Hohenheimer Horizonte (eBook)

Festschrift für Klaus Barwig

Stephan Beichel-Benedetti, Constanze Janda (Herausgeber)

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2018 | 1. Auflage
477 Seiten
Nomos Verlag
978-3-8452-7879-7 (ISBN)

Infos

Die 'Hohenheimer Tage zum Migrationsrecht' sind eng mit dem Namen Klaus Barwig verbunden: Er hat diese Veranstaltung an der Katholischen Akademie der Diözese Rottenburg-Stuttgart in den 1980er Jahren ins Leben gerufen und nachhaltig geprägt. Unter dem Motto 'Migration ist nicht Störfall, sondern bleibende Gestaltungsaufgabe' verfolgte er mit seiner Arbeit als Referent des Fachbereichs Migration - Menschenrechte - Nachhaltigkeit das Ziel, Zuwandernde willkommen zu heißen und ihren Rechten zur Geltung zu verhelfen. 2018 fanden die 'Hohenheimer Tage' zum letzten Mal unter seiner Leitung statt - Anlass genug, ihm eine Festschrift zu widmen und auf diese Weise die zahlreichen Impulse aufzugreifen, die Klaus Barwig im Laufe der Jahre gesetzt hat. Die Festschrift versammelt nicht nur wissenschaftliche Beiträge, sondern reflektiert auch ganz persönliche Gedanken und Erfahrungen aus der Sicht von Anwälten, Richtern, Vertretern von Hilfsorganisationen und Wegbegleitern aus der Akademie. Dabei bleibt der Blick nicht auf Deutschland beschränkt, sondern richtet sich auch in die Schweiz, die Niederlande, Griechenland und - ganz allgemein - nach Europa. Die Beiträge widmen sich einer breiten Palette von Themen vom Flüchtlingsrecht über den Status von Unionsbürgern bis hin zu aktuellen Fragen der Integration oder der sozialen Absicherung von Migranten und machen damit die ganze Bandbreite von Klaus Barwigs Wirken sichtbar.

Inhalt

Cover 1
Grußworte und Danksagungen 14
Grußwort: Klaus Barwig zum Abschied 16
Von den Segnungen eines altruistischen Netzwerkers für eine einfache Rechtsanwenderin 22
Klaus Barwig: Initiator, Förderer und Begleiter des Netzwerks Migrationsrecht 30
Das Netzwerk Migrationsrecht: Die ersten Schritte 31
Ausrichtung und Struktur des Netzwerks 33
Zehn Jahre später 34
Klaus Barwig geht, was bleibt? 36
Klaus Barwig und die Hohenheimer Tage. Braintrust an der Akademie der Diözese Rottenburg-Stuttgart seit über 30 Jahren 37
Die Widrigkeiten, also Rückschläge, und auch die Erfolge, mit denen es Klaus Barwig seit über 30 Jahren im Feld der Ausländer-, Asyl- und Integrationspolitik zu tun hatte, gleichen fast jenen, denen man gewachsen sein sollte, wenn man sich in den Dienst der Kirche begibt. Die Kirche ist ein großer Tanker, der zumeist schwerfällig und auf jeden Fall nur sehr langsam vorankommt, ähnlich wie die politischen und rechtlichen Entwicklungen im Bereich der Asyldebatten. Vielleicht ist es also gar kein Zufall, sondern war es Fügung oder Lenkung des Schicksals, dass der ehemalige Pastoralreferent Klaus Barwig sich in diese schwierigen Diskussionsfelder begab und sie, wie kein anderer in Deutschland außerhalb der professionellen Politik, mit großer nationaler und internationaler Beachtung und Anerkennung vorantrieb. 37
I. Die Welt zu Gast – oder warum dem Christentum Fremde heilig sind 38
II. 33 Jahre Fachbereich Migration – Menschenrechte – Nachhaltigkeit Diskursforum – Impulsgeber – (Nachwuchs-)Netzwerke 40
III. Die Kultur der Hohenheimer Tage 42
IV. Kompaktseminare für Studierende der Sozialarbeit und Sozialpädagogik 42
V. Das Pendant der Weingartner Woche 43
VI. Ein „Netzwerk Migrationsrecht“ 43
VII. Studienwoche Migration für Studierende der Öffentlichen Verwaltung 44
VIII. Refugee Law Clinics 44
IX. Schlussakkord: Christen in muslimischen Gesellschaften 45
