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Der Schutz unmittelbarer Verfahrenserzeugnisse nach der Entscheidung GRUR 2012, 1230. MPEG-2-Videosignalcodierung (eBook)

eBook Download: PDF
2017 | 1. Auflage
38 Seiten
GRIN Verlag
9783668472952 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Der Schutz unmittelbarer Verfahrenserzeugnisse nach der Entscheidung GRUR 2012, 1230. MPEG-2-Videosignalcodierung -  Thomas Byczkowski
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Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 2,0, Humboldt-Universität zu Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Können Daten derivativen Erzeugnisschutz gem. § 9 S. 2 Nr. 3 PatG genießen? Die Entscheidung MPEG-2- Videosignalcodierung des BGH2 aus dem Jahr 2012 bezieht dazu Stellung. Die vorliegende Studienarbeit setzt sich mit der Entscheidung auseinander und soll zeigen, dass die Begriffe des 'Erzeugnisses' und der 'Unmittelbarkeit', die anhand von Verfahren zur Herstellung industrieller Produkte oder chemischer Verbindungen entwickelt wurden und sich an den Problemen der körperlichen Verarbeitung, Vermischung und Verbesserung orientieren, nur bedingt auf unkörperliche Erzeugnisse wie Daten übertragen lassen.
Erscheint lt. Verlag 28.6.2017
Verlagsort München
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Allgemeines / Lexika
Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht Medienrecht
Recht / Steuern Wirtschaftsrecht
Schlagworte BGH • Derivativer Erzeugnisschutz • Erzeugnisschutz • MPEG-2-Entscheidung • Patentrecht • Unmittelbare Verfahrenserzeugnisse
ISBN-13 9783668472952 / 9783668472952
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