Blick ins Buch

Insolvenz

Abwicklungs- und Verteilungsprobleme bei massenhaft streitigen Insolvenzforderungen im Insolvenzverfahren

Mathias Gellert (Autor)

Buch | Softcover

248 Seiten

2017
Tectum Wissenschaftsverlag
9783828838789 (ISBN)

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Massenhaft streitige Insolvenzforderungen bringen im Insolvenzverfahren erhebliche Probleme mit sich. Eine vorhandene Insolvenzmasse kann aufgrund der rechtlich schwierigen und individuell zu bestimmenden Anspr che der Gl ubiger nicht zeitnah verteilt werden. Die M glichkeiten des Regelinsolvenzverfahrens sind in diesen F llen nur begrenzt nutzbar. Mathias Gellert befasst sich mit Gestaltungsvarianten im Planverfahren. Nach der Rechtsprechung des BGH k nnen jedoch die Vorschriften ber die Forderungsfeststellung ( 174 ff. InsO) nicht Gegenstand der Regelungen in einem Insolvenzplan sein. In Anlehnung an das US-amerikanische Insolvenzrecht werden alternative L sungsmechanismen er rtert, die bei massenhaft streitigen Forderungen eine rechtssichere und z gige Verteilung an die Gl ubiger erlauben. Neben der Er rterung von Verfahrensfragen werden Ideen entwickelt, wie auch das Mitbestimmungsrecht ber den Insolvenzplan in solchen besonderen F llen gew hrleistet werden kann.

Abkürzungsverzeichnis
Einführung
A. Themenaufriss und Rechtfertigung
B. Gang der Untersuchung; Ziele der Arbeit
Kapitel 1: Die Rechtsprobleme am praktischen Fall
A. Der Fall Phoenix: Geschäftsmodell und Ursachen der Insolvenz
B. Konflikte
I. Zusammenspiel von Insolvenzrecht und Zwangsvollstreckungsrecht
1. Insolvenzrecht als besondere Form der Zwangsvollstreckung
2. Unterschiede zum Zwangsvollstreckungsrecht
II. Klassifizierung und Bestimmung der Gläubigerforderungen
1. Aussonderung durch Treuhandabrede?
2. Eine Forderung, mehrere Berechnungsmethoden
Kapitel 2: Abwicklungs- und Verteilungshindernisse bei massenhaft streitigen Insolvenzforderungen im Regelverfahren
A. Die Forderung als Schlüssel der Gläubigerrechte: Ein Überblick
I. Antragsrecht aufgrund des persönlichen Leistungsanspruchs
II. Die spezifischen (Insolvenz-)Gläubigerrechte
1. Teilnahmerecht
2. Informations- und Anwesenheitsrecht
3. Mitbestimmungsrecht
4. Teilhaberecht
5. Prüfungsrecht
6. Vollstreckungsrecht aus der Tabelle
III. Zwischenergebnis
B. Abwicklungshindernisse
I. Tabellenführung
II. Stimmrechte in Gläubigerversammlungen
1. Grundsätze für Abstimmungen
2. Gefährdung der Gläubigerautonomie bei massenhaft streitigen Forderungen
C. Verteilungshindernisse bei unbestimmbarer Passivmasse
I. Das "Phoenix-Szenario" - Der Wunsch einer frühzeitigen Vermögens verteilung
II. Grundsätze für Verteilungen im Regelverfahren
1. Überblick über Verteilungswege
2. Berücksichtigung festgestellter und bestrittener Forderungen
3. Blick in die Praxis und auf den Ausgangsfall
III. (Unzureichende) Korrektur- und Einflussnahmemöglichkeiten
1. Möglichkeiten des Gerichts
2. Möglichkeiten der Gläubiger
a) Einigung nach Widerspruch
b) Die Gläubigerversammlung: geeignetes Forum zur Vergemeinschaftung der Gläubigerinteressen?
c) Reichweite der Befugnisse
3. Möglichkeiten des Insolvenzverwalters
a) Einflussmöglichkeiten auf das Anmeldeverfahren
aa) Pool- oder Sammelanmeldungen
bb) Automatisierter Anmeldeprozess
b) Einflussmöglichkeiten im Feststellungsverfahren durch individuelle Vergleiche
4. Doch eine Abschlagsverteilung?
a) Problem: Rückstellungen als unkalkulierbarer Unsicherheitsfaktor
b) Problem: Haftungsrisiko durch ungerechte Verteilung
c) Problem: Verteilungen (nur) im Ermessen des Insolvenzverwalters
D. Problemexkurs: Sanierungshindernis
E. Zwischenergebnis
Kapitel 3: Neue Ansätze? Ein Blick über den insolvenzrechtlichen "Tellerrand"
A. Verfahren nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG)
I. Anwendungsbereich
II. Schranke des
240 ZPO
III. Unbrauchbarkeit des Rechtsgedankens
B. Allgemeines Verfahrensrecht
Kapitel 4: Der Phoenix-Plan: Begrenzte Autonomie im Planverfahren
A. Der gescheiterte verfahrensbegleitende Phoenix-Insolvenzplan
I. Einführung
II. Ziel, Motiv und Regelungsgehalt
III. Insolvenzspezifische Einordnung
1. Plantypen
2. Zulässigkeit der verfahrensbegleitenden Wirkung
3. Anwendungsbereich, einheitlicher Terminus technicus?
B. Der Phoenix-Plan auf dem Prüfstand der Gerichte
I. Landgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 29.10.2007
II. BGH, Beschluss vom 5.2.2009
III. Zwischenergebnis
Kapitel 5 : Untersuchung der Planfestigkeit der

174 ff. InsO
A. Ziel
B. Prüfungsreihenfolge
C. Keine Spezialvorschrift
D.
217 InsO: Das Schlüsselbrett und Tür zur Privatautonomie
I. Ausgangspunkt und Maßstab der Überlegungen
II. Wortsinn und systematische Interpretation
1. Das Anmelde- und Feststellungsverfahren als Teil der Befriedigung?
2. Das Anmelde- und Feststellungsverfahren als Teil der Verteilung?
3. Das Anmelde- und Feststellungsverfahren als Teil der Verfahrensabwicklung?
III. Historische Ansätze
1. Der Insolvenzplan im Reformprozess
2. Reformbemühungen und ökonomisch geprägte Einflüsse und Gesichtspunkte
3. Gläubigerautonomie im Spannungsfeld von zwingenden Vorschriften
4. Die Entwicklungsgeschichte: das Gesetz zur weiteren Erle

Erscheinungsdatum	17.01.2017
Reihe/Serie	Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft ; 87
Sprache	deutsch
Maße	170 x 240 mm
Gewicht	515 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Bank- und Kapitalmarktrecht
Schlagworte	Gläubigerforderungen • Gläubigerrechte • InsO • Insolvenzforderungen • Insolvenzordnung • Insolvenzplan • Insolvenzrecht • Insolvenzrecht (InsR) • Insolvenzverwaltung • Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz • KapMuG • Konkurs- und Insolvenzrecht • Phoenix Kapitaldienst GmbH • Streitige Insolvenzforderungen • Zwangsvollstreckungsrecht
ISBN-13	9783828838789 / 9783828838789
Zustand	Neuware