Demokratiesicherung in der Europäischen Union
Studie zu einem Dilemma. Im Auftrag und in Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung
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Demokratische Grundwerte geraten in der Europäischen Union zunehmend unter Druck. Mitgliedstaatliche Systeme gleiten in Autoritarismen ab. Wie ist diesen Entwicklungen zu begegnen? Die Studie analysiert die Reaktionsmöglichkeiten der Europäischen Union auf das Umkippen politischer Ordnungen und entwickelt ein zentrales Bewertungskriterium: den Schutz potentieller künftiger Mehrheiten.
Die Studie befasst sich mit der Demokratiesicherung in der Europäischen Union. Am Beispiel Ungarns und Polens wird das Umkippen politischer Ordnungen in autoritäre Systeme untersucht. Hierfür werden bestehende Reaktionsmechanismen und praktische Reaktionen der Europäischen Union untersucht und aktuell in der Literatur vorgeschlagene Lösungswege diskutiert. Insbesondere widmet sich die Studie der bislang unterschätzten Frage, auf Grundlage welcher Kriterien und unter welchen Bedingungen es legitim sein kann, das politische Abgleiten eines Mitgliedstaats durch Intervention der Europäischen Union anzugehen. Ein zentrales Kriterium: der Schutz potentieller künftiger Mehrheiten, das heißt der Zustand der innerstaatlichen Ordnung ist anhand des Zustandes der Opposition zu bestimmen. Dieses Kriterium lässt sich wiederum mit Blick auf drei Rechtsgebiete entfalten: Wahlen, Freiheit der Berichterstattung und richterliche Unabhängigkeit.
Die Studie befasst sich mit der Demokratiesicherung in der Europäischen Union. Am Beispiel Ungarns und Polens wird das Umkippen politischer Ordnungen in autoritäre Systeme untersucht. Hierfür werden bestehende Reaktionsmechanismen und praktische Reaktionen der Europäischen Union untersucht und aktuell in der Literatur vorgeschlagene Lösungswege diskutiert. Insbesondere widmet sich die Studie der bislang unterschätzten Frage, auf Grundlage welcher Kriterien und unter welchen Bedingungen es legitim sein kann, das politische Abgleiten eines Mitgliedstaats durch Intervention der Europäischen Union anzugehen. Ein zentrales Kriterium: der Schutz potentieller künftiger Mehrheiten, das heißt der Zustand der innerstaatlichen Ordnung ist anhand des Zustandes der Opposition zu bestimmen. Dieses Kriterium lässt sich wiederum mit Blick auf drei Rechtsgebiete entfalten: Wahlen, Freiheit der Berichterstattung und richterliche Unabhängigkeit.
ist Professor für Ãffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Humboldt-Universität zu Berlin und ist Permanent Fellow am Wissenschaftskolleg ebenda.
ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insb. Verfassungsrecht, und Rechtsphilosophie an der Humboldt-Universität zu Berlin.
| Erscheinungsdatum | 18.04.2018 |
|---|---|
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 114 x 182 mm |
| Gewicht | 161 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht | |
| Schlagworte | Demokratie • EU • Opposition • Rechtsstaat |
| ISBN-10 | 3-16-155731-X / 316155731X |
| ISBN-13 | 978-3-16-155731-6 / 9783161557316 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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