Analoge Anwendung der Verordnung über das ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel auf Medizinprodukte?

Zugleich eine Kritik an der Handhabung ergänzender Schutzzertifikate durch Gesetzgebung und Rechtsprechung

Robert Wenzel (Autor)

Buch | Softcover

253 Seiten

2017
Nomos (Verlag)
9783848738113 (ISBN)

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Dem Problem der Erosion des Patentschutzes von Arzneimitteln aufgrund ihres hohen Studien- und Zulassungsaufwands ist der europ ische Gesetzgeber durch die Schaffung eines erg nzenden Schutzzertifikats im Wege der Verordnung (EG) Nr. 469/2009 begegnet. Bis auf Pflanzenschutzmittel sind derzeit jedoch keine weiteren Erzeugnisse zertifikatsf hig. Besonders problematisch ist dies im Hinblick auf Medizinprodukte. Sie verfolgen den gleichen Zweck wie Arzneimittel und k nnen zumindest unterst tzend eine arzneiliche Wirkung entfalten.Die Arbeit geht der Frage nach, ob Medizinprodukte unter analoger Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 469/2009 Zertifikatsschutz erhalten k nnen. Insbesondere wird die Arzneimittelzulassung mit dem Konformit tsbewertungsverfahren (und ggf. Konsultationsverfahren) f r Medizinprodukte verglichen.Weiteres Anliegen ist die kritische Auseinandersetzung mit der Handhabung erg nzender Schutzzertifikate durch den europ ischen Gesetzgeber und den Gerichtshof der EU.

Erscheinungsdatum	24.02.2017
Reihe/Serie	Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht ; 88
Sprache	deutsch
Maße	153 x 227 mm
Gewicht	373 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht
Schlagworte	Analoge Anwendung • Analogie • Arzneimittel • Ergänzendes Schutzzertifikat • Gewerblicher Rechtsschutz, Geistiges Eigentum • Medizinprodukt • Schutzzertifikat • Wirtschaftsrecht
ISBN-13	9783848738113 / 9783848738113
Zustand	Neuware