Konsistenz und Konsens
Die Anforderungen des Grundgesetzes an die Folgerichtigkeit der Gesetze
Seiten
2018
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-155735-4 (ISBN)
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-155735-4 (ISBN)
Die Anforderungen des Grundgesetzes an die Widerspruchsfreiheit der Gesetze haben sich seit Beginn der "Berliner Republik" grundlegend weiterentwickelt. Laurence O'Hara liefert eine umfassende dogmatische Aufbereitung. Er zeigt, wie sich Konsistenzgebote in ein zeitgemäßes Konzept des demokratischen Verfassungsstaats einfügen. Dabei entwirft er einen politikwissenschaftlich fundierten Theorieansatz, der die Erzeugung öffentlicher Rationalität rechtswissenschaftlich kritisierbar macht.
Konsistenzgebote haben sich in der Verfassungsrechtsprechung der "Berliner Republik" etabliert. Die Anforderungen verbinden Pflichten mit Spielräumen für den Gesetzgeber. Sie scheinen prädestiniert als Maßstäbe eines Gerichts, das zugleich Rationalität gewährleisten und politische Freiheit wahren muss. Und doch stoßen sie auf tiefgreifende Bedenken. Bei vielen gelten sie als übermäßige Beschränkungen der Politik. Laurence O'Hara schlägt eine Lesart vor, die sowohl die Rationalitäts-, als auch die demokratischen Gestaltungsansprüche einer heutigen Gesellschaft berücksichtigt. Er bezieht ein, was die Nachbarwissenschaften über die Eigenheiten und Bedürfnisse politischen Entscheidens verraten. Darauf aufbauend verankert er die neuen Gebote in einer integrativen Konzeption des demokratischen Verfassungsstaats. Diese verarbeitet Rechtsstaat und Demokratie nicht -- wie traditionell üblich -- bloß als Gegengewichte, sondern trägt den Gemeinsamkeiten und Wechselwirkungen der beiden Institutionen Rechnung.
Konsistenzgebote haben sich in der Verfassungsrechtsprechung der "Berliner Republik" etabliert. Die Anforderungen verbinden Pflichten mit Spielräumen für den Gesetzgeber. Sie scheinen prädestiniert als Maßstäbe eines Gerichts, das zugleich Rationalität gewährleisten und politische Freiheit wahren muss. Und doch stoßen sie auf tiefgreifende Bedenken. Bei vielen gelten sie als übermäßige Beschränkungen der Politik. Laurence O'Hara schlägt eine Lesart vor, die sowohl die Rationalitäts-, als auch die demokratischen Gestaltungsansprüche einer heutigen Gesellschaft berücksichtigt. Er bezieht ein, was die Nachbarwissenschaften über die Eigenheiten und Bedürfnisse politischen Entscheidens verraten. Darauf aufbauend verankert er die neuen Gebote in einer integrativen Konzeption des demokratischen Verfassungsstaats. Diese verarbeitet Rechtsstaat und Demokratie nicht -- wie traditionell üblich -- bloß als Gegengewichte, sondern trägt den Gemeinsamkeiten und Wechselwirkungen der beiden Institutionen Rechnung.
ist Wissenschaftlicher Referent und Habilitand am Max-Planck-Institut zur Erforschung von Gemeinschaftsgütern, Bonn.
| Erscheinungsdatum | 13.04.2018 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 162 x 238 mm |
| Gewicht | 570 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht | |
| Schlagworte | Bundesverfassungsgericht • demokratischer • demokratischer Verfassungsstaat • Gesetzgebung • Rationalität • Systemgerechtigkeit • Verfassungsstaat • Widerspruchsfreiheit |
| ISBN-10 | 3-16-155735-2 / 3161557352 |
| ISBN-13 | 978-3-16-155735-4 / 9783161557354 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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