Der Einsatz unbemannter Flugsysteme in nicht internationalen bewaffneten Konflikten (eBook)

Eine Bewertung aus Sicht des Humanitären Völkerrechts

Olaf Seiring (Autor)

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2016
306 Seiten
BWV Berliner Wissenschafts-Verlag
978-3-8305-2179-2 (ISBN)

Infos

In gewaltsamen Auseinandersetzungen mit nicht staatlichen Akteuren setzen Staaten zunehmend bewaffnete unbemannte Flugsysteme, sogenannte Drohnen, ein. Oft verläuft der Einsatz über Staatsgrenzen hinweg und ist von einer starken Asymmetrie zwischen der staatlichen und der nicht staatlichen Konfliktpartei geprägt. Der Verfasser untersucht derartige Einsätze vor dem Hintergrund des Rechts des nicht internationalen bewaffneten Konflikts. Er setzt sich kritisch mit den Problemen auseinander, die die Verwendung von Drohnen in solchen Auseinandersetzungen mit sich bringt: Inwieweit droht die Ausweitung des geografischen Anwendungsbereichs kriegsrechtlicher Standards zulasten der Menschenrechte, welche Modelle zur räumlichen Einhegung des Kriegsrechts sind denkbar? Dürfen zivile Opfer damit gerechtfertigt werden, dass unbemannte Systeme das Risiko für deren Verwender reduzieren? Wie beeinflusst die vermeintliche Präzision von Drohnen die Einhaltung der Pflicht zu Vorsichtsmaßnahmen? Bewertet werden auch spezifische Einsatztaktiken, etwa sogenannte 'signature strikes' oder die Ortung einer Zielperson mithilfe von Mobilfunkdaten.

Inhalt

Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 10
Abkürzungsverzeichnis 19
Einleitung 21
Gang der Untersuchung 24
§ 1: Technische Grundlagen 27
A. Definition „Unbemanntes Flugsystem“ 27
I. Ausgangspunkt: Definitionen der Vereinigten Staaten und des Vereinigten Königreichs 27
II. Luftfahrzeug (UAV) oder Flugsystem (UAS)? 29
III. Abgrenzung von bereits existierender Militärtechnik 30
IV. Ergebnis: Arbeitsdefinition für die Untersuchung 34
B. Klassifizierung relevanter UAS-Modelle 35
I. Klasse I-UAS 36
II. Klasse II-UAS 38
III. Klasse III-UAS 38
C. Untersuchungsrelevante Fähigkeiten von UAS 40
I. Größere Feindnähe 41
II. Zeitgewinn 41
III. Informationszuwachs 42
IV. Präzision 45
§ 2: Anwendungsbereich des Humanitären Völkerrechts bei grenzüberschreitenden UAS-Einsätzen eines Staates gegen nicht staatliche Akteure 47
A. Überblick über die Voraussetzungen der Anwendbarkeit des Humanitären Völkerrechts 48
I. Akteure 48
II. Gewalt 53
III. Zeit 55
IV. Raum 56
B. Qualifikation als nicht internationaler bewaffneter Konflikt 57
I. Internationaler oder internationalisierter bewaffneter Konflikt 58
II. Nicht internationaler bewaffneter Konflikt 61
III. Mögliche dritte Kategorie: Neue Regeln für den transnationalen bewaffneten Konflikt? 71
IV. Ergebnis 73
C. Geografische Begrenzung transnationaler nicht internationaler bewaffneter Konflikte 73
I. Völkerrechtliche Vorüberlegungen 74
II. Konzepte zur Begrenzung 94
III. Ergebnis 120
§ 3: Einsatz von UAS und die Regeln zum Schutz der körperlichen Integrität von Kämpfern 125
A. Ausdrückliche Regelungen 126
I. Verbot der Zufügung überflüssiger Verletzungen und unnötiger Leiden 126
II. Verbot von Angriffen auf Personen im Zustand des hors de combat 130
III. Verbot, kein Pardon zu geben 132
IV. Perfidieverbot 133
V. Ergebnis 135
B. Tötungsmissionen mit UAS – Pflicht zur Gefangennahme als milderes Mittel? 136
I. Bestehendes Meinungsspektrum 136
II. Bewertung 139
III. Ergebnis 182
§ 4: Einsatz von UAS und die Regeln zum Schutz der körperlichen Integrität von Zivilisten 185
A. Unterscheidungsgebot 185
B. Verhältnismäßigkeitsregel und verminderte Eigengefährdung bei UAS-Einsätzen 188
I. Vorfrage: Geltung und Inhalt der Verhältnismäßigkeitsregel im nicht internationalen bewaffneten Konflikt 189
II. Vermindertes Eigenrisiko als militärischer Vorteil? 192
C. Pflicht zu Vorsichtsmaßnahmen und UAS 196
I. Überblick über die relevanten Pflichten zu Vorsichtsmaßnahmen 198
II. Hohe Standards aufgrund der technischen Möglichkeiten von UAS? 209
III. Humanitärvölkerrechtliche Risiken einer starken UAS-Komponente 247
IV. Ergebnis: Vorsichtsmaßnahmen 259
Untersuchungsergebnisse 261
Literaturverzeichnis 271
Dokumentenverzeichnis 293

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 20.12.2016
• Reihe/Serie: Schriftenreihe des Menschenrechtszentrum der Universität Potsdam
• Reihe/Serie: Schriftenreihe des Menschenrechtszentrum der Universität Potsdam
• Reihe/Serie: Schriftenreihe des Menschenrechtszentrum der Universität Potsdam
• Verlagsort: Berlin
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
• Schlagworte: Drohnen • geografischer Anwendungsbereich • Humantäres Völkerrecht • Luftkrieg • nicht internationaler bewaffneter Konflikt • nichtinternationaler bewaffneter Konflikt • signature strikes • UAS • UAV • unbemannte Flugysteme
• ISBN-10: 3-8305-2179-0 / 3830521790
• ISBN-13: 978-3-8305-2179-2 / 9783830521792