundesbank 137
II. Handlungsformen der deutschen Bank- und Finanzmarktaufsicht 137
1. Vollzugsinstrumente 138
a. Verwaltungsakte 139
i. Eingriffsvoraussetzungen 139
ii. Entschließungs- und Auswahlermessen 140
b. Realakte und schlicht-hoheitliches Handeln 141
2. Regulierungsinstrumente im deutschem Recht 142
a. Rechtsverordnungen 142
b. Verwaltungsvorschriften 143
3. Regulierungsinstrumente in der Bankenaufsicht 144
a. Aufsichtsrichtlinien 146
b. Rundschreiben 146
i. Rechtsnatur 147
ii. Rechtswirkungen 148
III. Die Ausübung nationaler Befugnisse im SSM 150
1. Vollzugsbefugnisse 150
2. Regulierungsbefugnisse 152
a. Inanspruchnahme nationaler Zuständigkeiten 152
b. Umsetzung normativer Vorgaben der EZB 153
i. Erforderlichkeit der Umsetzung 154
ii. Art der Umsetzung 154
F. Rechtsschutz im SSM 157
I. Das Zusammenwirken von Unionsgerichtsbarkeit und mitgliedstaatlichen Gerichten 158
1. Bereichsübergreifende Grundsätze 159
2. Bereichsspezifische Besonderheiten im SSM 160
II. Direkter Rechtsschutz durch das Unionsrecht 162
1. Behördlicher Rechtsschutz gegen Aufsichtsbeschlüsse 162
2. Gerichtlicher Rechtsschutz gegen Handlungen 163
a. Zulässige Klagegegenstände 164
b. Persönliche Zulässigkeitsvoraussetzungen 165
3. Rechtsschutz gegen Normativakte der EZB 167
a. Betroffenheit bei einer nicht an den Kläger gerichteten Handlung 167
i. Unmittelbare Betroffenheit 168
ii. Individuelle Betroffenheit 169
b. Betroffenheit bei Rechtsakten mit Verordnungscharakter 171
i. Rechtsakte mit Verordnungscharakter 171
ii. Unmittelbare Betroffenheit und Fehlen von Durchführungsmaßnahmen 172
III. Indirekter Rechtsschutz im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens 173
1. Vorlagerecht und Vorlagepflicht der nationalen Gerichte 174
2. Individualrechtsschutz durch das Vorabentscheidungsverfahren 175
IV. Rechtsschutz im Rahmen des Erlaubnisverfahrens 176
1. Versagung der Erlaubnis durch die EZB 177
2. Versagung der Erlaubnis durch die BaFin 178
a. Rechtsschutzbegehren im Verwaltungsprozess 179
b. Fehlende Bindungswirkung des verwaltungsgerichtlichen Urteils für die EZB 180
3. Bedingungen und Auflagen 181
V. Auswirkungen der indirekten Bankenaufsicht auf den Rechtsschutz 182
G. Die indirekte Bankenaufsicht im Kontext des europäischen Aufsichtsmodells 183
I. Grundzüge des ESFS 183
1. Institutioneller Zuschnitt der EBA 185
2. Rechtsgrundlage 186
a. Die organisationsrechtliche Dimension der Rechtsangleichungskompetenz 186
b. Die mangelnde Eingrenzbarkeit nach der Judikatur 187
II. Vollzugskompetenzen der EBA 187
1. Eingriffsbefugnisse bei Verletzung von Unionsrecht 188
2. Sonstige Eingriffsbefugnisse 188
III. Regulierungskompetenzen der EBA 189
1. Handlungsformen des abgeleiteten Unionsrechts 190
a. Delegierte Rechtsetzung 190
b. Durchführungsrechtsetzung 191
c. Technische Standards 192
i. Regulierungs- und Durchführungsstandards 192
ii. Annahme technischer Standards 193
d. Sonstige Regulierungsinstrumente 194
2. Grenzen der Kompetenzübertragung auf die EBA 195
a. Unanwendbarkeit der Artikel 290, 291 AEUV 195
b. Bedeutung der Meroni-Doktrin 197
c. Die mangelnde Unterscheidung zwischen Vollzugs- und Regulierungskompetenzen 198
IV. Das komplexe Zusammenwirken von EZB und EBA 199
1. Konsolidierte Aufsicht 200
a. Gemeinsame Aufsichtsteams 200
b. Aufsichtskollegien 201
c. Gemeinsame Aufsichtsteams und Aufsichtskollegien im Vergleich 203
2. Normative Vollzugssteuerung 205
a. Erforderlichkeit der Normsetzung durch die EZB 205
b. Vollzugssteuerung durch die EBA 206
3. Unterschiedliche Integrationsstufen im bankaufsichtlichen Verbund 207
H. Thesenförmige Zusammenfassung 210
Kapitel A 210
Kapitel B 210
Kapitel C 211
Kapitel D 212
Kapitel E 214
Kapitel F 215
Kapitel G 217
I. Literaturverzeichnis 219

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 19.4.2018
• Reihe/Serie: Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht
• Verlagsort: Baden-Baden
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
• Schlagworte: Bankenaufsicht • Einheitlicher Aufsichtsmechanismus • Europäische Zentralbank • EZB • Single Supervisory Mechanism • SSM • Verwaltungsverbund
• ISBN-10: 3-8452-9120-6 / 3845291206
• ISBN-13: 978-3-8452-9120-8 / 9783845291208