Ein Impulsgeber über Dekaden: Klaus Barwig und der Flüchtlingsschutz 47
Perspektivwechsel 50
Die deutschen Flüchtlinge in der Schweiz. 52
Die Flüchtlingskrise von 1849 und deren Bewältigung: Ähnlichkeiten mit aktuellen Ereignissen sind rein zufällig 52
I. Einleitung 52
II. Die liberalen Revolutionen in Europa und die Flüchtlingskrise in der Schweiz 53
III. Elemente der Bewältigung der Massenflucht aus Deutschland 55
1. Aufnahmepflicht und Verteilung 55
2. Aufnahme: Zwischen Willkommenskultur und Ablehnung 57
3. Behördliche Kontroll- und Abwehrmaßnahmen 58
4. Weiterwanderung und Rückkehr 61
IV. Schluss 62
Internationale Menschenrechte 64
I. Fragestellung 64
II. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte: international bill of rights 66
III. Folgerungen: Menschenrechte erlangen eine internationale Dimension 68
IV. Wirkungen: internationale Menschenrechte und der Fähigkeiten-Ansatz 72
V. Internationale Menschenrechte - Hohenheimer Horizonte 74
‚Der gute Hirte und eine gut(organisiert)e Schafherde‘? 77
Zum Verfahren ‚Sindicatul „Pastorul Cel Bun“ gegen Rumänien vor dem EGMR 77
Klaus Barwig zu ehren zu dürfen, ist für alle eine große Freude, die mit ihm zusammenarbeiten oder von seinen Aktivitäten ‚profitieren‘ konnten. Fast sein gesamtes berufliches Leben hat er sich andauernd, vielfältig und nachhaltig in Sachen menschenwürdige Migration engagiert. Das hat ihn zu einer Institution gemacht. Davon legt diese Festschrift mit ihren vielfältigen Beiträgen zu diesem Thema ein beredtes Zeugnis ab. 77
I. Der EGMR und die Religionsfreiheit 78
II. Der EGMR und das Verhältnis von Kirche und Gewerkschaft 80
1. Allgemeines zur Koalitionsfreiheit nach Art. 11 EMRK 80
2. Das Verfahren Sindicatul “Pastorul Cel Bun” 82
a) Vorgeschichte 82
b) Urteil der (Kleinen) Kammer 82
c) Urteil der Großen Kammer 83
III. Kritische Bewertung des Urteils der Großen Kammer 85
IV. Ausblick 88
Heimat in flüchtigen Zeiten 90
Gleichheit 98
Gleichbehandlung von Drittstaatsangehörigen nach den EU-Migrationsrichtlinien 100
I. Migrationsrichtlinien der EU (außerhalb des Asylrechts) 100
II. Gleichbehandlung 103
1. Allgemein 103
2. Gleichbehandlungsregelungen der verschiedenen Richtlinien 104
III. Exkurs: Rechte, insbesondere Gleichbehandlungsrechte, die sich auch in den Richtlinien finden 109
IV. Schlussfolgerung 110
Ungleichheit durch Gleichheit 115
I. Gleichheit 115
II. Europarechtliche Diskriminierungsverbote 119
III. Steuerrecht 120
a) Leitender Grundsatz 120
b) Doppelbesteuerungen 121
c) Steuergebiet und Freizügigkeit 122
d) Welteinkünfte und Ehegattensplitting 124
IV. Steuerliche Vergünstigungen 125
V. Lohnt es sich, mehr zu arbeiten? 126
Solidarität 130
Sicherung des Lebensunterhalts durch das AsylbLG – ein Verfassungsproblem! 132
I. Ausgangslage 132
II. Argumente gegen die Grundleistungen (§ 3 AsylbLG) 136
III. Argumente gegen Anspruchseinschränkungen (§ 1a AsylbLG) 142
IV. Argumente gegen das Sachleistungsprinzip 148
V. Schlussbemerkung 151
Die Sozialbürgerschaft und das Ende der europäischen Solidarität 152
I. Die Sozialbürgerschaft in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs 153
1. Das Erfordernis der „tatsächlichen Bindung“ 154
2. Das Erfordernis des rechtmäßigen Aufenthalts 156
3. Die „Rückkehr des Marktbürgers“?! 157
II. Das Recht auf Sicherung einer menschenwürdigen Existenz 160
III. Ausgrenzung arbeitsuchender Unionsbürger im Recht der sozialen Hilfen 161
1. Sozialrecht und Migrationssteuerung 161
2. Ausreise als Hilfe zur Selbsthilfe? 162
IV. Auswege 164
1. Mobilität und soziale Sicherheit 164
2. Eine „soziale Säule“ für Europa? 165
