(Re-)Kommunalisierung des Strom- und Gasversorgungsnetzbetriebes (eBook)

Lars Koppe (Autor)

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2017 | 1. Auflage
Tectum Wissenschaftsverlag
9783828866218 (ISBN)

Infos

Im gesamten Bundesgebiet laufen seit einigen Jahren zahlreiche energiewirtschaftliche Konzessionsverträge i.S.d. § 46 Abs. 2 EnWG aus, in denen kommunale Gebietskörperschaften privaten Strom- und Gasversorgungsnetzbetreibern ein exklusives Wegenutzungsrecht eingeräumt haben. Nun sehen einige Gemeinden die Chance, den Netzbetrieb zu (re-)kommunalisieren – ein Vorhaben, das in der jüngsten Vergangenheit nicht selten zu rechtlichen Problemen und gerichtlichen Auseinandersetzungen führte. Lars Koppe untersucht, welche unions-, verfassungs-, kartell- und energierechtlichen Vorgaben eine Kommune zu beachten hat und inwieweit diese mit dem Recht der kommunalen Selbstverwaltung i.S.d. Art. 28 Abs. 2 GG vereinbar sind. Er arbeitet heraus, welche Auswahlkriterien eine Kommune rechtmäßig einer Entscheidung zugrunde legen darf, thematisiert den Rechtsschutz im Falle einer rechtswidrigen (Re-)Kommunalisierung und stellt die aktuellen rechtlichen Aspekte im Rahmen einer Wegenutzungsrechtseinräumung vor.

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 16.1.2017
• Verlagsort: Baden-Baden
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
• Schlagworte: Bundesnetzagentur • Energienetzbetrieb • Energierecht • Energiewirtschaftsrecht • EnWG • Gasversorgungsnetz • Kommunale Netzbetreiber • Kommunale Selbstverwaltung • Kommunalrecht • Konzessionsvertrag • Stromversorgungsnetz • Unionsrecht • Wegenutzungsrecht
• ISBN-13: 9783828866218 / 9783828866218