Mittel einer mittelbaren Patentverletzung nach § 10 PatG und Art. 26 EPGÜ

Kategorisierung und Bewertung

John Sebastian Chudziak (Autor)

Buch | Softcover

245 Seiten

2017
Nomos (Verlag)
9783848737819 (ISBN)

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Die Kl rung der Frage, ob ein Gegenstand ein Mittel einer mittelbaren Patentverletzung darstellt, wirft regelm ig erhebliche Schwierigkeiten auf. Grund daf r ist nicht nur die F lle unterschiedlicher Gegenst nde, die eine Patentverletzung mittelbar f rdern k nnen. Hinzukommt, dass die mittelbare Patentverletzung diffizile und umstrittene Rechtsfragen aufwirft. Wann bezieht sich ein Mittel auf ein wesentliches Element der Erfindung? Werden auch Mittel zum Gebrauch eines gesch tzten Erzeugnisses erfasst? Sind sog. passive Mittel und Anlassmittel ausgeschlossen? K nnen dem Mittel vorgelagerte Mittel zu einer mittelbaren Patentverletzung f hren?Vor diesem Hintergrund teilt der Autor die in Betracht kommenden Gegenst nde zun chst in Kategorien ein. Anschlie end widmet er sich der Kl rung der offenen Rechtsfragen, um schlie lich die zuvor gebildeten Mittelkategorien danach zu bewerten, ob bzw. inwieweit sie den Tatbestand der mittelbaren Patentverletzung erf llen k nnen.

Erscheinungsdatum	17.02.2017
Reihe/Serie	Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht ; 87
Sprache	deutsch
Maße	153 x 227 mm
Gewicht	362 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht
Schlagworte	10 PatG • § 10 PatG • 10 PatG • Art. 26 EPGÜ • contributory patent infringement • Geistiges Eigentum • Gewerblicher Rechtsschutz • indirect patent infringement • Intellectual Property • Markenrecht • Mittelbare Patentverletzung • Patent • Patentrecht • Patentrecht (PatR)
ISBN-13	9783848737819 / 9783848737819
Zustand	Neuware