3. Soziale Sicherheit für alle Einwohner! 166
Das Soziale Europa und Griechenland 168
I. Vorbemerkung 168
II. Das soziale Europa und Griechenland 168
III. Die Sparmaßnahmen im Bereich der Rentenversicherung seit der Krise 169
IV. Die Rentengesetze aus 2016 und 2017 171
V. Ergebnis 173
VI. Hinweis auf rechtliche Aspekte 173
VII. Ausblick 175
Freiheit 176
Geschützte Zugangswege in die Europäische Union 178
I. Das Problem 178
II. Die Folgen des Schengen-Systems für den Zugang zu internationalem Schutz und die Debatten in den Hohenheimer Ausländerrechtstagen 179
III. Die Suche nach Lösungen und die Debatte in der EU 182
IV. Ausblick - Die Notwendigkeit, zur Tat zu schreiten 188
Das Bayerische Integrationsgesetz und die Leitkultur 192
I. Übersicht 192
II. Die Präambel 194
III. Art. 13 und 14 BayIntG 203
IV. Resumee 209
Migrationsrecht und Informationsfreiheit 210
I. Einleitung 210
II. Der Blick zurück – Ausländerrecht als Gnadenrecht 211
III. Erste Auskunftsansprüche 212
IV. Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes vom 5.9.2005 213
1. Die Grundstruktur des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes 213
2. Informationsersuchen mit migrationsrechtlichem Bezug 214
a) Zugang zum „Leitfaden Sprachnachweis“ 214
b) Zugang zu Protokollen der Ausländerreferentenbesprechungen 216
c) Zugang zu den Herkunftsländerleitsätzen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge 218
V. Was bringt das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes vom 5.9.2005 für das Migrationsrecht 220
VI. Was nun? 222
Religion als Gefahr und Gefahren für die Religion. 223
Betrachtungen aus der Perspektive des Verfassungsrechts 223
I. Religion und Menschenrechtsentwicklung 223
II. Gefahren für die Religion 225
III. Religion als Gefahrenquelle 227
IV. Der Lösungsvorschlag des Grundgesetzes 229
V. Ein Vergleich mit der Sicht des Zweiten Vaticanum 230
VI. Ausblick 232
Glaubhaft Glauben? Zum Schutz vor Verfolgung aus religiösen Gründen. 233
I. Sorge um Verfolgte 233
II. Grundvoraussetzungen der Schutzgewährung 233
III. Konstellationen 235
1. Glaubenszugehörigkeit und Verfolgungspraxis bekannt 235
2. Das subjektive Element 236
3. Konversion 236
4. Freie Beweiswürdigung 237
5. Negation des Glaubens 239
IV. Verfassungsrechtlich gebotene Korrektur 239
1. Plausibilitätsprüfung 240
2. Schranken 241
3. Rückwirkung auf die religiöse Praxis im Zufluchtsstaat 242
V. Taufen in Verantwortung 243
Die Menschenrechte als Argument zur Beschränkung der Freiheit. 244
Zum Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen 244
I. Einleitung 244
II. Zum Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen 244
1. Anlass, Inhalt und Begründung des Gesetzgebungsvorhabens 244
2. Allgemein: Zum falschen Blickwinkel des Vorhabens 248
3. Zur rechtlichen Kritik im Einzelnen 250
a) UN-Kinderrechtskonvention (Konvention) 251
b) Europarecht 252
c) GFK 252
d) Art. 6 GG und 8 EMRK 253
e) Art. 4 GG 253
f) Gleichberechtigte sexuelle Selbstbestimmung (Art. 3 i.V.m. Art. 2 und 4 GG) 254
III. Fazit 255
Anmerkungen zur sogenannten Kopftuchdebatte vor dem Europäischen Gerichtshof 256
I. Vorspiel: Vom „Wir“ der Debatte und Frauen, die Kopftücher tragen 256
II. Auftritt: Kokott 258
III. Auftritt: Sharpston 265
IV. Der Abgang: EuGH 269
V. Nachspiel? 270
Gerechtigkeit in der Migrationsgesellschaft 272
Rechtsstaat hinter Gittern? 274
Zur Diskussion über den Einsatz von Abschiebungshaft gegen „Gefährder“ 274
I. Einleitung 274
II. Die einschlägigen rechtsstaatlichen Prinzipien und ihre Bedeutung für die Abschiebungshaft 274
III. Wer ist ein „Gefährder“? 276
