Die Reform der Komitologie durch den Vertrag von Lissabon
Delegierte Rechtsetzung und Durchführungsrechtsetzung nach Art. 290 und Art. 291 AEUV
Seiten
2018
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-155701-9 (ISBN)
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-155701-9 (ISBN)
Durch den Vertrag von Lissabon wurde das System der abgeleiteten Rechtsetzung in der EU grundlegend reformiert. Jakob Greiner befasst sich mit der Neuordnung der Komitologie und stellt dabei Gewinner und Verlierer einer Reform vor, die zwar das institutionelle Gleichgewicht gestärkt hat, sich aber in der praktischen Umsetzung als problematisch erweist.
Die Reform des als "Komitologie" bezeichneten Systems der Übertragung von Rechtsetzungsbefugnissen auf die Europäische Kommission gilt seit seiner grundlegenden Neuausrichtung durch den Vertrag von Lissabon vorerst als abgeschlossen. Die Kontrolle der Kommission bei der Ausübung ihrer Befugnisse übernehmen dabei sowohl mitgliedsstaatliche Expertenausschüsse als auch der europäische Gesetzgeber. Anhand einer detaillierten Analyse von Art. 290 und Art. 291 AEUV geht Jakob Greiner der Frage nach, wer im institutionellen Dreieck der EU Gewinner und wer Verlierer der Reform ist. Im Fokus steht dabei auch die problembehaftete Abgrenzung von delegierten Rechtsakten und Durchführungsrechtsakten in der Praxis. Die Wahl zwischen beiden Handlungsformen durch Parlament und Rat folgt dabei weniger objektiven Kriterien, sondern ist vielmehr vom Ringen um politischen Einfluss bestimmt. Am Beispiel des hürdenreichen Zulassungsverfahrens gentechnisch veränderter Organismen zeigt der Autor zudem auf, dass das Reformziel einer stärkeren Kontrolle der Kommission durch die Komitologieausschüsse gerade in sensiblen Politikbereichen nur bedingt erreicht wurde.
Die Reform des als "Komitologie" bezeichneten Systems der Übertragung von Rechtsetzungsbefugnissen auf die Europäische Kommission gilt seit seiner grundlegenden Neuausrichtung durch den Vertrag von Lissabon vorerst als abgeschlossen. Die Kontrolle der Kommission bei der Ausübung ihrer Befugnisse übernehmen dabei sowohl mitgliedsstaatliche Expertenausschüsse als auch der europäische Gesetzgeber. Anhand einer detaillierten Analyse von Art. 290 und Art. 291 AEUV geht Jakob Greiner der Frage nach, wer im institutionellen Dreieck der EU Gewinner und wer Verlierer der Reform ist. Im Fokus steht dabei auch die problembehaftete Abgrenzung von delegierten Rechtsakten und Durchführungsrechtsakten in der Praxis. Die Wahl zwischen beiden Handlungsformen durch Parlament und Rat folgt dabei weniger objektiven Kriterien, sondern ist vielmehr vom Ringen um politischen Einfluss bestimmt. Am Beispiel des hürdenreichen Zulassungsverfahrens gentechnisch veränderter Organismen zeigt der Autor zudem auf, dass das Reformziel einer stärkeren Kontrolle der Kommission durch die Komitologieausschüsse gerade in sensiblen Politikbereichen nur bedingt erreicht wurde.
Geboren 1982; Studium der Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München; Rechtsreferendariat im OLG-Bezirk München; 2010-2012 Rechtsabteilung der Apple GmbH, München; 2012-2015 Parlamentarischer Referent im Europäischen Parlament, Brüssel; seit 2015 Senior Manager European Affairs im Bereich Politik & Regulierung der Deutschen Telekom AG, Brüssel.
| Erscheinungsdatum | 02.06.2018 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Jus Internationale et Europaeum |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 154 x 232 mm |
| Gewicht | 346 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht | |
| Schlagworte | abgeleitete • Abgeleitete Rechtsetzung • Delegierte • delegierte Rechtsakte • Durchführungsrechtsakte • GVO-Zulassungsverfahren • Komitologieausschüsse • Komitologieverfahren • Rechtsakte • Rechtsetzung |
| ISBN-10 | 3-16-155701-8 / 3161557018 |
| ISBN-13 | 978-3-16-155701-9 / 9783161557019 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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