Sicherheit als Grundsatz
Eine grundrechtsdogmatische Rekonstruktion im Unionsrecht am Beispiel der Cybersicherheit
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Sicherheit kleidet sich grundrechtsdogmatisch in verschiedene Gewänder. Indes werden die Verständnisse von Sicherheit als legitimer Zweck, als grundrechtliche Schutzpflicht, ja gar als Grundrecht der besonderen Aushandlungsbedürftigkeit dieser Materie nicht gerecht. Wie also kann Sicherheit grundrechtlich neu gedacht werden?
In seinem Urteil zur Vorratsdatenspeicherung hat der Europäische Gerichtshof aus Art. 6 GRCh jüngst ein eigenständiges Grundrecht auf Sicherheit abgeleitet. Er setzt damit die bisher vor allem auf nationaler Ebene zu beobachtende Vergrundrechtlichung der Sicherheitspolitik auch auf europäischer Ebene fort. Indes erweist sich Sicherheit soziologisch und politologisch betrachtet als besonders aushandlungsbedürftiges Schutzgut. Sebastian Leuschner kritisiert vor diesem Hintergrund im Allgemeinen und mit Blick auf die Cybersicherheit im Besonderen die Idee von der Sicherheit als Inhalt grundrechtlicher Schutzansprüche im Unionsrecht. Er zeigt ihre Widersprüche zu den unionsverfassungsrechtlichen Prinzipien der Demokratie und Gewaltenteilung auf und entwickelt hierzu eine grundrechtsdogmatische Alternative: den unionsrechtlichen Sicherheitsgrundsatz als Grundsatz im Sinne des Art. 52 Abs. 5 GRCh.
In seinem Urteil zur Vorratsdatenspeicherung hat der Europäische Gerichtshof aus Art. 6 GRCh jüngst ein eigenständiges Grundrecht auf Sicherheit abgeleitet. Er setzt damit die bisher vor allem auf nationaler Ebene zu beobachtende Vergrundrechtlichung der Sicherheitspolitik auch auf europäischer Ebene fort. Indes erweist sich Sicherheit soziologisch und politologisch betrachtet als besonders aushandlungsbedürftiges Schutzgut. Sebastian Leuschner kritisiert vor diesem Hintergrund im Allgemeinen und mit Blick auf die Cybersicherheit im Besonderen die Idee von der Sicherheit als Inhalt grundrechtlicher Schutzansprüche im Unionsrecht. Er zeigt ihre Widersprüche zu den unionsverfassungsrechtlichen Prinzipien der Demokratie und Gewaltenteilung auf und entwickelt hierzu eine grundrechtsdogmatische Alternative: den unionsrechtlichen Sicherheitsgrundsatz als Grundsatz im Sinne des Art. 52 Abs. 5 GRCh.
Geboren 1985; Studium der European Studies an der Universität Magdeburg und der Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin; Wiss. Mitarbeiter am Walter Hallstein-Institut für Europäisches Verfassungsrecht der HU Berlin; Wiss. Mitarbeiter am Alexander von Humboldt-Institut für Internet und Gesellschaft, Berlin; 2017 Promotion; seit 2016 Referendar am KG Berlin.
| Erscheinungsdatum | 30.01.2018 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Internet und Gesellschaft |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 155 x 233 mm |
| Gewicht | 417 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika |
| Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht | |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht | |
| Schlagworte | AUF • EU • Europäische • Europäische Union • Grundrecht • Grundrecht auf Sicherheit • Grundrechtliche • grundrechtliche Schutzpflicht • Grundrechtsdogmatik • Schutzpflicht • Sicherheit • Union • Unionsgrundrechte |
| ISBN-10 | 3-16-155515-5 / 3161555155 |
| ISBN-13 | 978-3-16-155515-2 / 9783161555152 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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