IV. Abschiebungshaft für „Gefährder“? 278
V. Ergebnis 280
Reformbedarf bei Mehrstaatigkeit und Generationenschnitt? 281
I. Debatte und Vorschläge 282
II. Handlungs- und Regelungsoptionen 286
II.1 Generelle Hinnahme der Mehrstaatigkeit 288
II.2 Generationenschnitt 290
II.2.1 Generationenschnitt im Inland 291
II.2.2 Generationenschnitt im Ausland 295
III. Ergänzende Maßnahmen, Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 298
Die rechtswidrige Verweigerung des Nachzugs von Stiefkindern 300
I. Stiefkindliche Behandlung von Stiefkindern 301
II. Kein nur theoretisches Problem 303
III. Stiefkinder Deutscher 304
Das Umgangsrecht des leiblichen – „rechtlosen“ – Vaters: EGMR/BGH und die Realität 305
I. Fallgeschichte 305
II. Umgangsrecht und Aufenthalt 308
Amra M. – Ein Bericht über das nationale Abschiebungsverbot aus gesundheitlichen Gründen 310
I. 310
II. 315
III. 320
Europäisches Migrationsrecht unter Druck? 322
Flüchtlingssteuerungsrecht: Auf der Suche nach der verlorenen Souveränität 324
I. Unilaterale Flüchtlingssteuerung 326
1. Sind Obergrenzen mit dem internationalen Flüchtlingsschutz vereinbar? 328
2. Sind Obergrenzen mit Unionsrecht vereinbar? 331
a) Einreiseverweigerung nach der Dublin-Verordnung 332
b) Sonderregelungen für Asylanträge an der Grenze? 334
II. Die Steuerung erzwungener Migration durch kooperative Maßnahmen 336
1. Rückgewinnung der Kontrolle innerhalb der EU durch kooperative Maßnahmen 337
2. Rückgewinnung der Kontrolle über die EU-Außengrenzen durch Kooperation mit Drittstaaten 341
a) Die Türkei als sicherer Drittstaat? 343
b) Verletzung des Rechts auf Ausreise 347
c) Rahmenbedingungen für kooperativen Flüchtlingsschutz 348
III. Folgen für die territoriale Integrität und Souveränität der Staaten 350
Family Reunification in Germany, Netherlands and the EU since 2000. 354
Reciprocal Influence and the Role of National and EU Actors 354
I. Introduction: Klaus Barwig and Europe 354
1. European harmonization and mutual influence 354
II. Channels of influence 356
1. During the negotiations on the directive 356
2. After adoption of the directive 359
3. Case law as channel of mutual influence 360
4. The directive is binding law after all 361
III. Which issues? 364
1. Age-limit 364
2. Language requirement 365
3. Time limit for refugees 366
IV. Case Study: language or integration test abroad 368
1. The German model pushed in the Netherlands 368
2. Negotiations in Brussels 369
3. National legislation implementing the Family Reunification Directive 370
4. Influence through national courts and the EU Court of Justice (Imran case triggering the debate) 371
5. Effects of the Commission’s position in Imran in Germany 372
6. Effects of the Commission’s position in Imran in the Netherlands 374
7. Infringement procedures started by the European Commission 375
8. Little German support for Dutch efforts to amend Directive 2003/86 and Directive 2004/38 377
V. Conclusion 379
Perspektiven der Europäischen Asylpolitik 381
I. Einleitung 381
II. Nationaler Refoulement-Schutz statt internationaler Flüchtlingsschutz 384
III. Europäisierung des asylrechtlichen Schutzes 385
IV. Ziele und Eckwerte des GEAS 387
V. Neue Legislativvorschläge im Lichte der Re-Politisierung des Asylrechts 389
1. Zuständigkeit (Dublin und Eurodac) 390
2. Die weiteren Asyl-Rechtsakte 392
3. Die Vorschläge zur EU-Agentur für Asylfragen und zu Resettlement 392
4. Zusammenfassung und Bewertung 393
VI. Lösungsansätze für ein gemeinsames Europäischen Flüchtlingsschutzsystem 394
Veränderung 400
Vom subsidiären Schutz zum europäischen Flüchtlingsbegriff 402
