Dauerversammlungen – Eine verfassungs- und verwaltungsrechtliche Würdigung

Manuel Wenzl (Autor)

Buch | Softcover

274 Seiten

2018 | 1. Aufl.
Kovac, Dr. Verlag
978-3-8300-9920-8 (ISBN)

Artikel merken

auerversammlungen sind eine relativ junge Erscheinung. Es handelt sich hierbei um Versammlungen, bei denen sich die Grundrechtsträger dauerhaft, d.h. oft über mehrere Monate hinweg, und ununterbrochen auf die Versammlungsfreiheit berufen. Gesellschaftspolitischer Hintergrund dieser Versammlungen sind die seit 2012 in Deutschland stattfindenden Flüchtlingsproteste, die auf eine Verbesserung der deutschen Asylpolitik abzielen. Die Untersuchung gliedert sich in insgesamt fünf Teile. Nach einer kurzen Einführung stellt Teil 2 die Rechtsgrundlagen des Versammlungsrechts dar. Anhand eines Überblicks über die historische Entwicklung des deutschen Versammlungswesens wird sodann auf das Phänomen der Dauerversammlung hingeführt. Teil 3 behandelt in verfassungsrechtlicher Hinsicht die Frage, ob Art. 8 GG zeitlichen Beschränkungen unterliegt. Im Weiteren wird problematisiert, wie – aufgrund der nun in Rede stehenden Dauerversammlungen – die Versammlungsfreiheit von der Vereinigungsfreiheit nach Art. 9 GG abzugrenzen ist. Schließlich werden weitere Schutzbereichsfragen von Art. 8 GG behandelt, die sich typischerweise bei Dauerversammlungen stellen. Teil 4 nimmt in verwaltungsrechtlicher Hinsicht schwerpunktmäßig Stellung zum sog. versammlungsrechtlichen Konzentrationsgrundsatz. Nach einer küren Erörterung der Terminologie werden spezifische Einzelfragen zur Konzentrationswirkung, betreffend v.?a. die „Infrastruktur“ von Dauerversammlungen, abgearbeitet. Der verwaltungsrechtliche Teil behandelt außerdem Probleme, die sich im Bereich der Verwaltungszuständigkeit bei Dauerversammlungen in der Praxis gezeigt haben. Zudem wird diskutiert, welche versammlungsrechtlichen Maßnahmen gegenüber einer Dauerversammlung erlassen werden können und in welchem normativen Stufenverhältnis sie zueinander stehen. Schließlich werden einige spezifische Problemfelder im Rahmen der zwischen Versammlungsbehörde und Veranstalter durchzuführenden Kooperation bei Dauerversammlungen abgearbeitet. In Teil 5 werden die wichtigsten Ergebnisse und Thesen zusammengefasst

Erscheinungsdatum	30.04.2018
Reihe/Serie	Studien zur Rechtswissenschaft ; 407
Verlagsort	Hamburg
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	342 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Schlagworte	Daueranwesenheit • Vereinigungsfreiheit • Verfassungsrecht • Versammlungsfreiheit • Versammlungsrecht • Versammlungsrechtlicher Konzentrationsgrundsatz • Versammlungswesen • Verwaltungsrecht
ISBN-10	3-8300-9920-7 / 3830099207
ISBN-13	978-3-8300-9920-8 / 9783830099208
Zustand	Neuware