Blick ins Buch

Das Aufenthaltsverbot im Polizeirecht

eine praxisorientierte Kommentierung

Manfred Reuter (Autor)

Buch

60 Seiten

2018
Verlag für Polizeiwissenschaft
9783866765313 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Blick ins Buch (midvox)

Titel nicht im Sortiment

Artikel merken

Das 2003 in das nordrhein-westfälische Polizeirecht eingeführte sog. "Aufenthaltsverbot" ist heute eine anerkannte und in der Praxis vielseitig angewandte Standardmaßnahme. Mittlerweile existieren entsprechende Ermächtigungen in allen Polizeigesetzen der Bundesländer.Auch wenn gerichtliche Klagen eher die Ausnahme sind, so legen gerade diese Verfahren Schwächen in der Auslegung der Tatbestandsvoraussetzungen bzw. in der Begründung der Verbote durch die PolizeibeamtInnen offen. Dieses Buch verfolgt daher das Ziel, die diesbezügliche Handlungssicherheit zu optimieren. Dazu werden die Tatbestandsmerkmale des
34 II PolG NRW vorgestellt und unter Einbeziehung der Verwaltungsvorschrift, von vier "Standardkommentaren" und der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung erläutert. In einem weiteren Kapitel und in den beiden Anhängen werden die in der Bundesrepublik bestehenden rechtlichen Möglichkeiten gegenübergestellt, so dass die hier am Beispiel von NRW exemplifizierte Auslegungen auf die diesbezüglichen Vorschriften übertragbar sind. Ein gesondertes Kapitel befasst sich mit den polizeilich relevanten Gesichtspunkten zum Aufenthaltsverbot als eine Form des Verwaltungsaktes und ein weiteres bietet Formulierungshilfen für Fallbegründungen. Die Broschüre schließt mit dem obligatorischen Quellen und Literaturverzeichnis.

1 Einleitung

2 § 34 II PolG NRW - Aufenthaltsverbot
2.1 Der Tatbestand
2.2 Zuständige Behörde
2.3 Anordnungskompetenz
2.4 Adressat der Maßnahme
2.5 Straftat begehen oder dazu beitragen
2.6 Tatsachen
2.7 Gefahrenprognose
2.8 Örtlicher Bereich
2.9 Bestimmte Zeit
2.10 Verhältnismäßigkeit
2.11 Kollision mit dem Gewaltschutzgesetz

3 Synopse der Ermächtigungen in der Bundesrepublik

4 Das Aufenthaltsverbot als Verwaltungsakt
4.1 Beteiligter
4.2 Anhörung
4.3 Form
4.4 Bestimmtheit
4.5 Begründung
4.6 Belehrung
4.7 Bekanntgabe
4.8 Fehlerhaftigkeit und Bestandskraft
4.9 Durchsetzung des VA
4.10 Sofortige Vollziehung
4.11 Zwangsmittel
4.12 Rechtsmittel

5 Formulierungshilfen
5.1 Anordnung der Maßnahme
5.2 Begründung (Gefahrenprognose)
5.3 Anhörung nach § 28 VwVfG NRW
5.4 Anordnung der sofortigen Vollziehung
5.5 Zwangsgeldandrohung
5.6 Rechtsbehelfsbelehrung

6 Quellen / Literatur

A n h a n g

Erscheinungsdatum	15.01.2018
Reihe/Serie	Polizei & Wissenschaft
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht
Schlagworte	Aufenthaltsverbot • Polizei • Polizeirecht
ISBN-13	9783866765313 / 9783866765313
Zustand	Neuware