Produkt-Compliance (eBook)

Leitfaden zum Produktsicherheitsgesetz

Sebastian Lach, Sebastian Polly (Autoren)

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2017 | 3. Auflage
XIV, 133 Seiten
Springer Gabler (Verlag)
978-3-658-17558-0 (ISBN)

Infos

Dieser Leitfaden setzt neben einer eingängigen Darstellung des Produktsicherheitsrechts seinen Schwerpunkt auf die praktische Handhabung dieser Materie in der täglichen Unternehmenspraxis. Er erläutert den Aufbau geeigneter unternehmensinterner Produkt-Compliance-Systeme und gibt Hinweise zur Minimierung zivil-, öffentlich- und strafrechtlicher Haftungsrisiken. Speziell zur Produktkrise werden das unternehmensweite Krisenmanagement, die Risikobewertung, die Unterrichtung von Behörden sowie der Umgang mit Kunden und Medien fokussiert behandelt.
Das Produktsicherheitsgesetz ist ein komplexes Regelwerk, dessen Erfüllung mitentscheidend für die Verkehrsfähigkeit von Produkten ist. Produktsicherheit ist trotz ihrer Vielfältigkeit, ihrer zunehmenden Anforderungen und ihres stetigen Wandels beherrschbar. Entscheidend ist die fortlaufende Anpassung bzw. Implementierung von unternehmensinternen Prozessen sowie der richtige und verantwortungsvolle Umgang mit etwaigen Verstößen. 

Dr. Sebastian Lach ist Rechtsanwalt und Partner in der Sozietät Hogan Lovells. Er berät Mandanten zu Compliance, internen Untersuchungen sowie in komplexen Fällen in den Bereichen Produktsicherheit und Produkthaftung.

Dr. Sebastian Polly ist Rechtsanwalt und Partner in der Sozietät Hogan Lovells. Er berät und vertritt internationale und deutsche Mandanten in Fragen der Produkthaftung, Produktsicherheit und Produkt-Compliance.

Inhalt

Vorwort 6
Autorenportrait 8
Inhaltsverzeichnis 10
Abkürzungsverzeichnis 13
Teil I Überblick über die zentralen gesetzlichen Regelungen 15
1 Einführung in das Produktsicherheitsgesetz 16
1.1 Historie 16
1.2 Rolle des Produktsicherheitsgesetzes 17
1.3 „New Approach“, „Global Approach“ und „New Legislative Framework“ 18
2 Anwendungsbereich 19
2.1 Relevante Tätigkeiten 19
2.2 Ausgenommene Produktgruppen 19
2.3 Vorrang von Spezialvorschriften 20
3 Produkte 21
4 Akteure 22
5 Normen 24
5.1 Allgemeines 24
5.2 ISO-Normen 24
5.3 EN-Normen und harmonisierte Normen 24
5.4 DIN-Normen 25
5.5 Rechtliche Bedeutung sowie Folgen der Einhaltung bzw. Nicht-Einhaltung von Normen 26
6 Verbot der Bereitstellung unsicherer Produkte auf dem Markt 28
6.1 Harmonisierter Produktbereich 28
6.2 Nicht-Harmonisierter Produktbereich 29
6.3 Stand der Wissenschaft und Technik 30
7 Verbraucherprodukte 32
7.1 Der Begriff „Verbraucherprodukte“ 32
7.2 Zusätzliche Anforderungen an Verbraucherprodukte 35
7.3 Verbraucherinformationsgesetz 39
8 CE-Kennzeichnung 40
8.1 Historie 40
8.2 Rechtliche Bedeutung 40
8.3 Europäische Harmonisierungsrechtsvorschriften für einzelne Produktgattungen 41
8.4 CE-Kennzeichnung in sieben Schritten 44
9 GS-Zeichen 49
9.1 Historie und Hintergrund 49
9.2 Bedeutung und rechtliche Folgen einer Anbringung 49
10 Marktüberwachung 51
10.1 Marktüberwachungsbehörden 51
10.2 Marktüberwachung 51
10.3 Handlungen und Maßnahmen von Marktüberwachungsbehörden 51
10.4 Pflichten gegenüber Marktüberwachungsbehörden 55
11 Zusammenarbeit zwischen Behörden und Stellen mit produktsicherheitsrechtlichen Aufgaben 57
11.1 Zusammenspiel von Marktüberwachungsbehörden, BAuA, Europäischer Kommission und Mitgliedstaaten 57
11.2 Zusammenspiel mit notifizierten Stellen und GS-Stellen 58
12 Information der Öffentlichkeit 59
12.1 BAuA 59
12.2 RAPEX 60
12.3 ICSMS 61
12.4 GS-Stellen 62
12.5 Weitere Portale 62
13 Überwachungsbedürftige Anlagen 63
14 Risiken der Non-Compliance 65
14.1 Zivilrechtliche Folgen 65
14.2 Arbeitsrechtliche Folgen für Mitarbeiter 69
14.3 Wettbewerbsrechtliche Folgen 70
14.4 Ordnungswidrigkeits- und strafrechtliche Folgen 70
14.5 Öffentlich-rechtliche Folgen 71
Teil II Umgang mit dem ProdSG in der Praxis 72
15 Präventive Maßnahmen 73
15.1 Überprüfung, inwieweit Produkte dem ProdSG unterliegen 73
15.2 Erkennung und Vermeidung von Produktfehlern 75
15.3 Aufbau eines funktionierenden Sicherheits-Monitorings 77
15.4 Vorbereitung auf die Produktkrise 80
16 Verhalten in der Produktkrise 83
16.1 Die ersten Schritte 83
16.2 Notifizierungspflicht gegenüber Marktüberwachungsbehörden 85
16.3 Erstellung eines Risk Assessments 89
16.4 Umgang mit Behörden, Kunden und Medien 89
16.5 Umgang mit Produkthaftungsfällen 90
Gesetzestext des Produktsicherheitsgesetzes 93

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 26.7.2017
• Zusatzinfo: XIV, 125 S.
• Verlagsort: Wiesbaden
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht
• Themenwelt: Wirtschaft
• Schlagworte: Compliance • ProdSG • Produkthaftung • Qualitätsmanagement • Risikobewertung • Rückrufmanagement • Verbraucherprodukte
• ISBN-10: 3-658-17558-3 / 3658175583
• ISBN-13: 978-3-658-17558-0 / 9783658175580