Blick ins Buch

Grundlagenbescheide im Steuerverfahrensrecht

Rechtsfolgen – Voraussetzungen – Verhältnis zu Tatbestandswirkungen – weitere Anwendungsbereiche

Jan Perrar (Autor)

Buch | Softcover

594 Seiten

2017 | 1. Aufl.
Kovac, Dr. Verlag
978-3-8300-9633-7 (ISBN)

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Das Buch befasst sich mit dem Verhältnis von Grundlagenbescheiden zu Folgenbescheiden im steuerlichen Verfahrensrecht. Grundlagenbescheide sind für eine Steuerfestsetzung bindende Verwaltungsakte. Durch sie wird eine bestimmte (Vor-)Frage der Besteuerung bestandskräftig festgestellt. Einzelne Regelungen des Steuerverfahrensrechts dienen dazu, nachträgliche Entscheidungen hinsichtlich des Grundlagenbescheids im Steuerbescheid umsetzen zu können. Für den Steuerpflichtigen können Grundlagenbescheide einerseits Rechtssicherheit bieten, andererseits müssen gegen nachteilige Entscheidungen rechtzeitig Rechtsmittel ergriffen werden, um den Eintritt der Bestandskraft zu verhindern. Dazu ist es erforderlich einen Verwaltungsakt eindeutig als Grundlagenbescheid identifizieren zu können. Dies kann jedoch im Einzelfall zu Schwierigkeiten führen – auch weil die in der Rechtsprechung angelegten Kriterien nicht eindeutig sind und unterschiedlich angewandt werden. Der Verfasser nähert sich dem Thema grundlegend, indem zunächst die verfahrensrechtlichen Rechtsfolgen auf Ebene des gebundenen Folgebescheids untersucht werden. Der Schwerpunkt der Studie liegt sodann auf der Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Verwaltungsakt als Grundlagenbescheid qualifiziert werden kann. In diesem Rahmen wird unter Bezugnahme auf einfachgesetzliche und verfassungsrechtliche Regelungen untersucht, wann ein Verwaltungsakt überhaupt für einen anderen Verwaltungsakt bindend sein kann. Hierzu wird insbesondere auch die Tatbestandswirkung von Verwaltungsakten als möglicherweise abweichende Form einer Bindungswirkung zwischen Verwaltungsakten untersucht. Mit den gefundenen Ergebnissen wird schließlich die bisherige Behandlung bestimmter Verwaltungsakte als Grundlagenbescheid überprüft. Außerdem werden Kriterien und rechtliche Rahmenbedingungen aufgezeigt, die vom Gesetzgeber bei der Einführung neuer Grundlagenbescheidverhältnisse beachtet werden sollten.

Erscheinungsdatum	31.08.2017
Reihe/Serie	Steuerrecht in Forschung und Praxis ; 139
Verlagsort	Hamburg
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	761 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Steuern / Steuerrecht ► Steuerstrafrecht
Schlagworte	Abgabenordnung • Bindungswirkung • Feststellungsbescheid • Folgebescheid • Grundlagenbescheid • Steuerverfahrensrecht • Tatbestandswirkung • Verjährung
ISBN-10	3-8300-9633-X / 383009633X
ISBN-13	978-3-8300-9633-7 / 9783830096337
Zustand	Neuware