Der Streit- und Gegenstandswert bei Unterlassungsansprüchen im Urheberrecht
Seiten
2018
Mohr Siebeck (Verlag)
9783161560309 (ISBN)
Mohr Siebeck (Verlag)
9783161560309 (ISBN)
Massenabmahnungen wegen der Verletzung von Urheberrechten im Internet sind vor allem wegen der verhältnismäßig hohen Anwaltsgebühren umstritten. Timon Backes untersucht mit dem Streit- und Gegenstandswert der Unterlassungsansprüche, die den Abmahnungen zugrunde liegen, die Basis für die Berechnung dieser Gebühren.
In den letzten Jahren hat der für die Bemessung der Gerichtskosten entscheidende Gebührenstreitwert eine hohe öffentliche Aufmerksamkeit erfahren. So zum Beispiel in den Fällen, in denen verhältnismäßig hohe Anwaltsgebühren für die Abmahnungen von Urheberrechtsverletzungen im Internet, insbesondere über sogenannte Tauschbörsen, eingefordert wurden. Mit diesen vom Gesetzgeber als "Abmahnmissbrauch" bezeichneten Vorgängen hat sich auch der Bundesgerichtshof zuletzt mehrfach beschäftigt, ließ dabei jedoch eine ausführliche Auseinandersetzung mit dem Problem einer nachvollziehbaren Wertbemessung vermissen. Zur Schließung dieser Lücke dient die vorliegende Arbeit. Timon Backes geht zunächst auf die Grundlagen des Streit- und Gegenstandswerts sowie die den Abmahnungen zugrunde liegenden Unterlassungsansprüche ein. Anschließend befasst er sich mit der konkreten Bemessung der einzelnen Werte.
In den letzten Jahren hat der für die Bemessung der Gerichtskosten entscheidende Gebührenstreitwert eine hohe öffentliche Aufmerksamkeit erfahren. So zum Beispiel in den Fällen, in denen verhältnismäßig hohe Anwaltsgebühren für die Abmahnungen von Urheberrechtsverletzungen im Internet, insbesondere über sogenannte Tauschbörsen, eingefordert wurden. Mit diesen vom Gesetzgeber als "Abmahnmissbrauch" bezeichneten Vorgängen hat sich auch der Bundesgerichtshof zuletzt mehrfach beschäftigt, ließ dabei jedoch eine ausführliche Auseinandersetzung mit dem Problem einer nachvollziehbaren Wertbemessung vermissen. Zur Schließung dieser Lücke dient die vorliegende Arbeit. Timon Backes geht zunächst auf die Grundlagen des Streit- und Gegenstandswerts sowie die den Abmahnungen zugrunde liegenden Unterlassungsansprüche ein. Anschließend befasst er sich mit der konkreten Bemessung der einzelnen Werte.
Geboren 1986; Studium der Rechtswissenschaft an der TU Dresden und der Goethe-Universität Frankfurt am Main; juristischer Vorbereitungsdienst im Bezirk des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main; 2015-18 Rechtsanwalt in Frankfurt am Main; 2017 Promotion; seit 2018 Richter am Landgericht Hanau.
| Erscheinungsdatum | 02.06.2018 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 154 x 232 mm |
| Gewicht | 416 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Familienrecht |
| Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Zivilverfahrensrecht | |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht | |
| Schlagworte | § • 97a • 97a UrhG • § 97a UrhG • Abmahnung • Filesharing • Streitwert • Tauschbörse • UrhG |
| ISBN-13 | 9783161560309 / 9783161560309 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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