I. Der Kampf um das gleiche Recht 402
II. Bürgerkriegsflüchtlinge als Neu-Bürger im Wartestand 402
III. Das Konzept des subsidiären Schutzes: Entstehung und rechtliche Konturen 404
1. Völkerrechtliche Nebenverfassung für das EU-Flüchtlingsrecht 404
2. Primärrechtliche Anerkennung des subsidiären Schutzes 406
3. Zwei Referenzpunkte für den subsidiären Schutz in der Anerkennungs-Richtlinie 407
a) Erster Orientierungspunkt: komplementärer nationaler Schutz 407
b) Zweiter Orientierungspunkt: komplementärer völkerrechtlicher Schutz 408
c) Legislative Kompromissbildung 409
IV. Internationaler Schutz als einheitlicher Status 411
V. Ein europäischer Flüchtlingsbegriff 414
Das Recht der Ausweisung im Wandel der Zeit 416
I. Vom gastrechtlichen Vorverständnis 416
II. Abschreckung und Ausweisung – Irrationales 418
III. Ausweisung im demokratischen Rechtsstaat 419
1. Grundrechte versus Schematisierung – vom AuslG zum AufenthG 1990 420
2. Rationalisierung durch Europa- und Konventions- und Verfassungsrecht 421
3. Das neue Ausweisungsrecht seit 2016 – Fortschritte und erneut Irrationales 424
IV. Ein Ausblick 426
Vom Zuwanderungs- zum Einwanderungsgesetz? 427
Vorschlag einer Dogmatik für ein neues Einwanderungsrecht 427
I. Ausgangspunkt der Überlegungen: Einwanderung als Normalfall 428
II. Abkehr vom geltenden Zuwanderungsrecht 428
III. Erläuterung des dogmatischen Neuansatzes 431
1. Recht auf Einreise und Aufenthalt 431
2. Einschränkung des Rechts 432
3. Rechtfertigung der Einschränkung 432
a) Einschränkbarkeit des Rechts 433
b) Rechtfertigung der Einschränkung? 433
IV. Weitere Überlegungen 435
1. Gibt es weiterhin (befristete) Aufenthaltstitel? 435
2. Wie sind Fragen der Aufenthaltsbeendigung zu lösen? 435
3. Gibt es Recht auf Familiennachzug? 436
4. Welche Bleibeperspektiven gibt es? 436
a) Arbeitsmarktzugang 437
b) Integration 437
5. Beibehaltung des Ausländerstrafrechts? 438
V. Vereinbarkeit solcher Überlegungen mit dem Europäischen Recht? 438
VI. Fazit: Vorteile dieses Ansatzes 439
Zu Verschärfungen in der deutschen Ausländer- und Flüchtlingspolitik. 441
Warum Klaus Barwigs „Hohenheim“ seit Jahrzehnten trotzdem wirkt 441
I. Befristete Einschränkung der Familienzusammenführung für subsidiär Geschützte nach der Richtlinie 2011/95/EU 444
1. Einbettung in die nationalen Regelungen zur Familienzusammenführung 445
2. Das Recht der Europäischen Union 446
a) Die Familienzusammenführungsrichtlinie 2003/86/EG 446
b) Regelungen in Zusammenhang mit dem Assoziierungsabkommen 448
3. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) zu Art. 8 und 14 EMRK 448
II. Erschwerung der aufenthaltsrechtlichen Verfestigung für GFK-Flüchtlinge 451
1. Das Zuwanderungsgesetz 453
2. Das Integrationsgesetz 454
III. Fazit 458
Was zu hoffen bleibt 460
Lebenslauf 466
Berufliche Tätigkeit 466
1.1. Studienleiter für Fragen der Migration 466
1.2. Studienleiter für Fragen der Nachhaltigkeit im kirchlichen Bereich 468
1.3. Schnittstellenmanagement im Bereich der Anwendersoftware der Akademie Verantwortlichkeit für den Adressbestand und den hauseigenen Verlag
1.4. Vorsitzender der Mitarbeitervertretung der Akademie (seit 2010) 468
Schriftenverzeichnis 470
1. Sammelbände 470
2. Aufsätze 472
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren 476

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 1.2.2018
• Verlagsort: Baden-Baden
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
• Schlagworte: Barwig • Festschrift • Hohenheim • Klaus • Migrationsrecht
• ISBN-10: 3-8452-7879-X / 384527879X
• ISBN-13: 978-3-8452-7879-7 / 9783845278797